Internationale politik 2

IOs vs. Regime

IO = eigene Organe und Mitgliedschaft.

Regime = lose Regeln und Normen, kein eigenes Personal.

Wie sehen Realisten IOs?

• Als Werkzeuge mächtiger Staaten, ohne eigene Autonomie.

• als Instrument

Global vs. Club Governance

Global = offen für alle.

Club = exklusiver Kreis weniger Staaten.

Prinzipal-Agent-Modell

Staaten (Prinzipale) delegieren Aufgaben an IO-Organe (Agenten); Kontroll- und Informationsprobleme.

INTERNATIONALE INSTITUTIONEN

Durch Prinzipien (Richtschnur), Normen (Erwartung), Regeln (Vorschrift) und Verfahren (Prozess)
- strukturieren Verhalten von Akteuren so, dass Vorhersagbarkeit, Stabilität und damit Erwartungssicherheit geschaffen werden.

Internationale Organisationen

organschaftlich strukturierte, sowohl politikfeldbezogene als auch politikfeldübergreifende zwischenstaatliche Institutionen, die auf international vereinbarten Prinzipien, Normen und Regeln basieren, welche die Verhaltenserwartungen der beteiligten Akteure so angleichen, dass diese Organisatinen repräsentiert durch ihre Organe gegenüber ihrer Umwelt selbst als Akteure auftreten können. (Rittberger 2013)

Prinzipien, Regeln, Normen

Prinzipien: allgemeine Verhaltensstandards
Normen: konkrete Verhaltensvorschriften
Regeln: überprüfbare Verhaltensvorschriften, die von den Regeladressaten ein spezifisches Verhalten verlangen bzw. ein spezifisches Verhalten verbiete

Internationale Regime

"problemfeldspezifische inhaltliche wie prozedurale Prinzipien, Normen und Regeln, die von Staaten vereinbart und als gültig betrachtet werden.

NGO vs IGO

NGO: non- govermental organisation
--> nicht aus Staaten

IGO: internationale ziwischenstaatl. organisation

After Hegemony (Keohane)

Kooperation „After“ oder „Without“ Hegemony ist möglich: IOs werden nicht vom mächtigen Hegemon geschaffen und „angeboten“, sondern aufgrund von Interessenkonstellationen der Staaten „nachgefragt“

VEREINTE NATIONEN AUFGABEN

• Wahrung des Weltfriedens
• freundschaftliche Beziehungen
Achtung von Menschrechten

MULTILATERALISMUS

--Ordnungs- und Kooperationsprinzip im Außen- und Weltpolitikbereich,

- Probleme gemeinsam mit mehreren Partnern zu lösen
- Robert Keohane: Abstimmung nationaler Politiken zwischen mindestens drei Staaten.
– John Ruggie: Institutionalisierte Koordination, getragen von generalisierten Verhaltensregeln (nicht von Einzelinteressen).

Konfliktlinien im Klimabereich?

• Industrialisierung vs. Klimaschutz

• Forderung nach Technologietransfer

• Wettbewerb um Ressourcen für grüne Technologie

• Nord-Süd-Spannungen: Geringe Emissionen, aber hohe Betroffenheit in Entwicklungsländern

Klimagerechtigkeit

• Verteilungsgerechtigkeit: Wer hat historisch wie viel emittiert?

• Verursacher–Opfer-Gerechtigkeit: Staaten mit geringen Emissionen, aber hohem Schaden (Inselstaaten)

• Generationengerechtigkeit: Lasten für heutige vs. zukünftige Generationen Internationale Politik-…

Umweltdilemma (Kollektivgutproblem)?

• Klimaschutz ist ein öffentliches Gut: Nicht-Ausschließbarkeit & Nicht-Rivalität

• Trittbrettfahrerproblem: Einzelne Staaten profitieren, wenn andere Emissionen senken

• Asymmetrische Anpassungskosten erschweren Kooperation

Rolle von NGOs und Wirtschaft im Klimaregime?

