ZPO Erkennen und Schemata

Örtliche Zuständigkeit

1. Binnensachverhalt?

2. (Teil-)zwingender Gerichtsstand?

3. Gerichtsstandsvereinbarung/Einlassung?

4. Sachzusammenhang?

5. Besonderer Gerichtsstand?

6. Allgemeiner Gerichtsstand?

Sachliche Zuständigkeit

1. Örtliche Zuständigkeit

2. Einzige kantonale Instanz?

3. Vereinbarung Art. 8?

4. Spezialgericht?

5. Vermögensrechtlich?

6. Streitwert?

Prozessvoraussetzungen

• Zuständigkeit

• Partei- und Prozessfähigkeit

• Rechtsschutzinteresse

• keine Rechtshängigkeit

• keine res iudicata

• fehlende Voraussetzung = Nichteintreten

Summarverfahren

• Gesetzlich vorgesehener Fall

• vorsorgliche Massnahmen

• Rechtsschutz in klaren Fällen

• freiwillige Gerichtsbarkeit

Vereinfachtes Verfahren

• Vermögensrechtlich bis CHF 30'000

• Sozialprozess

Ordentliches Verfahren

Auffangverfahren

Leistungsklage

Tun, Unterlassen, Dulden

Gestaltungsklage

Rechtsverhältnis begründen, ändern, aufheben

Feststellungsklage

• Bestehen/Nichtbestehen feststellen

• Feststellungsinteresse

• subsidiär

Unbezifferte Forderungsklage

• Bezifferung unmöglich/unzumutbar

• Beweisverfahren liefert Grundlage

• Mindestwert

Stufenklage

• Auskunft der Gegenpartei nötig,

• Hilfsanspruch auf Auskunft,

• Mindestwert

Ermessensklage

Auch Auskunft/Beweis hilft nicht, Gericht schätzt

Vorsorgliche Massnahmen

• Verfügungsanspruch,

• Verfügungsgrund,

• Dringlichkeit,

• Verhältnismässigkeit,

• Glaubhaftmachen;

Hauptintervention

• Dritter,

• besseres Recht am Streitgegenstand,

• schliesst beide Parteien aus;

Nebenintervention

• Dritter,

• rechtliches Interesse,

• Unterstützung einer Partei;

Streitverkündung

• Späterer Regress,

• Dritter soll unterstützen;

Streitverkündungsklage

• Regressanspruch,

• Sachzusammenhang,

• sachliche Zuständigkeit,

• ordentliches Verfahren;

Berufung

• Erstinstanzlicher End-/Zwischenentscheid,

• Streitwert ≥ CHF 10'000,

• Frist;

Kognition Berufung

Recht und Sachverhalt vollständig;

Beschwerde

• Berufung ausgeschlossen,

• Beschwerdeobjekt,

• Frist;

Kognition Beschwerde

Rechtsverletzung, Willkür;

Signalwörter Leistungsklage

Zahlung, Herausgabe, Unterlassung, Räumung, Lieferung, Duldung;

Signalwörter Gestaltungsklage

Scheidung, Kündigung, Anfechtung, Auflösung, Ungültigerklärung;

Signalwörter Feststellungsklage

Feststellen, Bestehen, Nichtbestehen, Rechtsverhältnis klären;

Signalwörter vorsorgliche Massnahmen

Sofort, dringend, provisorisch, drohender Nachteil;

Signalwörter Hauptintervention

Eigenes Eigentum, eigener Anspruch, besseres Recht;

Signalwörter Nebenintervention

Versicherung, Bürge, rechtliches Interesse;

Signalwörter Streitverkündung

Regress, Rückgriff, Unterstützung;

Signalwörter Streitverkündungsklage

Regress direkt geltend machen, Dritter wird mitverklagt;

Abgrenzung Stufenklage

Erst Auskunft, dann Bezifferung;

Abgrenzung Haupt-/Nebenintervention

Eigenes Recht vs. Unterstützung;

Abgrenzung Streitverkündung/Streitverkündungsklage

Nur informieren vs. direkt einklagen;

Abgrenzung Berufung/Beschwerde

Streitwert ≥ CHF 10'000 und volle Kognition vs. eingeschränkte Kognition