Grundlagen der Staatsstruktur und Demokratie

Flashcards zu den Grundlagen der Staatsstruktur, Demokratie und den politischen Rahmenbedingungen in Deutschland.

Was ist das Demokratieprinzip in Deutschland?

Herrschaft des Volkes.

Wie wird der Sozialstaat im Grundgesetz verankert?

Durch die Garantie des Existenzminimums.

Welche Rolle haben Vertreter im Parlament?

Sie nehmen die Interessen der Bürger wahr.

Was bedeutet die Übertragung von Hoheitsrechten an eine supranationale Ebene?

Nationale Hoheitsrechte werden auf überstaatliche Instanzen übertragen.

Wie wird das Staatsoberhaupt in Deutschland bestimmt?

Durch freie Wahlen.

Was besagt der Rechtsstaat?

Die Gesetzgebung ist an die Verfassung gebunden.

Wie funktioniert das Wahlsystem in Deutschland?

Es gibt Mehrheitswahl und Verhältniswahl.

Was ist die Sparklausel beim Einzug in den Bundestag?

Parteien benötigen mindestens 5% der Zweitstimmen oder eine bestimmte Anzahl an Direktmandaten.

Was sind Überhangmandate?

Wenn eine Partei mehr Direktmandate bekommt, als ihr durch das Zweitstimmenergebnis zusteht.

Wie wird die Wahl des Regierungschefs im Bundestag durchgeführt?

Durch die Wahlfunktion des Bundestags.

Was ist die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers?

Der Kanzler hat die Kompetenz, die Richtlinien der Politik vorzugeben.

Was passiert bei der Vertrauensfrage im Bundestag?

Sie dient als Machtinstrument und stellt die Unterstützung der Regierung in Frage.