1.5 Friedensbemühungen: Osloer Abkommen 1993 und „Roadmap“ 2003-Karteikarten | Quizlet

Ausgangsituation und sowas

Oslo-I-Abkommen

- Akteure: Israel, PLO, USA (= Vermittler)

- Methodik: geheime Gespräche zw. Israel und PLO

- Inhalte:

- Gegenseitige Anerkennung von Israel und PLO

- Prinzip „Land für Frieden" —> schrittweise Abzug israelischer Truppen aus den 1967 besetzten Gebieten

- Errichtung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) —> Selbstverwaltung

- Durchführung freier, direkter, allgemeiner Wahlen im Westjordanland u. Gazastreifen

—> 2000: Scheitern eines Friedensabkommens

Gründe für das Scheitern des Osloer Abkommens

- wichtigste Streitfragen, u.a. Status Jerusalems, Flüchtlinge, jüdische Siedlungen, Grenzen aufgeschoben auf sog. Endstatusverhandlungen

- keine Begrenzung der israelischen Siedlungsaktivität

- extremes Machtungleichgewicht zw. Israel und Palästinenser, keine Schiedsinstanz (!)

- Fehlende Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten

- Radikale Kräfte auf beiden Seiten:

a) Selbstmordanschläge der Hamas in Israel, Negierung des Existenzrechts Israels, Ablehnung der Friedensprozesses

—> Zunehmender Machtgewinn der Hamas

b) 1995: Ermordung des friedensbereiten Israelischen MP Rabin durch einen israelischen extremisten

- Regierungswechsel in Israel: Netanjahu (ab 1996)

—> Verzögerung des Truppenabzugs, Fortsetzung des Siedlungsbaus

- Zweite Intifada (2000 - 2005)

„Roadmap" (2003)

Folien Frau Kosmol?

Problematik von „Roadmap"

- Vorschlag von außen, d.h. Konfliktparteien nicht verhandelt

- Fehlende Verbindlichkeit —> reine Absichtserklärung

- Kein Durchsetzungsmechanismus des Quartetts bei Verstößen

- Palästinenser: Andauernde Gewalt —> mangelnde Autorität der PA im Westjordanland und Gazastreifen

- Israel: kein Stopp des Siedlungsbaus, seit 2002 Bau der Sperranlage zum Westjordanland, kein Rückzug aus allen besetzten Gebieten

- 2005: Abzug Israels aus dem Gazstreifen

- 2006: Hams gewinnt palästinensische Parlamentswahlen

—> Bürgerkrieg zwischen Hamas und Fatah

Grundsätzliche Probleme bei der Lösungsfindung

Jerusalem als wichtiger Ort für alle beteiligten Religionen

—> jeder hat Anspruch auf ideellen Wert

In der Geschichte wurde Jerusalem sowohl von Arabern, als auch von Juden gewaltsam erobert —> kein rechtmäßiger „Besitz"

jüdische Eigentumsurkunde über Israel aus der Bibel, also quasi selbstgeschrieben !Gefahr: Glaubenskrieg

Palästinenser mit Ahnen und langjähriger Vorgeschichte in Jerusalem

Palästinensische und israelische Erwartungen an eine Lösung

Palästina:

- Ende der Besatzung

- Palästinenserstaat

Israel:

- Sicherheit für Israelis im Kernland und im Westjordanland

Annahmen Palästinas und daraus resultierender Konflikt mit Israel

- Siedlungsstopp

- Truppenabzug

—> Siedlungen als Faustpfand/Druckmittel

—>Gewalt als Antwort

—> kein Truppenabzug

Gegner eines Kompromisser der Parteinen

Hamas

„From the river to the sea"

—> Terror

<—>

National-religiöse Siedler

„Auserwähltes Volk" als rechtmäßige Besitzer

—> Landnahme

Zusammenfassendes Fazit der größten Probleme

- mangelnde Kompromissfähigkeit auf beiden Seiten

—> Vorschläge werden nicht angenommen sondern unterwandert

—> Eskalation, Gewalt

- Israel mit Machtkonzentration

—> Staaten die hinter Israel stehen sorgen für unausgeglichenes Kräfteverhältnis

—> Siedlungsgebiete als Faustpfand (aufgrund von Misstrauen)

—> keine Bereitschaft zu Zweistaatenlösung

—> Anspruch auf ganzes Land von beiden Seiten