Krim Thema 1-3

Kriminaldienst

• Wahrnehmung der Aufgaben im Dienst

• Aufklären strafbarer Handlungen

• Kriminalprävention

• Fahndungs und Informationsdienst

• Erkennungsdienst und Tatortarbeit

• Kriminaltechnischer Dienst

Kriminaldienst laut KDR

• Generalisten

• Teilspezialisten

• Spezialisten

Organisation des Kriminaldienstes in der LPD

• PK (Jusristen)

• SPK (Kriminalreferat)

• PI (Ermittler)

• Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug (AFA)

• Fachinspektionen Ausgleichsmaßnahmen (AGM)

• Referat besondere Ermittlungen (RBE)

• Landesamt für Staatsschutz und Extremismus (LSE)

• Top-Team

Ermittlungsdienst

• EB LKA 1 LL

• EB LKA 2 RA

• EB LKA 3 SE

• EB LKA 4 WI

• EB LKA 10 MS

Assistenzdienst

• AB LKA 1 FA

• AB LKA 2 AN

• AB LKA 3 OSE

• AB LKA 4 KBD

Wie haben EB‘s bei einschreitenden berichtspflichtigen Fällen vorzugehen?

Ersteinschreiter der SPOC —> LKAAST verständigen

Im Zweifelsfalls Krim-Referat kontaktieren

Berichtspflichtige Delikte in der Regel durch LKA zu übernehmen

Kriminaltaktik

Lehre des richtigen, zweckmäßigen und planmäßigen Vorgehen

• Vorschriftenkenntnis

• Erfahrung

• Logik und Menschenkenntnis

• Verschwiegenheit, Ausdauer, Tatkraft

Kriminaltechnik

Lehre der naturwissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse und Untersuchungsmethoden (zb. Daktyloskopie, Gerichtsmedizin)

Kriminologie

Lehre des Verbechens

• Rechtswissenschaften

• Soziologie und Pädagogik

• Psychologie und Psychiatrie

• Medizin, Gerichtsmedizin

Kriminalistik

Lehre von Methoden, Technik, Verfahren ( Kriminaltechnik + Kriminaltaktik)

§ 91 Zweck des Ermittlungsverfahrens

Sachverhalt und Tatverdacht klären, damit die STA Anklage, Rücktritt, Verfolgung des Verdächtigen und Einstellung entscheiden kann.

Ermittlung ist jede Tätigkeit der KP, STA und Gerichts.

• Gewinnung

• Sicherstellung

• Auswertung und Verarbeitung einer Information

• Aufklärung des Verdachts einer Straftat

§18 StPO Kriminalpolizei

Abs 1.

Die Kriminalpolizei besteht in der Wahrnehmung von Aufgaben im Dienst der Strafrechtspflege.

Abs 2. Kriminalpolizei obliegt den Sicherheitsbehörden, deren Organisation und örtliche Zuständigkeit sich nach den Vorschriften des Sicherheitspolizeigesetzes über die Organisation der Sicherheitsverwaltung richten.

Abs 3.

Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (§ 5 Abs. 2 SPG) versehen den kriminalpolizeilichen Exekutivdienst, der in der Aufklärung und Verfolgung von Straftaten nach den Bestimmungen dieses Gesetzes besteht.Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Paragraph 5, Absatz 2, SPG) versehen den kriminalpolizeilichen Exekutivdienst, der in der Aufklärung und Verfolgung von Straftaten nach den Bestimmungen dieses Gesetzes besteht.

Abs 4. Auf Antrag einer Gemeinde können die Angehörigen ihres Gemeindewachkörpers der Bezirksverwaltungsbehörde mit deren Zustimmung unterstellt werden, um kriminalpolizeilichen Exekutivdienst zu versehen. Die Unterstellung erfolgt mit Verordnung des Landespolizeidirektors nach Anhörung der Oberstaatsanwaltschaft, in deren Sprengel sich die Gemeinde befindet. Die Unterstellung ist durch Verordnung des Landespolizeidirektors

1. auf Antrag der Gemeinde oder

2. auf Antrag der Bezirksverwaltungsbehörde oder der Oberstaatsanwaltschaft, in deren Sprengel sich die Gemeinde befindet, soweit festgestellt wird, dass der Gemeindewachkörper die ihm übertragene Aufgabe nicht erfüllt,aufzuheben.

