Populismus, Gesetzgebung und Parteien in Deutschland

Eine Sammlung von Vokabeln und Begriffen, die zentrale Konzepte der politischen Bildung in Deutschland behandeln.

Populismus

Politische Grundhaltung, die sich in Opposition zu bestehenden Machtstrukturen stellt und behauptet, den 'wahren Willen des Volkes' zu vertreten.

Dichotomie

Zweiteilung; komplexe Realitäten werden in zwei einfache, gegensätzliche Kategorien eingeteilt.

Anti-Establishment-Haltung

Populisten stellen das politische Establishment als abgehoben oder korrupt dar.

Establishment

Politisch, wirtschaftlich oder gesellschaftlich dominierende Kräfte.

Charismatisch

Besondere Ausstrahlung, die Menschen emotional bindet.

Polarisierung

Spaltung der Gesellschaft in gegensätzliche Lager.

Modernisierungsverlierer-These

Besagt, dass Menschen, die durch sozialen und technologischen Wandel Nachteile erleben, anfälliger für populistische Angebote sind.

Identitätspolitik

Politische Strategien, die Gruppenidentitäten besonders hervorheben.

Repräsentationsdefizit

Wenn Bürger den Eindruck haben, ihre Interessen kommen im politischen System nicht vor.

Diskursverschiebung

Populisten verändern langfristig den politischen Sprachgebrauch.

Föderalismus

Staat ist in Bund und Länder geteilt, beide haben eigene Aufgaben.

Materielle Verfassungsmäßigkeit

Inhalt des Gesetzes darf nicht gegen Grundrechte oder Grundgesetz verstoßen.

Initiativrecht

Recht, einen Gesetzesentwurf einzubringen.

Ausschussbericht

Schriftlicher Bericht an den Bundestag mit Empfehlungen.

Suspensiver Einspruch

Einspruch, der nur aufschiebend wirkt und nicht endgültig verhindert.

Pluralistisch

Demokratie lebt von vielen unterschiedlichen Meinungen und Interessen.

Fraktionsdisziplin

Abgeordnete stimmen meist nach Parteilinie ab, um stabile Entscheidungen zu ermöglichen.

Judikative

Gerichtsbarkeit, die dritte Gewalt im Staat.

Subsidiarität

Man muss zuerst alle anderen Rechtswege ausschöpfen.