BBL2

Istkaufmann

Gewerbetreibende, deren Unternehmen einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert.

Er muss sich ins Handelsregister eintragen lassen.

Der Handelsregister Eintrag hat deklaratorische Wirkung.

Kaufmann nach HGB

Kannkaufmann

Kleinbetriebe können sich in Handelsregister eintragen lassen, müssen es aber nicht, daher werden sie als Kannkaufleute bezeichnet.

Gleiches gilt für Land- oder Forstwirtschaftliche Betriebe, wenn diese einen kaufmännischen Geschäftsbetrieb benötigen.

Wenn der Handelsregistereintrag erfolgt, hat er konstitutive Wirkung.

(Bei Eintrag) HGB und BGB

Formkaufmann

Kapitalgesellschaften, wie die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und die Aktionsgesellschaft (AG), sind Kaufleute Kraft, Rechtsform.

Sie müssen sich ins Handelsregister eintragen lassen.

Der Handelsregistereintrag hat konstitutive Wirkung.

Kaufmann nach HGB

Wie unterscheidet der Gesetzgeber zwischen Kaufleute und Nichtkaufleuten?

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen Kaufleuten und nicht Kaufleuten, um den spezifischen Anforderungen des Handelsrechnung zu tragen.

Beispielsweise:

Kaufleute sind oft zu Buchführung verpflichtet, um Transparenz in ihren Geschäften zu gewährleisten.

Nichtkaufleute unterliegen in der Regel weniger strengen Vorschriften, da ihre Aktivitäten nicht primär auf Handel und Gewinn ausgerichtet sind.

Beispiele, wie der Gesetzgeber zwischen Kaufleuten und Nichtkaufleuten unterscheidet…

1. Rechtliche Differenzierung: Gesetzgeber unterscheidet, um verschiedenen geschäftlichen Anforderungen gerecht zu werden.

2. Kaufleute: spezifische Vorschriften, zum Beispiel Buchführungspflicht (Transparenz in Geschäften)

3. Nichtkaufleute: weniger strenge Regelungen, da Fokus nicht primär auf Handel und Gewinn liegt

4. Beispiel: Buchführungspflicht gemäß Handelsgesetzbuch für Kaufleute

Das Handelsregister

Das Handelsregister ist ein öffentliches, elektronisch geführtes Verzeichnis aller Kaufleute eines Amtsgerichtsbezirks. Es genießt den öffentlichen Glauben, d.h. Man kann sich auf die Eintragungen verlassen.

Was beinhaltet das Handelsregister, und wer wird darin erfasst?

Das Handelsregister ist ein amtliches, öffentliches Verhältnis, in dem alle Kaufleute erfasst werden

Wo wird das Handelsregister geführt?

Das Handelsregister wird bei den Amtsgericht geführt.

In welcher Form werden die Daten im Handelsregister erfasst?

Die Daten werden ausschließlich in elektronischer Form erfasst

Welche Anforderungen gelten für die Einreichung von Dokumenten im Handelsregister?

Alle Dokumente notariell beglaubigt und in elektronischer Form im Handelsregister einzureichen

Wie kann man den Handelsregistereintrag einsehen und ist dies kostenpflichtig?

Der Handelsregistereintrag Ist gemäß Paragraph 9 HGB Online gegen eine Gebühr einsehbar

Welchen Zweck erfüllt die Online- Einsicht in den Handelsregistereintrag für Unternehmen?

unternehmen können sich über potentielle Geschäftspartner informieren

Wo werden die Eintragungen im Handelsregister veröffentlicht?

Eintragen gemäß Paragraph 10 HGB werden im Bundesanzeiger, einem Amtsblatt und in örtlichen Tageszeiten veröffentlicht

Welche Informationen sind im Handelsregisterauszug erhalten ?

Der Handelsregisterauszug enthält wesentliche Informationen wie Firma, Rechtsform, Gegenstand des Unternehmens, Gesellschafter, Haftung Verhältnisse, Geschäftssitz und Niederlassung, Vertretungsbefugnisse

Wie sind die Abteilungen im Handelsregister strukturiert, und welche Unternehmen werden in welche Abteilung erfasst?

Das Handelsregister besteht aus den Abteilungen A und B

(HRA für Einzelunternehmen und Personengesellschaften, OHG, KG,

HRB für Kapitalgesellschaften GmbH und AG)

Was ist der Unterschied zwischen rechtsbekundender und rechtserzeugender Wirkung bei Handelsregistereintragungen ?

Die Handelsregister Eintragung kann rechts erkundet oder rechts erzeugend Wirkung haben

Kleingewerbebetreibende können sich freiwillig in das Handelsregister eintragen lassen? Welche Vorteile bringt die Registereintragung?

1. Das Unternehmen tritt nach außen größer in Erscheinung → Seriöser, beziehungsweise professioneller Eindruck

2. Erhöhung der Rechtssicherheit

3. Guter Ruf→ Höherer Umsatz möglich

4. Nur im HR eingetragene Unternehmen können Prokura erteilen

5. Höhere Sicherheit durch Bürgschaften

6. Name ist frei wählbar

Kleingewerbebetreibende können sich freiwillig in das Handelsregister eintragen lassen. Welche Nachteile bringt die Registereintragung?

