6 Europäischer Integrationsprozess

Was war die Ausgangslage Europas nach dem Zweiten Weltkrieg?

Europa lag in Trümmern, Millionen Tote, Zerstörung, wirtschaftlich am Boden.

Welche Idee wurde als Reaktion auf die Kriege verfolgt?

„Nie wieder Krieg“ durch wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit.

Wer gab den Anstoß zur europäischen Integration?

Deutschland und Frankreich.

Was war der Schuman-Plan (1950)?

Vorschlag zur grenzüberschreitenden Kooperation in der Schwerindustrie.

Welche Länder gründeten die EGKS?

Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg.

Was war das Ziel der Montanunion (EGKS)?

Gemeinsame Verwaltung von Kohle und Stahl zur Friedenssicherung.

Warum scheiterte die EVG?

Die Zeit war noch nicht reif für eine gemeinsame Verteidigungspolitik.

Was wurde 1957 durch die Römischen Verträge gegründet?

EURATOM und EWG.

Was passierte 1967 mit EGKS, EURATOM und EWG?

Sie wurden zu den „Europäischen Gemeinschaften“ (EG) zusammengefasst.

Welche Länder traten 1973 bei (Norderweiterung)?

Vereinigtes Königreich, Irland, Dänemark.

Warum hatte Frankreich Vorbehalte gegen den UK-Beitritt?

Wegen dessen enger Verbindung zu den USA.

Warum trat Norwegen nicht der EG bei?

Ablehnung durch Volksabstimmungen.

Warum trat Grönland aus der EG aus?

Schutz vor Überfischung.

Welche Länder traten in der Süderweiterung bei?

Griechenland, Spanien und Portugal.

Warum wurde die Süderweiterung durchgeführt?

Zur Stärkung junger Demokratien.

Was symbolisierte der Fall des Eisernen Vorhangs (1989)?

Das Ende der Teilung Europas.

Was geschah mit der DDR nach der Wiedervereinigung 1990?

Sie wurde Teil der EG.

Was war der Vertrag von Maastricht?

Gründung der EU, neue politische Zusammenarbeit.

Welche drei Säulen bildete der Vertrag von Maastricht?

EG, GASP, PJZS.

Was ist die EG im Drei-Säulen-Modell?

Zollunion, Binnenmarkt, gemeinsame Agrar-/Handelspolitik, usw.

Was ist die GASP?

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Was ist PJZS?

Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres.

Wann trat Österreich der EU bei?

1995.

Welche Länder traten mit Österreich 1995 bei?

Finnland, Schweden.

Wie stimmte Österreich beim EU-Beitritt ab?

Ca. 66% der Bevölkerung stimmten dafür.

Was ist die Unionsbürgerschaft?

Ergänzung zur nationalen Staatsbürgerschaft mit EU-spezifischen Rechten.

Welche Rechte hat ein Unionsbürger?

Freizügigkeit, kommunales Wahlrecht, EU-Wahlrecht, diplomatischer Schutz.

Welche Länder traten 2004 bei?

Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Malta, Zypern.

Welches Land trat 2013 bei?

Kroatien.

Was ist das Ziel des Schengener Abkommens?

Wegfall von Grenzkontrollen innerhalb Europas.

Was war das Ergebnis des Brexit-Referendums?

Knappe Mehrheit für den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.

Welche vier zentralen Institutionen bestimmen die EU-Politik?

Europäischer Rat, Rat der EU, EU-Kommission, EU-Parlament.

Was ist der Europäische Rat?

Treffen der Staats-/Regierungschefs mit dem Kommissionspräsidenten.

Was sind die Aufgaben des Europäischen Rates?

Politische Leitlinien, Klärung ungelöster Themen.

Wer ist derzeitiger Ratspräsident (Stand Text)?

Costa.

Was ist der Rat der Europäischen Union?

Ministerrat; Legislative, entscheidungsstarkes Organ.

Wie ist der Ministerrat zusammengesetzt?

Ein Fachminister pro Mitgliedsstaat.

Was ist die EU-Kommission?

