EU und Nato

Wofür steht NATO?

North Atlantic Treaty Organization.

Wo ist der Sitz der NATO? und der Hauptsitz der EU?

Brüssel

Was ist der Nordatlantikrat?

Wichtigstes Entscheidungsgremium der NATO.

Wie entscheidet der Nordatlantikrat?

Einstimmigkeitsprinzip, Enthaltung möglich.

Was sind aktuell größte Bedrohungen für EU und NATO?

→ Russland
→ Terrorismus
→ Cyberangriffe
→ hybride Kriegsführung
→ Instabilität an Außengrenzen
→ China als systemische Herausforderung

Was waren Out-of-Area-Einsätze?

Einsätze außerhalb des Bündnisgebietes.

Welche Folge hatte der Ukrainekrieg 2022 für die NATO?

Rückbesinnung auf Verteidigung.

In welchen Artikel ist die kollektive Sicherheit im Nato Vertrag festgelegt?

Artikel 5

Wann wurde Artikel 5 aktiviert?

Nach dem 11. September 2001.

Drei Kernaufgaben der NATO?

Abschreckung und Verteidigung
Krisenprävention und -bewältigung
kooperative Sicherheit

Was bedeutet Politik der offenen Tür der NATO?

Europäische Staaten können bei Erfüllung der Voraussetzungen NATO-Mitglied werden.

Warum verfolgt die NATO die Politik der offenen Tür?

→ Förderung von Sicherheit
→ Stabilisierung Europas
→ freie Bündniswahl souveräner Staaten
→ Erweiterung des Bündnisses

Warum gilt die Politik der offenen Tür nicht in gleicher Form für die EU?

EU-Beitritt erfolgt nur über langes Verfahren mit strengen politischen und wirtschaftlichen Kriterien. Kopenhagener Krieterien

Wie ergänzt sich die NATO mit der EU?

NATO militärisch stark, EU politisch/wirtschaftlich/logistisch.

EU

Was bedeutet GASP?

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Ziele der GASP?

Frieden
Sicherheit
gemeinsame Außenpolitik
Krisenbewältigung

Welcher Artikel ist Beistandsklausel bei bewaffnetem Angriff im EU Vertrag?

Art. 42 Abs. 7 EUV

Was bedeutet die Beistandsklausel

EU-Staaten müssen Hilfe und Unterstützung leisten

Aufgabe des Europäischen Rates?

Staats- und Regierungschefs legen politische Leitlinien fest.

Aufgabe des Ministerrates / Rates der EU?

Fachminister treffen konkrete Entscheidungen.

Aufgabe des Hohen Vertreters?

Vertritt die EU nach außen, koordiniert Außenpolitik.

Aufgabe des Europäischen Parlaments in der GASP?

Kontrolle, Debatte, Beratung.

Hauptproblem der EU-Außenpolitik?

Einstimmigkeitsprinzip.

Folgen des Einstimmigkeitsprinzips?

langsam
Uneinigkeit
Blockaden möglich

Mittel der EU

Diplomatie
finanzielle Hilfen
zivile Missionen
begrenzte militärische Zusammenarbeit

Was ist Military Schengen?

Schnellere Militärtransporte durch Europa durch weniger Bürokratie

Warum ist Military Schengen wichtig

stärkt EU und NATO durch bessere Logistik.

Stärken der EU als außenpolitischer Akteur?

Wirtschaftsmacht
viele Mitglieder

politische Wirkung

Schwächen der EU?

Uneinigkeit
keine echte EU-Armee

teils abhängig von NATO/USA

Chancen der EU-Industrie für Sicherheitspolitik?

große Industriekraft
gemeinsame Rüstungsproduktion
bessere Versorgung im Krisenfall

Hürden der EU-Industriepolitik?

nationale Interessen
fehlende Standards
Abhängigkeiten
Einstimmigkeitsprinzip

Fazit zur EU-Industriepolitik?

viel Potenzial, aber schwierige Umsetzung.

Was sind die vier Richtungen des strategischen Kompass der GASP?

Handeln, Mit Partnern, Investieren, Sichern

Wie Handeln?

schnell und robust
schnelle Eingreiftruppe
schnellere Beschlussfassung für Einsätze

Mit Partnern

kooperieren bei gemeinsamen Bedrohungen und Herausforderungen
Kooperation mit Nato, UNO und regionalen Partnern

Investieren

in modernere, unabhängige entwickelte Einsatztechnologien
Verteidigungsausgaben erhöhen
technologische Abhängigkeit verringern

Sichern

Bedrohungen antizipieren und Bevölkerung schützen
Mittel gegen Hybride Bedrohungen entwickeln
Cyberabwehr stärken

Wer ist die Präsidentin der europäischen Kommission ?

Ursula von der Leyen