• NGOs als Watchdogs: Information, Mobilisierung, öffentlicher Druck bei Verstößen

• Wirtschaft/Unternehmen: Lobbying und Verhandlungsbeteiligung, Innovation grüner Technologien

Ozonregime vs. Klimaregime

• Ozonregime: Montreal-Protokoll (1987) mit klarem Verbot ozonabbauender FCKW und festem Ausstiegsplan; breite epistemische Community (UNEP/WMO) schuf Transparenz und Vertrauen. Sehr erfolgreich: deutliche Erholung der Ozonschicht. Internationale Politik-…

• Klimaregime: UNFCCC (1992) → Kyoto-Protokoll (1997) mit verbindlichen Quoten für Industriestaaten → Pariser Abkommen (2015) mit unverbindlichen, nationalen Beiträgen (NDCs) und 2-°C-Ziel. Problem hoch komplex, Compliance-Lücken und fehlende Sanktionen lassen Emissionen weiter steigen – mäßiger Erfolg.

„Alte“ Kriege ⟺„Neue“ Kriege

• Alte Kriege: Staatliche Akteure, klare Fronten, territoriale Eroberung.

• Neue Kriege: Gemischte Gewaltakteure (Milizen, Warlords), Identitätskonflikte, Zerfall staatlicher Strukturen.

R2P

„Responsibility to Protect“: Schutzpflicht der Staatengemeinschaft bei Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Welche Kooperationshindernisse gibt es im Sicherheitsbereich?

Misstrauen zwischen Staaten, Sicherheitsdilemma, asymmetrische Bedrohungswahrnehmung, fehlende Transparenz, Machtkonkurrenz.

Wie unterscheiden sich Konflikt, Krieg und Frieden?

• Konflikt: Interessengegensatz, kann gewaltfrei sein.

• Krieg: Organisierter, gewaltsamer Konflikt mit Kriegserklärung/hoher Intensität.

• Frieden: Abwesenheit bewaffneter Gewalt; kann negativ (Waffenstillstand) oder positiv (Kooperation, Gerechtigkeit) sein.

Welche Rolle hat die NATO?

Militärbündnis kollektiver Verteidigung (Artikel 5), Abschreckung, Krisenmanagement und Partnerschaften zur Wahrung euro-atlantischer Sicherheit

Warum ist die UN-Charta eine Rahmenbedingung für Sicherheit?

Legt Prinzipien der souveränen Gleichheit, Gewaltverbot außer Selbstverteidigung und Mandat des UN-Sicherheitsrats für legitime Gewaltanwendung fest.

EU als System „sui generis“

Ein einzigartiger Verbund; weder reiner Staatenbund noch Bundesstaat, sondern Mischform mit eigenen Organen und Kompetenzen.

Intergouvernemental vs. Supranational

• Intergouvernemental: Entscheidungsfindung exklusiv durch Mitgliedstaaten, Einstimmigkeit, nationale Vetos.

• Supranational: Inkaufnahme von Mehrheitsentscheidungen durch überstaatliche Organe (z. B. Europäisches Parlament, Kommission).

Welche Integrationstheorien gibt es?

• Neo-Funktionalismus: Spill-over-Effekte treiben Integration voran.

• Intergouvernementalismus: Staaten steuern Integration strategisch nach nationalen Interessen.

• Liberal intergouvernemental: Mischung, Betonung wirtschaftlicher Interessen und politischer Verhandlungen.

Vertiefung vs. Erweiterung

• Vertiefung: Zunahme gemeinsamer Kompetenzen und Integrationsgrad.

• Erweiterung: Aufnahme neuer Mitgliedstaaten und geografische Ausdehnung.

Spill-over-Effekte

Prozess, bei dem Integration in einem Politikfeld Druck erzeugt, auch in anderen Feldern zusammenzuarbeiten (z. B. von der Zollunion zur Wirtschafts- und Währungsunion).