Europäischer Integrationsprozess

Wie war die Ausgangslage Europas nach dem Zweiten Weltkrieg?

Europa nach dem Zweiten Weltkrieg in Trümmern, gekennzeichnet durch Millionen Tote, Zerstörung und eine am Boden liegende Wirtschaft

Welche Überzeugung führte zur europäischen Integration?

Verstärkte wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zur Friedenssicherung, insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich

Was war der Schuman-Plan (1950)?

Ein französischer Vorschlag zur grenzübergreifenden Kooperation in der Schwerindustrie.

Welche Staaten waren Gründungsmitglieder der EGKS?

Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg.

Was war das Ziel der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)?

Gemeinsame Verwaltung der Schwerindustrie (Eisen/Stahl), um Wettrüsten zu verhindern und zivile Produkte zu fördern.

Warum scheiterte die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)?

Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft scheiterte, da die Zeit für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik noch nicht reif war.

Welche Organisationen wurden durch die Römischen Verträge (1957) gegründet?

EURATOM (Atomgemeinschaft) und EWG (Wirtschaftsgemeinschaft).

Wie wurden die drei Organisationen EGKS, EURATOM und EWG im Jahr 1967 zusammengefasst?

Die Europäische Gemeinschaften (EG).

Welche Länder traten 1973 der EG bei (Norderweiterung)?

UK, Irland, Dänemark.

Welche Vorbehalte gab es gegen den Beitritt Großbritanniens?

Frankreich hatte Vorbehalte aufgrund der USA-Orientierung Großbritanniens.

Warum lehnte Norwegen den Beitritt zur EG/EU ab?

Durch Volksabstimmungen in den Jahren 1973 und 1994.

Wann trat Grönland aus der EG aus?

1985, nach einer Volksabstimmung.

Was war der Hauptgrund für den Austritt Grönlands aus der EG?

Zum Schutz vor Überfischung.

Was war der Hauptgrund für die Süderweiterung der EG in den 1980er Jahren?

Stärkung junger Demokratien.

Welche Länder traten im Rahmen der Süderweiterung der EG bei?

Griechenland (1981), Spanien und Portugal (1986).

Welche Herausforderung ergab sich durch die Süderweiterung?

Die Aufnahme wirtschaftlich schwächerer Staaten.

Wann stellte Österreich den EG-Antrag?

1989, als Österreich EFTA-Mitglied war.

Was bewirkte der Fall des Eisernen Vorhangs (1989)?

Das Ende der Teilung Europas.

Was geschah mit der Ex-DDR nach der deutschen Wiedervereinigung (1990)?

Die Ex-DDR wurde Teil der EG.

Welchen Prozess leitete die deutsche Wiedervereinigung ein?

Der Beginn der Osterweiterung.

Wie entstand die EU?

Durch den Vertrag von Maastricht (1992).

Wie wurde die Kooperation durch den Vertrag von Maastricht ausgedehnt?

Deutlich erweiterte Felder und mehr Kompetenzen für gemeinsame Organe.

Welches Ziel wurde im Vertrag von Maastricht formuliert?

Die Formulierung des Ziels einer gemeinsamen Währung.

Was sind die drei Säulen der EU?

Europäische Gemeinschaften (EG-alt), Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Zusammenarbeit Justiz/Inneres (PJZS).

Welche Politikbereiche umfasste die erste Säule der EU (Europäische Gemeinschaften)?

Zollunion, Binnenmarkt, Gemeinsame Agrar-/Handels-/Strukturpolitik.

Welche neuen Elemente kamen zur ersten Säule der EU hinzu?

Unionsbürgerschaft, weitere gemeinsame Politiken, Ausschuss der Regionen, Subsidiaritätsprinzip, mehr Mitbestimmung EU-Parlament.

Was umfasste die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)?

Kooperation durch Gemeinsame Aktionen/Standpunkte für Frieden, Menschenrechte, Demokratie.

Was beinhaltete die Zusammenarbeit Justiz/Inneres (PJZS)?

Einheitliche Visa-/Asyl-/Einwanderungspolitik, verstärkte Außengrenzkontrolle (Schengen), gemeinsame Verbrechensbekämpfung.

Wann trat Österreich der EU bei?

Anfang 1995.

Welche Länder traten zusammen mit Österreich der EU bei?

