Rechte und Pflichten & Leben in einem Rechtsstaat

Flashcards zum Thema Rechte und Pflichten von Kindern und Jugendlichen in Deutschland sowie Merkmale eines Rechtsstaates.

Ab welchem Alter ist ein Kind rechtsfähig?

Schon von Geburt an (§ 1 BGB)

Wer sind die gesetzlichen Vertreter eines minderjährigen Kindes?

Die Eltern oder ein Elternteil allein oder ein Vormund (§ 1629 BGB)

Ab welchem Alter beginnt die Schulpflicht in Deutschland?

Mit vollendetem 6. Lebensjahr

Welche rechtliche Fähigkeit erlangt ein Kind mit dem vollendeten 7. Lebensjahr?

Beschränkte Geschäftsfähigkeit

Was besagt der "Taschengeldparagraph" (§ 110 BGB)?

Kinder können im Rahmen ihres Taschengeldes selbständig kleinere Kaufgeschäfte abschließen.

Was bedeutet bedingte Deliktsfähigkeit?

Kinder und Jugendliche sind zivilrechtlich nur bedingt für verursachte Schäden verantwortlich, wenn ihnen die Einsicht in ihre Verantwortlichkeit fehlte (§ 828 BGB).

Ab welchem Alter dürfen Kinder ohne weiteres im Kino Filme bis 22 Uhr anschauen?

Ab 12 Jahren.

Welches Recht haben Jugendliche ab 14 Jahren in Bezug auf ihre Religionszugehörigkeit?

Sie können über ihre Religionszugehörigkeit selbst frei entscheiden.

Ab welchem Alter sind Jugendliche bedingt strafmündig?

Ab 14 Jahren (§ 3 JGG), wenn sie reif genug sind, das Unrecht der Tat einzusehen.

Ab welchem Alter endet die allgemeine Schulpflicht?

Mit dem 15. Lebensjahr.

Ab welchem Alter dürfen Jugendliche berufsmäßig beschäftigt werden?

Ab 15 Jahren (§ 7 JArbSchG), mit begrenzter Arbeitszeit.

Welche Pflicht haben Jugendliche ab 16 Jahren?

Sie unterliegen der allgemeinen Meldepflicht und müssen einen Personalausweis besitzen (§ 1 PersAuswG).

Ab welchem Alter sind Jugendliche (beschränkt) testierfähig?

Ab 16 Jahren (§§ 2229, 2233 BGB), sie können selbständig ein Testament errichten.

Ab welchem Alter dürfen Jugendliche eine Ehe eingehen?

Frühestens mit 16 Jahren, mit Zustimmung des Vormundschaftsgerichts und Einwilligung der Eltern (§ 1 EheG).

Welchen Besuch ist Jugendlichen ab 16 Jahren bis 24 Uhr gestattet?

Der Besuch von öffentlichen Tanzveranstaltungen und der Aufenthalt in Gaststätten ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten. Auch Kinobesuche sind bis 24 Uhr erlaubt.

Ab welchem Alter werden Jugendliche volljährig?

Mit vollendetem 18. Lebensjahr (§ 2 BGB).

Was bedeutet das Merkmal Rechtsbindung im Rechtsstaat?

Regierung und Verwaltung müssen sich streng an das geltende Recht halten.

Was bedeutet das Merkmal Rechtsgleichheit im Rechtsstaat?

Die Gesetze gelten für alle gleich ohne Ansehen der Person.

Was bedeutet das Merkmal Gewaltenteilung im Rechtsstaat?

Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung sind unabhängig und kontrollieren sich gegenseitig.

Was bedeutet das Merkmal Rechtssicherheit im Rechtsstaat?

Rechtsvorschriften müssen vorher bekannt sein, damit sie eingehalten werden können. Niemand darf für eine Tat bestraft werden, die vorher nicht verboten war.

Was bedeutet das Merkmal Rechtsschutz im Rechtsstaat?

Bürger haben einen Anspruch, sich an Gerichte zu wenden, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen.