GK Ka 1 Europa

Was sind die Aufgaben der Europäischen Kommission?

• Vorschlagen neuer Gesetze (für Parlament und Rat),

Durchsetzung des EU-Rechts,

Umsetzung beschlossener Politiken,

Vertrettung der Eu international,

Was sind die Aufgaben des Europäischen Rates?

• entscheidet über allgemeine Ausrichtung der Eu-Politik und ihre Prioritäten

• befässt sich mit komplexen oder sensiblen Themen

• legt die gemeinsame Außen- und sicherheitspolitik der EU fest

Wo befindet sich der europäische Rat?

in Brüssel im Europagebäude

Wer ist der Präsident vom Eurpäischen Rat

Antonio Costa

Aufgaben des europäische Parlament

• Gesetzgebung: internationale Abkommen, Entscheidungen über Erweiterungen

• Kontrolle. demokratische Kontrolle aller EU Organe, Wahl des Präsidentes der kommission

• Haushalt: aufstellung des Hauhaltsplan der EU

EU Gerichtshof (EuGH) Aufgaben

• entscheidet bei Streitigkeiten zwischen den EU-Organen

• überprüft Bußgeldenentscheidung der EU-Kommission

Aufgaben der europäischen Zentralbank (Ezb)

• Stabilisation des Euros (schauen dass er keinen Wert verliert)

• Festlegung und Umsetzung der Geldpolitik

• Förderung des reibungslosen Funktionieren von Zahlungssysteme

Ist die EU-Kommission faktisch eine europäische Regierung obgleich es doch keinen europäischen Staat gibt?

Ja, da sie viele Gesetze oder Entscheidungen selbst entscheiden können, und sie auch den EU-Haushalt verwaltet.

Erkläre anhand von Beispielen, wie die Zinspolitik der EZB unser Leben direkt bestimmt.

Wenn die EZB die Zinsen erhöht, werden zum Beispiel Immobilienkredite teurer, sodass sich einige Menschen keinen Eigenheim mehr leisten können. Wenn sie die Zinsen senken, wird vieles günstiger

Ist der europäische Rat wirklich ein Machtzentrum, obgleich ein Einzelner (etwa Orban aus Ungarn) ihn lahmlegen und blockieren kann?

Ja, der europäische Rat ist ein Machtzentrum, weil er Grundentscheidungen der EU Festlegt.

Dass einzelne Staaten ihn blockieren können zeigt keine Machtlosigleit, sondern dass dort nationale Souveränität über Effizienz gestellt wird.

Sollte die EU angesichts der Weltlage neben einer Wirtschaftsgemeinschaft auch eine Verteidigungsgemeinschaft werden und sich zu einem Militärbündnis entwickeln, die 27 Armeen also zu einer einzigen zusammenlegen?