Österreich, Finnland, Schweden.

Was ist die Unionsbürgerschaft?

Sie ergänzt die nationale Staatsbürgerschaft.

Welche Rechte sind mit der Unionsbürgerschaft verbunden?

Freizügigkeit im EU-Raum, Kommunalwahlrecht im Wohnsitzstaat, Wahlrecht EU-Parlament, diplomatischer Schutz durch alle EU-Botschaften in Drittstaaten.

Welche Chance bot die Osterweiterung?

Die Chance, den Kontinent nach dem Fall des Kommunismus wiederzuvereinen.

Welche Länder traten 2004 der EU bei (Große Osterweiterung)?

Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien; plus Malta, Zypern.

Wann traten Bulgarien und Rumänien der EU bei?

2007.

Wann trat Kroatien der EU bei?

2013.

Welche Länder beschlossen 1985 den Wegfall der Grenzkontrollen (Schengener Abkommen)?

Frankreich, Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg.

Was war das Ziel des Schengener Abkommens?

Den Reiseverkehr erleichtern.

Wann fielen in Österreich die Grenzkontrollen zu Schengenstaaten?

1997.

In welchem Jahr fand die UK-Volksabstimmung zum EU-Austritt (Brexit) statt?

2016.

Welche vier Institutionen bestimmen die EU-Politik?

Europäischer Rat, Rat der EU, Europäische Kommission, Europäisches Parlament.

Wie setzt sich der Europäische Rat zusammen?

Staats-/Regierungschefs + EU-Kommissionspräsident.

Wo tagt der Europäische Rat (EU-Gipfeltreffen)?

Meist Brüssel.

Welche Aufgaben hat der Europäische Rat?

Klärung ungelöster Themen auf Ministerebene, Festlegung politischer Leitlinien.

Seit wann gibt es das Amt des Ratspräsidenten?

Seit dem Lissabon-Vertrag (2009).

Welche Aufgaben hat der Ratspräsident?

Vermittlung, Repräsentation.

Wer ist der aktuelle Ständige Präsident des Europäischen Rates?

Charles Michel (seit 2019).

Wie setzt sich der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) zusammen?

Je 1 Fachminister pro nationaler Regierung.

Welche Funktion hat der Rat der Europäischen Union?

Zentrale Legislative der EU, wichtigstes Entscheidungsorgan.

Wo ist der Sitz des Rates der Europäischen Union?

Brüssel.

Wie ist der Rat der Europäischen Union strukturiert?

10 Ratsformationen (z.B. Wirtschaft/Finanzen (ECOFIN)).

Wie erfolgt der Vorsitz im Rat der Europäischen Union?

Halbjährlicher Wechsel zwischen Mitgliedsstaaten.

Wie sind die Stimmen im Rat der Europäischen Union verteilt?

Bevölkerungsreichere Staaten mehr, Kleine relativ aufgewertet.

Welche Art von Beschlüssen fasst der Rat der Europäischen Union?

Detailbeschlüsse, Annahme EU-Rechtsvorschriften.

Welche Mehrheitsverhältnisse gelten im Rat der Europäischen Union?

Einstimmigkeit bei heiklen Fragen (z.B. Außenpolitik), meist qualifizierte Mehrheit.

Wo ist der Sitz der Europäischen Kommission?

Berlaymont (Brüssel).

Wie setzt sich die Europäische Kommission zusammen?

1 Kommissar/Land; von Regierungen nominiert, EU-Parlament bestätigt; 5 Jahre Amtszeit.

Wer ist die Kommissionspräsidentin (Stand Text)?

Ursula von der Leyen.

Hüterin der Verträge

Gesetzesvorschläge (Initiativrecht), Überwachung EU-Rechtseinhaltung (

Was bewirken Europäische Bürgerinitiativen seit Lissabon?

1 Mio. Unterschriften -> Aufforderung zu Gesetzesinitiative.

Von wem ist die Europäische Kommission unabhängig?

Von nationale Regierungen.

Wie wird das Europäische Parlament gewählt?

Seit 1979 direkt durch EU-Bürger; alle 5 J; einzig demokratisch gewähltes Organ.

Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?

751 Abgeordnete (Stand Text, dann 705); Sitzordnung nach Fraktionen (pol Familien), nicht Staaten.

Welche sind die größten Fraktionen im Europäischen Parlament?

