Z3 Hartung Affify

Anwartschaftsrecht

ist eine gesicherte Erwerbsposition auf das Eigenrum, bei der der Veräußerer keine einseitige Entziehungsmöglichkeit hat

Sicherheitsübereignung

ist die Übereignung einer beweglichen Sache zur Sicherung einer Forderung, wobei der Sicherungsgeber die Sache weiter nutzt

dingliche Rechte

sind Rechte an Sachen mit absoluter Wirkung

Publizitätsprinzip

sind dingliche (absolute) Rechtsänderungen die nach außen erkennbar sein müssen

• bewegliche Sache: die Übergabe

• Grundstück: Eintragung in das Grundbuch

Besitzformen

• unmittelbarer Besitzt

• mittelbarer Besitzt

• Mitbesitz

• Teilbesitz

• Besitzdiener §855 BGB

Abstraktionsprinzip

ist die wirksamkeit der Übereignung unabhängig vom KV

Trennungsprinzip

Verpflichtigungsgeschäft (KV) ≠ Verfügungsgeschäft (Übereignung)

Eigentumsvorbehalt

ist, dass der Verkäufer Eigentümer bleibt, bis der Kaufpreis vollständig bezahlt wurde

Vindikationslage

ist eine Situation, in der der rechtmäßige Eigentümer einer Sache (der Anspruchsteller) von einer Person (dem Besitzer), die die Sache ohne ein sog. „ Recht zum Besitz" innehält, welcher die Herausgabe dieser Sache gem §985 BGB verlangen kann. → Eigentümer-Besitzer-Verhältnis EBV

Wenn X ein Fahrrad verleiht, Y es aber nicht zurück gibt, ist Y der Besitzer der aber kein Recht mehr zum Besitz hat. Er muss es an den Eigentümer X zurück geben. X befindet sich in der Vindikationslage und kann sein Eigentum gem. §985 BGB. als Herausgabe fordern

Materielle Sache

• wird produziert, gehandelt und konsumiert

• z.b Bauwerke, Werkzeuge, Waffen und Kleidung

Immaterielle Sachen

• in Form von Dienstleistungen

• oft als Austausch von know-how oder intellektuellem Eigentum

• z.B Patente, Marken, Urheberrechte, Softwaredaten usw

Besitz

Tatsächliche Herrschaft über eine Sache

Eigentum

Rechtliche Herrschaft über eine Sache (bewegl. & unbewegl. Sache)