BGB AT

Anspruchsprüfung (vergess ich immer)

Anspruch entstanden, nicht untergegangen und durchsetzbar

Einigung

Zwei korrespondiere WEs: Angebot und Annahme gem. $$ 145 ff. BGB

Angebot gem. 145 ff. BGB

empfangsbedürftige WE, die alle essentialia negotii enthält, bei dem der Vertragspartner nur ein bloßes “ja” antworten muss, damit ein Vertrag zustande kommt.

Übergabe

Der Veräußerer müsste jeglichen Besitz als tatsächliche Sachherrschaft aufgeben und der Erwerber müsste den Besitz erhalten.

Annahme gem. $$ 145 ff. BGB

empfangsbedürftige WE, welches sich auf das Angebot bezieht, das für dessen Inhalt und Rechtsfolgen Einverständnis zeigt

Abgabe

Liegt vor, wenn sich die WE in Richtung des Empfängers bewegt und man mit dem Zugang unter normalen Umständen rechnen darf.

Zugang

Wenn die WE in das Machtbereich des Empfängers landet und man unter normalen Umständen mit einer KENNTNISNAHME rechnen darf

Widerruf gem. $$ 130 I BGB

empfangsbedürftige WE, die die eigene andere WE aufheben will. Muss vorher oder gleichzeitig zugehen.

etwas erlangt

jegliche Art von Vermögensvorteil

Durch Leistung

Jede bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens

Sittenwidrigkeit

Verstoß gegen das Anstandsgefühl aller Billig und gerecht Denkenden Menschen.

Rechtsgrund

Jeder Rechtsakt, der zur Begründung einer Verbindlichkeit geeignet ist.

Anfechtung (8 Punkte)

Zulässigkeit, Anfechtungsgrund, Kausalität (objektiv und subjektiv), Anfechtungserklärung, Anfechtungsgegner, Anfechtungsfrist, Kein Ausschluss (Bestätigung), Rechtsfolgen (ex tunc, Schadensersatz)

Falsa demonstratio non nocet (Übersetzung und RF)

Eine falsche Bezeichnung schadet nicht. Wirklicher Parteiwille ist zu ermitteln und dieser gilt

Dissens (Def., was ist das?, RF essentialia und accidentialia)

Keine Übereinstimmung von Angebot und Annahme. Bei essentialia kein Vertrag, bei accidentialia offener Dissens oder versteckter dissens

Irrtum

Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung

Inhaltsirrtum

WE, bei dem sich der Erklärende über die Bedeutung geirrt hat

Erklärungsirrtum

WE, bei dem sich der Erklärende bei der Erklärungshandlung geirrt hat

Eigenschaftsirrtum

WE, bei dem sich der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft geiirt hat