Medienkunde Lernset

Staatsferne der Medien

Staatsferne bedeutet, dass der Staat keinen direkten Einfluss auf die Inhalte und Organisation der Medien nehmen darf. Dies garantiert Unabhängigkeit und schützt die demokratische Meinungsfreiheit.

Hintergrund der Staatsferne

In Deutschland ist die Pressefreiheit (Art. 5 GG) besonders geschützt, als Konsequenz aus der NS-Vergangenheit, in der Medien gleichgeschaltet und für Propaganda genutzt wurden.

Beispiel für Staatsferne

Nach 1945 führte man die Lizenzpresse ein - nur Personen ohne NS-Vergangenheit durften Zeitungen herausgeben.

Medienpluralismus

Medienpluralismus bezeichnet die Vielfalt von Medienangeboten und Meinungen in einer Gesellschaft.

Binnenpluralismus

Verschiedene Sichtweisen innerhalb eines Medienunternehmens.

Außenpluralismus

Vielfalt durch zahlreiche voneinander unabhängige Medienanbieter.

Ziel des Medienpluralismus

Vermeidung von Machtmissbrauch, Sicherung demokratischer Meinungsbildung.

Institutionen der Medienaufsicht

Rundfunkrat, Fernsehrat, Medienrat: Überwachen die Inhalte öffentlich-rechtlicher Sender. Maximal ein Drittel der Mitglieder dürfen staatlich oder staatsnah sein.

KEF

Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten: Festlegung der Finanzierung anhand neutraler Kriterien.

KEK

Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich: Kontrolle der Meinungsmacht im privaten Fernsehen zur Verhinderung von Medienkonzentration.

Deutscher Presserat

Freiwillige Selbstkontrolle der Printmedien, setzt ethische Standards - jedoch nicht rechtlich bindend.

Digitalisierung

Verlagerung von Print auf digitale Angebote, Auswirkungen auf die Medienlandschaft und Aufsicht.

Medienkonzentration

Einflussnahme durch große Wirtschaftsträger (z.B. Milliardäre wie Jeff Bezos).

Pressefreiheit weltweit

In einigen Ländern (Ungarn, Russland, Türkei) deutlich eingeschränkt - im Vergleich zu Deutschland.

Aufgaben der KEF und KEK

Kontrollorgane für Finanzierung und Medienkonzentration.

Medienaufsicht in Deutschland

Die Medienaufsicht ist föderal organisiert, da Rundfunk in Deutschland Ländersache ist.

Zentrale Aufgaben der Landesmedienanstalten

Zulassung und Lizenzierung privater Rundfunkanbieter nach festgelegten rechtlichen Kriterien.

Inhalts- und Programmaufsicht

Einhaltung von Jugendschutz, Werbebeschränkungen, journalistischer Sorgfaltspflicht und Meinungsvielfalt.

Überwachung der Werberegelungen

Sanktionierung bei Verstößen.

Förderung von Medienkompetenz

Unterstützung von Medienprojekten.

Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten

Organisatorisch arbeiten die Landesmedienanstalten zusammen in Gremien wie der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) und der Gesamtkonferenz der Medienanstalten.

Öffentlich-rechtliche Sender

Werden von staatsfernen Gremien kontrolliert, in denen maximal ein Drittel der Mitglieder staatlichen oder staatsnahen Institutionen angehören dürfen.

Private Rundfunkanbieter

Unterliegen der Aufsicht der Landesmedienanstalten, die Sendelizenzen vergeben und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben sicherstellen.

Finanzierung öffentlich-rechtlicher Sender

Erfolgt über Gebühren, deren Höhe formal über die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) bestimmt wird.

Herausforderungen der Medienlandschaft

Digitalisierung und Medienwandel führen zu Fragmentierung der Medienlandschaft, veränderten Nutzergewohnheiten und neuen Informationswegen (z. B. Social Media, Streaming).