EVP (Christdemokr), S&D (Sozialdemokr).

Welche Funktionen hat das Europäische Parlament?

Gesetzgebung mit Rat der EU; wirkt an Gesetzen mit, Kontrolle Kommission, Haushaltsbehörde mit Ministerrat; Budgetverabschiedung.

Wo sind die Sitze/Tagungsorte des Europäischen Parlaments?

Hauptsitz Straßburg; Brüssel (auch Tagungen); Lux (Generalsekretariat).

Wo ist der Sitz des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)?

Luxemburg.

Welche Funktion hat der Europäische Gerichtshof (EuGH)?

Judikative, einheitliche Auslegung EU-Rechts; verbindliche Auslegung.

Wie setzt sich der Europäische Gerichtshof zusammen?

1 Richter/Mitgliedsstaat.

Wo ist der Sitz des Europäischen Rechnungshofs (EuRH)?

Luxemburg.

Welche Funktion hat der Europäische Rechnungshof (EuRH)?

Prüfung ordnungsgemäßer EU-Geldverwendung/-abrechnung.

Wo ist der Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB)?

Frankfurt/Main.

Welche Funktion hat die Europäische Zentralbank (EZB)?

Unabhängige Institution; Währungspolitik EU; Preisstabilität.

Welches Ziel verfolgt die Europäische Zentralbank?

Preisstabilität.

Die vier Grundfreiheiten (seit 1.1.1993)

Diskriminierungsverbot; Wegfall Grenzkontrollen (Waren/Personen)

Freier Warenverkehr

Beseitigung Handelshemmnisse

Freier Personenverkehr (Niederlassungs-/Beschäftigungsfreiheit)

Freie Wahl Wohnsitz/Arbeitsplatz

Freier Dienstleistungsverkehr

EU-Bürger dürfen Dienste EU-weit anbieten/ausüben

Freier Kapitalverkehr (Geld-/Kapitalbewegungen)

Weniger Beschränkungen Kapital-/Zahlungsverkehr

Subsidiaritätsprinzip

EU nur aktiv, wenn Staat Ziel allein nicht erreicht & gemeinsames Handeln besser

Supranationale Organisation

EU: Kein Staat, keine Verfassung (Stand Text). Supranationale Organisation (Gemeinschaftspolitik)

Acquis Communautaire

EU-Rechtsbestand (gemeinsame Rechte/Pflichten):

EU-Budget

Kein EU-Schuldenmachen; EU-Kommission gibt nur erhaltenes Geld aus; keine EU- Finanzhoheit:

Polity

Institutioneller Rahmen (Verfassung etc)

Politics

Politischer Prozess, Akteure (Interessen etc)

Policy

Einzelne Politikfelder (Wirtschaft etc)

Geteilt (EU/Staaten)

Agrar, Soziales, Verkehr/Energie, Konsumschutz, Forschung, Umwelt, Sicherheit/Verteidigung, Fischerei

Exklusiv National

Sport, Bildung, Kultur, Jugend, Zivilschutz, Steuer, Fiskalpolitik

Binnenmarkt (Gemeinsamer Markt)

Freier Dienstleistungs-, Waren-, Kapital-, Personenverkehr

Personenfreiheit

Freie Bewegung, Niederlassung, Arbeitnehmerfreizügigkeit EU-weit

Dienstleistungsfreiheit

EU-Unternehmen dürfen Dienste EU-weit anbieten

Warenverkehrsfreiheit

Keine EU-internen Warenkontrollen, Zölle weg

Kapitalverkehrsfreiheit

Geld-/Sachkapital unbeschränkt

Türkei

Zollunion mit EU seit 1996

Euro

Sichtbarstes Integrationssymbol; Weltwährung (neben USD, JPY)

Historische Krisen/Reaktionen

Weltwirtschaftskrise 1929

Historische Krisen/Reaktionen

Ölkrise 1970er

Aktuell

Seit 2008 Wirtschaftskrise, seit 2009 Euro-Krise (Staatsschulden-, Banken-, Finanzkrise)

Austeritätspolitik

Strenge Sparmaßnahmen (Sozialbereich) für ausgeglichenen Haushalt

Wettbewerb

Lebenselixier Marktwirtschaft