Kommunal- und Landespolitik in Bayern

Vokabel-Flashcards zu den Themen Wahlgrundsätze, Wahlrecht, kommunale Strukturen und politische Ebenen in Deutschland und Bayern.

Wahlgrundsatz: Allgemein

Alle Bürger dürfen wählen, unabhängig von Merkmalen wie Geschlecht oder Besitz (Beispiel: Frauenwahlrecht).

Wahlgrundsatz: Frei

Die Wahlentscheidung kann ohne Zwang oder Druck getroffen werden.

Wahlgrundsatz: Geheim

Niemand darf erfahren, wie eine einzelne Person gewählt hat (Beispiel: Scherbengericht in der Antike).

Wahlgrundsatz: Gleich

Jede Stimme ist gleich viel wert und zählt im gleichen Maße.

Wahlgrundsatz: Direkte/Unmittelbare Wahl

Die Abgeordneten werden direkt ohne Zwischenpersonen (wie Wahlmänner) gewählt.

Aktives Wahlrecht

Das Recht, bei einer Wahl selbst die Stimme abgeben zu dürfen.

Passives Wahlrecht

Das Recht, selbst für ein Amt kandidieren zu können und gewählt zu werden.

Voraussetzungen für das aktive Wahlrecht (Kommunalwahl Bayern)

Mindestens $18$ Jahre alt, seit mindestens $2$ Monaten (EU-Bürger $3$ Monate) in der Gemeinde wohnhaft und deutscher oder EU-Pass.

Voraussetzungen für das passive Wahlrecht (Bürgermeister in Bayern)

Deutscher Pass, Wohnsitz seit mindestens $3$ Monaten im Wahlkreis und ein Alter von maximal $66$ Jahren bei Amtsantritt.

Hauptamt

Ein Beruf, mit dem man sein Geld verdient.

Ehrenamt

Eine freiwillige Tätigkeit, für die man kein Gehalt bekommt.

Kreisfreie Stadt

Eine Stadt, die so groß ist, dass sie alle Aufgaben selbst übernimmt und keinem Landkreis angehört (Beispiel: Ansbach).

Landrat

Der gewählte Vertreter eines Landkreises, zuständig für Aufgaben, die mehrere Gemeinden betreffen (z. B. Krankenhäuser, Bus-Linien).

Panaschieren (Personen-Wahl)

Das Verteilen von Stimmen auf einzelne Personen aus unterschiedlichen Listen bei der Kommunalwahl.

Kommunale Ebene

Die niedrigste Verwaltungsebene bestehend aus über $10000$ Gemeinden; verantwortlich für Trinkwasser, lokale Straßen und Kindergärten.

Bezirksebene

Zuständig für Aufgaben, die mehrere Landkreise/Städte betreffen, wie z. B. die Robert-Limpert-Berufsschule oder Bezirkskliniken Mittelfranken.

Landesebene (Bundesland Bayern)

Zuständig für landesweite Aufgaben wie Polizei, Bildung (Schulen) und Bau von Landstraßen.

Bundesebene

Aufgaben, die das ganze Land betreffen: Außenpolitik, Verteidigung (Bundeswehr), Autobahnen und soziale Sicherung.

Einnahmequellen der Kommunen

Geld aus Steuern (Einkommensteuer, Mehrwertsteuer), Abgaben (Müllabfuhr) und dem kommunalen Finanzausgleich.

Richtlinienkompetenz

Der Ministerpräsident bestimmt die Ausrichtung der Politik und trägt dafür die Verantwortung.

Ressortprinzip

Innerhalb der vorgegebenen Politiklinien leitet jeder Minister seinen Fachbereich (Ressort) eigenständig.

Kollegialprinzip

Die Regierung berät und entscheidet gemeinsam über alle Gesetzesvorhaben.