Eigenschaften des Privatrechts, Rechtssubjekte, Handlungsfähigkeit

Nenne drei wichtige Eigenschaften des Privatrechts.

1. Gleichberechtigung (Parteien sind vor dem Gesetz gleich) 2. Privatautonomie (Parteien gestalten Rechtsbeziehungen selbst) 3. Regeln sind meist abänderbar (Ausnahme: zwingende Regeln)

Was bedeutet Gleichberechtigung im Privatrecht?

Alle Personen (Parteien) sind vor dem Privatrecht gleichgestellt, unabhängig von Status oder Position.

Was bedeutet Privatautonomie im Privatrecht?

Die Parteien können ihre Rechtsbeziehungen (z.B. in Verträgen) im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften frei gestalten.

Sind die Regeln im Privatrecht immer zwingend?

Nein, die Regeln des Privatrechts sind meist abänderbar (dispositiv). Es gibt jedoch Ausnahmen (relativ oder absolut) zwingender Regeln.

Was sind Rechtssubjekte? Nenne die zwei Arten.

Träger von Rechten und Pflichten. Arten: Natürliche Personen und Juristische Personen.

Was sind Natürliche Personen?

Alle Menschen.

Was sind Juristische Personen? Nenne 1-2 Beispiele.

Künstlich geschaffene Gebilde, denen das Recht Rechtsfähigkeit verleiht (z.B. Vereine, Stiftungen, Kapitalgesellschaften wie AG, GmbH).

Was sind Rechtsobjekte? Nenne 1-2 Beispiele.

Dinge, auf die sich Rechte und Pflichten beziehen (z.B. Geld, Sachgüter, Dienstleistungen). Sie sind nicht Träger von Rechten und Pflichten.

Was bedeutet Rechtsfähigkeit?

Die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Wann beginnt die Rechtsfähigkeit einer Natürlichen Person?

Mit der Geburt.

Wann beginnt die Rechtsfähigkeit einer Juristischen Person?

Meist mit der Gründung oder dem Eintrag in ein öffentliches Register (z.B. Handelsregister).

Was bedeutet Handlungsfähigkeit?

Die Fähigkeit, durch eigenes Handeln Rechte und Pflichten zu begründen (z.B. Verträge abschliessen).

Welche zwei Voraussetzungen müssen Natürliche Personen erfüllen, um handlungsfähig zu sein?

1. Volljährigkeit (18 Jahre alt sein) 2. Urteilsfähigkeit.

Was bedeutet Urteilsfähigkeit? Nenne die zwei Komponenten.

Die Fähigkeit, die eigene Handlung und deren Konsequenzen zu verstehen und danach zu handeln. Komponenten: Intellektuelle Komponente (verstehen) und voluntative Komponente (danach handeln wollen/können).

Wer ist 'beschränkt handlungsfähig'? Was bedeutet das?

Minderjährige (unter 18), die aber urteilsfähig sind. Sie können die meisten Rechtsgeschäfte nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter abschliessen.

Nenne zwei Ausnahmen, bei denen auch beschränkt handlungsfähige Minderjährige ohne Zustimmung der gesetzlichen Vertreter handeln können.

1. Verfügung über eigenes Einkommen (z.B. Lohn aus Ferienjob). 2. Verwendung des Kindesvermögens (unter bestimmten Voraussetzungen). (Zusätzlich: Alltagsgeschäfte und Schenkungen von geringem Wert).

Wann ist eine Juristische Person handlungsfähig?

Wenn ihre Organe (z.B. der Verwaltungsrat einer AG) bestellt wurden und Entscheidungen treffen können.