Meinungsvielfalt

Bleibt trotz neuer Medienformen eine zentrale Aufgabe und Herausforderung, um politische Einflussnahme und Medienkonzentration zu verhindern.

Kritik an Medienaufsicht

Besteht etwa bei der Kontrolle problematischer Inhalte oder Schleichwerbung.

Einfluss reicher Eigentümer

Wirft Fragen zur Unabhängigkeit von privaten Medienunternehmen auf.

Medienrecht

Ist kein einheitliches Gesetz, sondern ein Sammelbegriff für verschiedene Rechtsnormen, die die Tätigkeit der Medien regeln.

Zentrale Grundlage des Medienrechts

Das Grundgesetz, insbesondere Artikel 5 GG (Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Informationsfreiheit).

Pressegesetze der Länder

Regeln Sorgfaltspflicht, Gegendarstellung, Impressumspflicht.

Rundfunkstaatsvertrag

Regelt Programmgrundsätze, Werbung, Jugendschutz.

Telemediengesetz (TMG)

Regelt digitale Medien.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)

Regelt die Bekämpfung von Hasskriminalität in sozialen Netzwerken.

Urheberrechtsgesetz (UrhG)

Schützt kreative Leistungen.

Strafrechtliche Vorschriften

Gegen Beleidigung, Volksverhetzung, Jugendschutz.

Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

Regelt Menschenrechte in Europa.

Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Schützt das Recht am eigenen Bild, Wort und Stimme.

Zustimmung zur Abbildung von Personen

Ist meist erforderlich, Ausnahmen gelten bei öffentlichem Interesse oder öffentlichen Veranstaltungen.

Sphärentheorie

Unterscheidung zwischen Intimsphäre (unantastbar), Geheimsphäre, Privatsphäre, Sozialsphäre und Öffentlichkeit (geringster Schutz).

Urheberpersönlichkeitsrecht

Schutz vor Entstellung und missbräuchlicher Verwendung von Werken.

Künstlerpersönlichkeitsrecht

Schutz von Darstellern vor ungewollter kommerzieller Nutzung.

Urheberrecht

Schützt kreative Werke (Texte, Bilder, Musik, Filme).

Creative Commons-Lizenzen

Erlauben teilweise Nutzung, aber die Rechtekette muss lückenlos sein.

Panoramafreiheit

Fotografieren von Kunstwerken an öffentlichen Plätzen ist erlaubt, aber mit Einschränkungen bei ungewöhnlichen Perspektiven (z. B. Drohnen).

Hausrecht

Erlaubnis zum Fotografieren auf Privatgrundstücken ist erforderlich.

Medienkompetenz

Umfasst die Fähigkeit, Medien kritisch zu nutzen, Inhalte zu bewerten und sich vor Manipulation zu schützen.

Filterblasen und Echokammern

Nutzer erhalten oft nur Inhalte, die ihren eigenen Meinungen entsprechen, was zu gesellschaftlicher Polarisierung führen kann.

Prosumer

Konsumenten werden zu Produzenten (z. B. YouTube, Social Media).

Non-lineare Mediennutzung

Nutzer bestimmen selbst, wann und wie sie Inhalte konsumieren (z. B. Netflix, YouTube).

Gesellschaftliche Rolle der Medien

Medien erfüllen wichtige Funktionen wie Informations- und Aufklärungsfunktion, Bildungs- und Erziehungsfunktion, Unterhaltungsfunktion und Kulturerhaltung.

Medienfreiheit und Staatsferne

Sind zentrale Prinzipien, um Meinungsvielfalt und Demokratie zu sichern.

Einfluss sozialer Medien

Beeinflussen Politik und Gesellschaft durch neue Akteure mit hoher Reichweite (z. B. Influencer, Social-Media-Stars).

Negative Seiten sozialer Medien

Zuschauertäuschung, Vorbildfunktion, Glaubwürdigkeitsverlust und gesellschaftliche Polarisierung.