Ethik Gerechtigkeit

PR: von Menschen gemachtes, gesetztes Recht, welches zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort gilt

NR: natürliche vor- und überstaatliche Rechte des Menschen —> gilt überzeitlich und abgelöst vom jeweils geltenden Recht

PR: lat.: ponere (setzen, stellen, legen)

NR: gibt Orientierung für positives Recht

PR: Rechtsnormen müssen nicht moralischen Anforderungen genügen (unerheblich für Rechtscharakter), wenn das Gesetz formal korrekt zustande kam

NR: Rechtsnormen können nur solche Normen sein, die gewissen moralischen Anforderungen genügen

PR: Quellen: geschrieben Gesetze

NR: Quellen: göttliche Autorität / Natur des Menschen / menschliche Vernunft

PR: gegen Unrechtsfolgen der Normenrechte gibt es eine Strafe

NR: es gibt keine Strafe

PR: von Moral getrennt, kein ethischer Hintergedanke

NR: an Moral gebunden, mit ethischen Hintergedanken

Rechtspositivismus Definition

Position, die keine übergeordneten Rechtsquellen im Sinne eines überpositives Rechts anerkennt —> nur positives Recht ist Recht, keine Mischung mit Naturrecht möglich

Rechtspositivismus 1

leugnen Existenz des Naturrechts: nur positives Recht und das Rechtsgefühl existieren

Rechtspositivismus Epikur

„Rechtspositivismus hat es nie gegeben. Alles Recht beruhte vielmehr stets nur auf einer Übereinkunft zwischen Menschen“

Rechtspositivismus 3

Es gibt keine objektiven Maßstäbe, weshalb sie sich nur am positiven Recht (Gesetzbuch) orientieren —> Naturrechte sind inhaltslos und haben vor Gericht keine Wirkung

Rechtspositivismus 4

moralisches Gefühl ist komplett außen vor gelassen

Kritik Rechtspositivismus

Ungerechtigkeit/Ignoranz gegenüber Naturrechten, Kaltblütigkeit, Überhöhung der eigenen Position

Radbruch‘sche Formel

… besagt, dass extrem ungerechte Gesetze die Gültigkeit abgesprochen werden kann, weil extremes Unrecht kein Recht ist und sein kann

„Rechtssicherheit“

Durch Durchsetzung der Gesetze des Rechtspositivismus entsteht eine Stabilität und Ordnung in der Gesellschaft, auch wenn diese Ungerechtheiten mit sich tragen

„Rechtssicherheit“ 2

Es ist die Mittelstellung zwischen Zweckmäßigkeit der positiven Rechte (für das Gemeinwohl) und Gerechtigkeit —> steht an unterster Stelle der Rangordnung

„unerträgliches Maß“

Widerspruch zwischen dem positiven Gesetz und der Gerechtigkeit wird zu groß —> es kann nicht mehr als Recht betrachtet werden, somit wird es zum “unrichtigen Recht“ und muss Gerechtigkeit weichen

Gerechtigkeit fordert Rechtssicherheit

Widerstreit zwischen den beiden: scheinbare Gerechtigkeit (positives Recht) und wirkliche Gerechtigkeit (Naturrecht) —> ABER: man muss positiven Recht folgen

Toleranz von Ungerechtigkeiten

würde jede Ungerechtigkeit eines Gesetzes sofort dessen Gültigkeit aufheben, käme es zu Chaos und Unsicherheit, da das Vertrauen in das Rechtssystem untergraben würde —> wird nur bis zum „unerträglichen Maß“ toleriert

„Unrichtiges Recht“

verstößt gegen das Prinzip der Menschlichkeit und Gleichheit und verliert somit seine Legitimität