Verwaltungsorgan, hat Initiativrecht.

Wer ist Präsident der EU-Kommission (Stand Text)?

Ursula von der Leyen.

Welche Rolle spielt die Kommission beim EU-Recht?

Überwachung der Einhaltung (Hüterin der Verträge).

Was ist das Europäische Parlament?

Demokratisch gewähltes Organ mit Gesetzgebungs-, Kontroll- und Budgetfunktion.

Was ist der EuGH?

Gerichtshof der EU, sichert einheitliche Auslegung des EU-Rechts.

Was ist der Europäische Rechnungshof?

Kontrolliert EU-Geldausgaben.

Was ist das Ziel der EZB?

Preisstabilität in der Eurozone.

Was ist das Ziel des Binnenmarktes?

Freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital.

Was bedeutet Warenverkehrsfreiheit?

Keine Zölle/Kontrollen zwischen Mitgliedsstaaten.

Was bedeutet Personenfreizügigkeit?

Freie Wahl des Arbeits-/Wohnortes für EU-Bürger.

Was bedeutet Dienstleistungsfreiheit?

Erbringung von Dienstleistungen EU-weit.

Was bedeutet Kapitalverkehrsfreiheit?

Freier Kapital- und Zahlungsverkehr.

Was ist das Subsidiaritätsprinzip?

EU greift nur ein, wenn Staaten das Ziel allein nicht erreichen können.

Was ist der Acquis Communautaire?

Der gesamte Rechtsbestand der EU.

Wie ist das EU-Budget aufgebaut?

Einnahmen: Mitgliedsbeiträge, Zölle, Bußgelder; Ausgaben: Agrar, Regionalförderung etc.

Was ist der größte Ausgabenposten im EU-Budget?

Agrarpolitik und ländliche Entwicklung.

Was bedeutet „Nettozahler“?

Ein Land zahlt mehr in die EU ein, als es zurückerhält.

Was ist OLAF?

Betrugsbekämpfungsamt der EU.

Was ist die Bankenunion?

Einheitliche Bankenaufsicht durch die EZB seit 2015.

Was ist die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)?

Gemeinsamer Markt + gemeinsame Währung.

Was ist der Euro?

Gemeinsame Währung in 20 EU-Staaten (Stand 2023).

Wann wurde der Euro eingeführt?

Buchgeld: 1999, Bargeld: 2002.

Was ist die EZB?

Unabhängige Institution für Währungs- und Geldpolitik.

Was sind Konvergenzkriterien?

Wirtschaftliche Bedingungen für Euro-Beitritt.

Nenne die vier Konvergenzkriterien.

Preisstabilität, Staatsschulden, Wechselkursstabilität, Zinssätze.

Was ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt?

Haushaltsdisziplin durch Überprüfung und Sanktionen.

Was war die Subprimekrise?

Krise durch faule Hypothekenkredite in den USA ab 2007.

Was war die Folge der Finanzkrise 2008?

Bankenrettungen, Staatsverschuldung, Rezession.

Was ist die Eurokrise?

Staatsschuldenkrise innerhalb der Eurozone ab 2009.

Welche Instrumente nutzte die EU zur Krisenbewältigung?

EFSF, ESM, Bankenunion, Fiskalpakt.

Was bedeutet „Austeritätspolitik“?

Strikte Sparmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung.

Was ist Wettbewerb?

Zentral für die Marktwirtschaft; fördert Innovation und Effizienz.

Welche Formen von Wettbewerbsbeschränkungen gibt es?

Staatlich (Zölle, Subventionen) und privat (Kartelle, Monopole).

Was ist ein Kartell?

Absprachen zwischen Unternehmen zur Einschränkung des Wettbewerbs.

Was ist eine Fusion?

Verschmelzung zweier Unternehmen.

Was ist der Unterschied zwischen Richtlinie und Verordnung?

Richtlinie: Umsetzungsrahmen; Verordnung: direkt geltend.

Was ist „Harmonisierung“?

Angleichung von nationalem Recht zur Förderung des Binnenmarkts.