Politik 3.1.1/2

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Was ist Politik? (allgemein)

Handeln von Menschen, das auf das Zusammenleben gerichtet ist, wenn Konflikte entstehen und Lösungen dafür gesucht werden.

Politik im weiteren Sinne

Jedes menschliche Handeln in Gruppen (z. B. Verein, Schulklasse), bei dem Konflikte gelöst werden müssen, auch wenn das nicht der Hauptzweck der Gruppe ist.

Politik im engeren Sinne

Handeln innerhalb einer Gesellschaft durch feste Institutionen, um verbindliche Regeln für alle Menschen festzulegen. Ziel ist: Konflikte regeln, die durch verschiedenen Interessen der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen entstehen. Gegenstand dieser Institutionen sind (z. B. Umwelt-, Bildungs-, Sozialpolitik).

Was ist eine Institution? (allgemein)

Eine dauerhafte Einrichtung, die das Verhalten von Menschen regelt, herstellt oder durchsetzt.

Institution als soziale Norm (Bsp.)

Soziale Verhaltensweisen oder Traditionen, die das Zusammenleben regeln (z. B. die Ehe).

Konkrete/materielle Institution (Bsp.)

Feste Einrichtungen oder Ämter mit bestimmten Aufgaben (z. B. Parlament, Bundeskanzler, Verwaltung, Parteien).

Abstrakte/immaterielle Institution (Bsp.)

Feste Regeln und Grundsätze für Entscheidungen (z. B. Grundgesetz, Mehrheitsregel).

Die 3 Dimensionen der Politik

Polity (Form/Rahmen), Politics (Prozess) und Policy (Inhalt).

Polity (Definition)

Der Ordnungs- und Handlungsrahmen, in dem Politik stattfindet (die Struktur und die Regeln).

Polity: Kategorien & Beispielfragen

• Grundgesetz: Welche Regeln stehen darin? - Institutionen: Wer ist beteiligt und welche Aufgaben haben sie? - Gesetze: Welche Rechtsnormen gelten? - Abkommen: Gibt es internationale Verträge?

Policy (Definition)

Die Inhalte, Ziele und Probleme, mit denen sich Politik beschäftigt (z. B. Umwelt- oder Gesundheitspolitik).

Policy: Kategorien & Beispielfragen

• Problem: Was ist das genaue politische Problem? - Programme: Welche Ziele verfolgt die Politik? - Ergebnisse: Welche Entscheidungen wurden getroffen? - Folgen: Welche Auswirkungen hat die Entscheidung? - Beurteilung: Wie bewerten verschiedene Gruppen die Lösung?

Politics (Definition)

Der Prozess der politischen Gestaltung: Wie Interessen verhandelt werden, wer Macht hat und wie Kompromisse entstehen.

Politics: Kategorien & Beispielfragen

• Akteure: Wer ist beteiligt oder betroffen? - Interessen: Welche Interessen werden vertreten? - Macht: Wer kann sich durchsetzen? - Legitimität: Wie kommen Mehrheiten und Entscheidungen zustande?

Staat nach Max Weber

Eine Gesellschaft auf einem bestimmten Gebiet, die das alleinige Monopol auf legitime körperliche Gewalt (Gewaltmonopol) besitzt. Herrschaft von Menschen über Menschen

Drei-Elemente-Lehre nach Georg Jellinek

Ein Staat besteht aus 3 Elementen: Staatsgebiet (Territorium), Staatsvolk (Bevölkerung) und Staatsgewalt (Herrschermacht).Die sind wichtig, damit ein Staat den Status eines Völkerrechtssubjektes erlangen kan

Aufgaben und Eigenschaften eines Staates

Er erlässt verbindliche Regeln, hat eine Verwaltung/Rechtssystem, besitzt das Gewaltmonopol, schützt die Souveränität nach innen und außen und regelt Konflikte

Der Staat ist die Gesamtheit der öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben regeln

Demokratischer Staatsaufbau (3 Ebenen)

1. Bürger (Basis) 2. Intermediäre Akteure (Parteien, Verbände, Medien, Bürgerinitiativen) 3. Zentrales Entscheidungssystem (Exekutive, Legislative, Judikative)

Was ist ein Politisches System?

Ein umfassender Rahmen aus staatlichen und außerstaatlichen Institutionen, Akteuren, Normen und Verfahren, die politische Entscheidungen treffen und umsetzen.

Politisches System vs. Staat

Das politische System ist breiter als der Staat, da es auch außerstaatliche Akteure (Medien, Parteien, Verbände) und gesellschaftliche Prozesse umfasst.

Input-Output-Modell: Input

Forderungen und Unterstützung aus der Gesellschaft an das politische System (z. B. Wunsch nach mehr Kindergeld oder Bildung).

Input-Output-Modell: Transformator (Intermediäre Akteure)

Parteien, Medien, Verbände und Kirchen sammeln Forderungen der Bürger und leiten sie an die Politik weiter.

Input-Output-Modell: Entscheidungszentrum

Parlament, Regierung und Gerichte auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene verarbeiten die Forderungen und treffen Entscheidungen.

Input-Output-Modell: Output

Verbindliche Gesetze, Normen und Entschlüsse für die gesamte Gesellschaft.

Input-Output-Modell: Rückkopplung (Feedback) & Auswirkungen

Die Entscheidungen (Output) wirken auf die Gesellschaft zurück (Auswirkungen). Bürger reagieren darauf mit neuen Forderungen (Rückkopplung).

Was ist eine Ideologie?

Eine Kombination aus Werten, Ideen und Weltanschauungen, die politisches Handeln begründet, rechtfertigt oder orientiert.

Liberalismus: Zentrale Idee & Menschenbild

• Idee: Freiheit des Einzelnen steht vor der Gemeinschaft; Einschränkung staatlicher Macht (Nachtwächterstaat). - Menschenbild: Vernünftig, frei geboren, strebt nach Eigentum.

Liberalismus: Gesellschafts- & Staatsbild

• Gesellschaft: Freie Entfaltung bringt Wohlstand für alle. - Staat: Soll nur Freiheit und Rechte schützen (Minimalstaat), freie Marktwirtschaft fördern.

Liberalismus: Wichtige Vertreter

John Locke, John Stuart Mill, Adam Smith.

Sozialismus: Zentrale Idee & Menschenbild

• Idee: Schaffen einer politisch und sozial gerechten, solidarischen Gesellschaft. - Menschenbild: Auf das Gemeinwohl orientiert; individuelle Freiheit endet da, wo sie der Gemeinschaft schadet.

Sozialismus: Gesellschafts- & Staatsbild

• Gesellschaft: Ausgleich sozialer Unterschiede, Vorrang der Gemeinschaft vor dem Einzelnen. - Staat: Sorgt durch Umverteilung für soziale Gerechtigkeit und Gleichheit.

Sozialismus: Wichtige Vertreter

August Bebel, Jean-Jacques Rousseau, Karl Marx.

Konservatismus: Zentrale Idee & Menschenbild

• Idee: Bewahrung von Traditionen, Werten, Religion, Familie und gewachsenen Ordnungen. - Menschenbild: Schwach und fehlerhaft; braucht Einbindung in Staat, Familie und Ordnung.

Konservatismus: Gesellschafts- & Staatsbild

• Gesellschaft: Wird durch Traditionen, Autoritäten und den Staat zusammengehalten. - Staat: Schützt die Menschen, sorgt für Recht, Ordnung und Stabilität; lehnt revolutionäre Veränderungen ab.

Konservatismus: Wichtige Vertreter

Edmund Burke, Thomas Hobbes.