Grundlagen des Rechts

Warum braucht eine Gesellschaft Verhaltensregeln?

Damit die Gesellschaft funktioniert und das Zusammenleben geordnet ist.

Welche drei Normensysteme zur Regelung des Verhaltens gibt es gemäss PDF Seite 23?

1. Moral 2. Sitte 3. Recht

Beschreibe kurz das Normensystem "Moral".

Innere Einstellung, Werthaltungen, Gewissen einer Person. Nicht sichtbar und nicht erzwingbar.

Beschreibe kurz das Normensystem "Sitte".

Gesellschaftliche Regeln des Anstands und Brauchs. Sichtbar, aber nicht erzwingbar (keine rechtlichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung, höchstens gesellschaftliche).

Beschreibe kurz das Normensystem "Recht".

Erzwingbare Verhaltensregeln, die durch staatliche Institutionen mittels Sanktionen durchgesetzt werden. Der Staat hat das Gewaltmonopol.

Was ist die Rechtsordnung?

Die Gesamtheit aller staatlich verordneten, erzwingbaren Verhaltensregeln.

Aus welchen zwei Komponenten setzt sich ein Rechtssatz zusammen? (Siehe Beispiel ZGB 14)

• Tatbestandsmerkmale (TBM): Die "Wenn-Bedingung". - Rechtsfolge (RF): Die "Dann-Bedingung".

Was regelt das Öffentliche Recht? Nenne ein Hauptmerkmal bezüglich seiner Natur. (Seite 23)

Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat als übergeordneter Instanz und den Bürgern (oder anderen untergeordneten Einheiten). Es ist typischerweise zwingend (nicht veränderbar).

Was regelt das Privatrecht (Zivilrecht)? Nenne ein Hauptmerkmal bezüglich der Parteien. (Seite 24)

Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen gleichgestellten Personen (Privatpersonen, Unternehmen etc.).

Nenne die drei Grundsätze eines Rechtsstaates, die ihn von einer Diktatur unterscheiden. (Seite 24)

1. Legalitätsprinzip 2. Gewaltentrennung 3. Grund- und Menschenrechte

Erkläre das Legalitätsprinzip (Grundsatz des Rechtsstaates).

Die staatlichen Behörden dürfen nur handeln, wenn sie dazu durch ein Gesetz ermächtigt sind (kein Handeln ohne gesetzliche Grundlage).

Erkläre die Gewaltentrennung (Grundsatz des Rechtsstaates) und nenne die drei Gewalten.

Die Staatsmacht ist aufgeteilt, um Machtkonzentration und -missbrauch zu verhindern. Die drei Gewalten sind: - Legislative (gesetzgebende Gewalt, z.B. Parlament) - Exekutive (ausführende Gewalt, z.B. Regierung, Verwaltung) - Judikative (richterliche Gewalt, z.B. Gerichte)

Erkläre den Grundsatz der Grund- und Menschenrechte (Grundsatz des Rechtsstaates).

Individuelle Rechte des Einzelnen, die ihn vor staatlicher Willkür schützen (z.B. Meinungsfreiheit, Eigentumsgarantie). Sie können nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen eingeschränkt werden.

Nenne die Hauptrechtsgebiete des Öffentlichen Rechts (Seite 24).

• Staatsrecht & Verfassungsrecht - Verwaltungsrecht - Prozessrecht (oft auch als eigenständiges Gebiet gesehen, regelt aber Verfahren im öff. und priv. Recht) - Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) - Strafrecht

Nenne die Hauptbestandteile des Privatrechts (Zivilrecht) in der Schweiz (Seite 24).

• Das Zivilgesetzbuch (ZGB), umfassend: Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht. - Das Obligationenrecht (OR). - Weitere privatrechtliche Erlasse.