Grundsätze der Ermittlung

• Keine Vorurteile

• Schwerwiegendste Lösung annehmen

• Genaue unf gründliche Ermittlungen

• Tatsache und Vermutung trennen

Kenntniserlangung

• eigene dienstliche Wahrnehmung

• Betreten auf frischer Tat

• Persönliche Anzeige

• Schriftliche Anzeige

• Fernmündliche Anzeige

• Anonyme Anzeige

• Behördenauftrag

§1 Das Strafverfahren

Regelt das Ermittlungsverfahren

Verfolgung Verdächtiger Personen

Und Entscheidungen darüber

§3 Objektivität und Wahrheitserforschung

KP, STA und Gericht haben die Wahrheit zu erforschen und Tatsachen aufzuklären

Unparteilichkeit ist der zentrale Grundsatz

Nutzen der Entlastenden und Belastenden Umstände —> materielle Wahrheit

§2 Amtswegigkeit

KP und STA sind verpflichtet jeden bekanntgewordenen Verdacht einer Straftat im Ermittlungsverfahren von Amtswegen zu verfolgen

§93 Zwangsgewalt und Beugemittel

• Befehls und Zwangsgewalt

• Auch für Anordnungen der STA/ Gerichts

Soweit es für die Beweisaufnahme oder Zwangsmaßnahme notwendig ist, können Behältnisse oder Räumlichkeiten durch einem Siegel der Polizei abgesperrt werden, um das Betreten durch nicht Berechtigte zu verhindern.

Welche Aufgaben obliegen dem rechtskundigen Dienst der PK?

Zentrale Ansprechstelle in allen krim-pol. Belangen ist der Sicherheitshauptreferent.

Ihnen vorbehalten in Ausübung der Kriminalpolizei sind:

• Verfügung über Festgenommene

• Leitung der Leichenkommissionierung

• Fallbearbeitung

• Ausfertigung von Ladungen unter Androhung der Vorführung

Sonst steht der ZJ zur Verfügung.

Wie haben die ersteinschreitenden EB‘s bei berichtspflichtigen Fällen vorzugehen?

Unverzüglich dem LKAASt zu verständigen, in Zweifelsfällen das Krim-Referat mit der Sachlage zu konfrontieren.

Ersteinschreiter

Ist für die unaufschiebbaren Sofortmaßnahmen verantwortlich.

—> nach dem SPG, StPO und internen Vorschriften

Erste Angriff

Beinhaltet unaufschiebbare Maßnahmen zur Gefahrenaabwehr , Beendigung gefährlicher Angriffe, Straftaten aufzuklären und den Sachverhalt festzustellen.

Teilt sich in : Sicherungsangriff und Auswertungsangriff

Sicherungsangriff

• Kriminaltaktische Überlegungen

• Art der Anfahrt

• EAH

• Feststellung der am Tatort anwesenden Personen und deren Rolle

• Beseitigung von Gefahren

• Tatort absperren

• Verdächtige anhalten, Festnahmen durchzuführen

• Zeugen Ermitteln und Erstbefragungen durchführen

• Verstärkung verständigen

• Еinweisung von Tatortgruppen/Ermittler

Auswertungsangriff

• Tatortarbeit

• Intensive Befragungen

• Sichern von Beweismitteln

• Weitere Ermittlungen, Berichtserfassungen, Anzeigen an die STA

• Hausdurchsuchungen, Telefonüberwachungen, Rufdatenerfassungen

Spur

Sind materielle Veränderungen bzw. Erscheinungen die Rückschlüsse auf den Tathergang und die Täterschaft geben.

Stumme Zeugen der Tat.

Spurenarten

Materielle Spuren:

• Fingerabdrücke

• Spuren an Waffen/Werkzeugen

• Reifenspuren

• Schuhabdrücke

• Leichen

Sind entweder sichtbar oder zur Sichtbarmachung geeignet (latente Spuren)

Fingierte Spuren = getäuschte Spuren

Immaterielle Spuren:

Sind nicht angreifbare Spuren, sondern im Bewusstsein des Menschen vorhanden.

Wie sind Spuren/Spurenträger zu behandeln?

Sind :

• forensisch korrekt zu verpacken

• Beschriften

• Mit Berichten zu versehen

• Zuständigen Stellen zu übermitteln

Zu Schützen vor :

• Feuchtigkeit

• Kontamination

• Kälte und Hitze

Verhalten am Tatort?

Es gilt AFH

Augen

Foto

Hände

Ablauf der Spurensuche

1. Tat/ Handlung gedanklich rekonstruieren

2. Spuren erkennen, suchen, sichtbar machen, schützen und sichern

3. Forensisch korrekt arbeiten

4. Dokumentieren

5. Spuren, Spurenträger verpacken, versenden und zur Aussendung bringen