Die Europäische Union

1951

die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Die Gründernationen: Luxemburg, die Niederlande, Belgien, Italien, Frankreich, Deutschland (BRD)

1952

die Europäische Verteidigungsgemeinschaft

(aber Frankreichratifizierte den Vertrag nicht)

1957

die Römischen Verträge: die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

1967

der Fusionsvertrag der drei Europäischen Gemeinschaften.

Die Europäische Gemeinschaft wurde gegründet (EG).

1992

der Vertrag von Maastricht: die Europäische Union (EU) wurde gegründet.

Ein wichtiger Moment für die Integration.

Ziele: gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Zusammenarbeit in der Innenpolitik und Justiz.

1993

der Binnenmarkt begann/trat in Kraft: Er basierte auf vier Grundfreiheiten, d.h. auf dem freien Verkehr von Waren, von Dienstleistungen, von Personen, von Kapital.

1985

man unterzeichnete das Schengener Abkommen

1995

man setzte das Schengener Abkommen (in Luxemburg) in Kraft: An den Grenzen zwischen Deutschland, den Benelux-Staaten, Spanien und Portugal fanden keine Passkontrollen mehr statt. (In den folgenden Jahren traten die meisten EU-Staaten sowie die Nicht-EU-Mitglieder Island, Norwegen und die Schweiz zum Schengener Abkommen bei).

01. Januar 1999

Die Wirtschafts- und Währungsunion wurde eingeführt.
In zunächst 11 Mitgliedstaaten wurde der Euro das virtuelle Zahlungsmittel für Finanztransaktionen.

Wo? In Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, in den Niederlanden, Österreich, Portugal und Spanien.

01. Januar 2002

das Euro-Bargeld wurde in den 12 Ländern der Eurozone (11 + Griechenland) eingeführt.

1973

“Die Norderweiterung” (Dänemark, Großbritannien, Irland traten zur EG bei)

1981 und 1986

“Die Süderweiterung” - Griechenland (1981) Portugal (1986) und Spanien (1986)

1995

Finnland, Österreich und Schweden

2004-2013

“Die Süd- und Osterweiterung”, die größte Erweiterung: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowenien, die Slowakei, Tschechien, Ungarn und Zypern (2004), Rumänien und Bulgarien (2007), Kroatien (2013)

2016

ein Referendum für den Austritt Großbritanniens aus der EU fand statt.

Am 1. Februar 2020 trat Großbritannien aus der EU.

Staatenbund

In einem “Staatenbund” arbeiten alle Mitglieder zusammen, um Probleme zu lösen, sie behalten aber ihre Souveränität.

Der “Staatenbund” ist also intergouvernemental.

Das war der Plan von Charles de Gaulle

Bundesstaat

In einem “Bundesstaat” verzichten die Mitglieder auf bestimmte Kompetenzen. Die Souveränität ist also geteilt.

Der “Bundesstaat” ist also supranational.

Das war der Plan von Jean Monnet

das Europäische Parlament: Wo? Wer?

Der Großteil liegt in Brüssel. Straßburg bleibt aber der offizielle Sitz des Parlaments. Das Generalsekretariat des Parlaments befindet sich aber in Luxemburg. (!!!)

Die EU-Abgeordneten werden direkt von EU-Bürgern gewählt. Eine Legislatur dauert 5 Jahre

das Europäische Parlament: Was?

• zusammen mit dem Rat hat das Parlament das sogenannte „indirekte Initiativrecht“

• es hat Haushaltsrecht zusammen mit dem Rat

• es spielt immer noch keine große Rolle in der Sicherheits- und Außenpolitik der EU

• es wählt den Kommissionspräsidenten und kontrolliert die Kommission.

das Europäische Parlament
Ist dieses Organ intergouvernemental oder supernational?

Supernational

Der Europäische Rat: Wo? Wer?

viermal im Jahr in Brüssel

Er besteht aus…

• 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder

• dem Präsidenten/der Präsidentin der Kommission

• dem Präsidenten/der Präsidentin des Europäischen Rates.

Der Europäische Rat: Was?

• er kümmert sich um die Unionspolitik: die Staats- und Regierungschefs entscheiden, welche Kompetenzen sie an die EU abtreten (geben wollen).

• auf Vorschlag des Rates wird der Kommissionspräsident gewählt

• er wählt das Direktorium der Europäischen Zentralbank.

Der Europäische Rat
Ist dieses Organ intergouvernemental oder supernational?

Intergouvernemental

Der Rat der Europäischen Union (auch „der Ministerrat”): Wo? Wer?

in Brüssel

• Jedes EU-Land hat einen Minister, der auch im Rat arbeitet.

• Der Rat hat aber viele Formationen, die man „Fachministerräte“ nennt. Ein Beispiel: der „Rat für Wirtschaft und Finanzen“.

Der Rat der Europäischen Union (auch „der Ministerrat”): Was?

• Zusammen mit dem Parlament hat er nur eine indirekte Geseztinitiative

• Zusammen mit dem Parlament arbeitet er am Haushaltsrecht

• er spielt eine wichtige Rolle auch bei der Außen- und Sicherheitspolitik

• er koordiniert die wirtschaftspolitischen Strategien der EU

Der Rat der Europäischen Union (auch „der Ministerrat”)
Ist dieses Organ intergouvernemental oder supernational?

Intergouvernemental

Die Kommission: Wo? Wer?

in Brüssel

Sie besteht im engeren Sinne aus 27 Kommissaren.
Der Kommissionspräsident wird auf Vorschlag des
Europäischen Rates vom EU-Parlament gewählt.
Die Amtsperiode beträgt 5 Jahre.

Die Kommission: Was?

• Sie ist die Exekutive der Union, der Motor der Integration und der Verteidiger der Verträge.

• Sie hat eine Legislativfunktion: Sie hat das Initiativmonopol.

• Sie hat auch eine Kontrollfunktion.

• Sie hat eine Außenvertretungsfunktion (die aktuelle

• EU-Kommissionpräsidentin, Ursula von der Leyen, ist weltweit bekannt)

Die Kommission
Ist dieses Organ intergouvernemental oder supernational?

Supernational

Die Europäische Zentralbank (EZB) Wo? Wer?

In Deutschland, in Frankfurt am Main

Das Direktorium wird vom Europäischen Rat ernannt. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre

Die Europäische Zentralbank (EZB) Was?

Die Hauptfunktionen der EZB sind:

• die Währungspolitik der Union

• die Preisestabilität

• die Wirtschaftspolitik der EU

Die Europäische Zentralbank (EZB)
Ist dieses Organ intergouvernemental oder supernational?

Die EZB hat einen supranationalen Charakter und ist sowohl von den Mitgliedstaaten als auch von den EU-Organen unabhängig