Schweizer Staatskunde und Politisches System

Vokabel-Lernkarten zu den Grundlagen des Schweizer Staatssystems, den politischen Rechten und Volksinitiativen/Referenden.

Bau des Bundeshauses in Bern

Das Bundeshaus in Bern wurde mit Steinen aus 11 verschiedenen Kantonen gebaut.

Ungeschriebenes Gesetz zum Bundesrat

Ein ungeschriebenes Gesetz besagt, dass mindestens zwei Mitglieder des Bundesrats aus der lateinischen Schweiz stammen sollten.

Kantonale Hoheit über Schule und Polizei

Jeder Kanton hat sein eigenes Schulsystem und seine eigene Polizei.

Frauenstimmrecht im Kanton Appenzell Innerrhoden

Im Kanton Appenzell Innerrhoden erhielten die Frauen erst 1989 das Stimmrecht.

Verteilung der Steuereinnahmen

Von sämtlichen Steuereinnahmen erhält der Bund 30%, die Kantone 40% und die Gemeinden 30%.

Entscheid über die Steuerhöhe

Über die Höhe der Steuern entscheidet im Wesentlichen die Gemeinde.

Wählen

Personen für eine Behörde oder ein Amt bestimmen.

Stimmen

Zu einer Sachvorlage «Ja» oder «Nein» sagen.

Volksinitiative - Unterschriften und Frist

Für das Zustandekommen einer Volksinitiative werden 100 000 Unterschriften innerhalb von 18 Monaten benötigt.

Volksinitiative - Beratung in BR und Parlament

Beinhaltet die Botschaft des Bundesrats, Zustimmung oder Ablehnung sowie gegebenenfalls einen Gegenentwurf mit Stichfrage.

Volksinitiative - Erforderliches Mehr

Für die Annahme einer Volksinitiative ist ein Volks- und Ständemehr erforderlich.

Volksinitiative «Für bewilligungsfreie Solaranlagen»

Beispiel für eine Volksinitiative, die sich aktuell in der Sammelfrist befindet.

Volksinitiative «Ja zu tierversuchsfreier Zukunft»

Beispiel für eine Volksinitiative, die aktuell beim Bundesrat hängig ist.

Volksinitiative «Ja zum Importverbot von Stopfleber»

Beispiel für eine Volksinitiative, die aktuell beim Parlament hängig ist.

Obligatorisches Referendum

Erfordert ein doppeltes JA (Volks- und Ständemehr); notwendig bei BV-Änderung, Beitritt zu Organisationen der kollektiven Sicherheit oder supranationalen Organisationen (z.B. NATO, EU) und dringlichen Bundesgesetzen ohne Verfassungsgrundlage.

Fakultatives Referendum

Erfordert ein Volks-JA sowie 50 000 Unterschriften innerhalb von 100 Tagen gegen Bundesgesetze.