1. Eintragung, Änderungen und Löschung ist mit Kosten verbunden

2. Verpflichtung zur Buchführung inklusive Veröffentlichung von Bilanzen→ Gegebenfalls Wettbewerb, da Konkurrenz Einsicht hat

3. Verzögerungen im Geschäftsbetrieb durch: Zeit bis zur Eintragung, Pflicht zur unverzüglichen Warenprüfung, Rechts unverzüglichen Mängelrüge

Positive und negative Fakten zum Handelsregistereintrag ( Publizität)

Positive Publizität: Dritte können sich auf alle eingetragen Tatsachen verlassen, selbst wenn sie falsch sind → Solange sie nicht anderweitig bekannt sind

Negative Publizität: nicht eingetragene Tatsachen, die auch nicht anderweitig bekannt gemacht wurden, gelten nicht

Öffentlicher Glaube im Zusammenhang mit dem Handelsregister

Der Begriff öffentliche Glaube im Handelsregister bedeutet, dass es die darin bezeichneten Informationen für jeden verbindlich sind ohne zusätzlichen Nachweis. Dies fördert Transparenz und Verlässlichkeit im Geschäftsverkehr.

Warum haben Kreditinstitute ein besonderes Interesse an Handelsregistereinträgen?

1. Bonität und Finanzlage: Handelsregistereinträge geben Kreditinstituten Einblicke in die finanzielle Situation und Bonität von Unternehmen

2. Haftungverhältnisse: Die Kenntnis der Haftung Verhältnisse, wie sie im Handelsregister aufgeführt sind, ist wichtig für die Einschätzung von Kreditrisiken

3. Vertretungsbefugnis: Handelsregistereinträge ermöglichen die Überprüfung der Vertretungsbefugnisse, was für die Absicherung von Krediten von Bedeutung ist

4. Gesellschafterinformationen: Informationen zur Gesellschaftern im Handelsregister sind entscheidend für die Kreditwürdigkeitsprüfung

Definition Firma

Die Firma ist der verbindliche Name, unter dem ein Kaufmann Geschäfte betreibt Unterschriften abgibt und sowohl klagen als auch verklagt werden kann.

Woraus besteht eine Firma?

Aus einem Firmenkern und dem Firmenzusatz

Personenfirma

Einem oder mehreren Namen (Bodo Lukas) + OHG = Bodo Lukas OHG

Sachfirma

Dem Gegenstand (Wohndesign) + GmbH = Wohndesign GmbH

Mischfirma

Dem Namen oder dem Gegenstand (Wohndesign Bodo Lukas ) + e. K.= Wohndesign, Bodo Lukas e. K.

Fantasiefirma

Einem Fantasienamen (Wohnklassik 200) + KG = Wohndesign Klassik 200 KG

Was ist eine Firmenwahrheit?

die Firma darf keine irreführenden Angaben enthalten

Was ist eine Firmenklarheit?

Firmenzusätze dürfen nicht zu einer Täuschung über die Art oder den Umfang des Geschäfts oder die Verhältnisse des Geschäftsinhabers Anlass geben

Was ist eine Firmenausschließlichkeit?

Jede Firma muss sich von den anderen am Ort befindlichen Firmen deutlich unterscheiden

Was ist eine Firmenbeständigkeit?

Der Firmenname kann bestehen bleiben, wenn das Unternehmen gekauft wird beziehungsweise der Inhaber wechselt (Nach Einwilligung des bisherigen Inhabers)

Was ist Firmenöffentlichkeit?

die Firma muss zum Handelsregister angemeldet, eingetragen und bekannt gemacht werden. Die Eintragung begründet den Schutz der Firma.

Zeichne mir eine komplette Beschreibung über die Firma

Eintragungen in das Handelsregister entweder…

a) konstruktive Wirkung = rechtserzeugend

→ Rechtszustand wird durch den Eintrag erschaffen

B) Deklaratorische Wirkung = rechtsbekundend

→ Rechtszustand besteht schon die Eintragung bestätigt diese nur

Die Handlungsvollmacht :

Arten der Handlungsvollmacht

Die Erteilung der Handlungsvollmacht

Allgemeine Handlungsvollmacht

Die Erteilung der Prokura

arten der Prokura

Die Beschränkung der Prokura

Die Beschreibung der Handlungsvollmacht

Eine Handlungsvollmacht ist eine auf bestimmte Geschäfte begrenzte Vollmacht.

Die Beschreibung der Prokura

Einem oder einer Angestellten erteilte handelsrechtliche Vollmacht, alle Arten von Rechtsgeschäften für den Betrieb vorzunehmen

Erteilung der Handlungsvollmacht

-Auch durch konkludentes Handeln, Inhaber, Prokuristen und ein Handlungsbevollmächtigte für seinen Bereich

-Ausdrücklich oder stillschweigend

Erteilung der Prokura

Ausdrücklich (mündlich/schriftlich), Inhaber oder Prokuristen

Eintragung ins Handelsregister für die Handlungsvollmacht ?

Nein

Eintragung ins Handelsregister für die Prokura?

Ja

Umfang der Handlungsvollmacht

Alle Geschäfte, die im Zusammenhang mit dem regulären Geschäftsbetrieb stehen

umfang der Prokura

Alle gewöhnlichen und außergewöhnlichen Geschäfte

Handlungsvollmacht Umfang beschränkbar ?

Ja, allgemeine Handlungsvollmacht, Artvollmacht, Einzelvollmacht

Prokura Umfang beschränkbar ?

Im Innenverhältnis ja, im Außenverhältnis nicht

Handlungsvollmacht kenntlich Machung durch …

i. V. Oder i. A.

Prokura kenntlich Machung durch…

ppa.