Grundelemente der Rechtsordnung korenke

Welche anspruchsgrundlagen gibt es?

A. Vertragliche Ansprüche.
B. Quasivertragliche Ansprüche.
C. Dingliche Ansprüche.
D. Bereicherungsrechtliche Ansprüche.
E. Deliktische Ansprüche.

Die Anspruchsgrundlage beantwortet die Fragen?

wer will etwas von wem und woraus
(Der rechtsgeschäftliche oder gesetzliche Entstehungsgrund eines Anspruchs wird Anspruchsgrundlage genannt.)

Was zeichnet eine Anspruchsgrundlage aus?

Eine Anspruchsgrundlage ist eine Rechtsnorm, die sich in einen Tatbestand und eine Rechtsfolge untergliedern lässt. Erst wenn alle Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind, kann eine Rechtsfolge begehrt werden

Anspruch

Das Recht von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen

Mit Hilfe eines Kaufvertrags ...

werden zwischen den Vertragsparteien wechselseitige Verpflichtungen begründet.

Gemäß der juristischen Methodenlehre ist welche Aussage falsch

Unbestimmte Rechtsbegriffe definiert ausschließlich der Gesetzgeber in sog. Legaldefinitionen

die ordentliche Gerichtsbarkeit

die ordentliche Gerichtsbarkeit

Legaldefinition

Definition eines Begriffs in einem Gesetz
-> Gesetzgeber legt Definition fesr
-auf ein bestimmtes Rechtsgebiet beschränkt
-meist Einschränkung eines allg. Begriffs

Sie sind oftmals daran zu erkennen, dass das definierte Wort nach der Definition in Klammern steht

bsp. der Begriff des Anspruchs
der Begriff der Fahrlässigkeit
der Begriff des Verwaltungsakts

Widerspruchsverfahren

Ein Widerspruch ist im juristischen Sinne ein Rechtsbehelf gegen behördliche bzw. gerichtliche Entscheidungen

Wie funktioniert das Widerspruchsverfahren?

Mit einem Widerspruch kann man sich gegen einen Bescheid wehren. Der Widerspruch kann persönlich bei der Behörde erklärt oder schriftlich erklärt werden.

Der Widerspruch muss eine Begründung enthalten. Je mehr Beweise mitgesendet werden, desto höher sind die Erfolgschancen des Widerspruchs.

Ziel des Widerspruchs ist es,...

das Problem gütlich, das heißt ohne zeit- und kostenaufwendiges Gerichtsverfahren, zu lösen.

unerlaubte Handlung

Wenn eine andere Person aus Unachtsamkeit oder absichtlich einen Schaden zufügt, muss für die entsprechende unerlaubte Handlung die Verantwortung übernehmen

Arbeitsgerichtsbarkeit

Gemäß der juristischen Methodenlehre ist welche Aussage falsch?

Unbestimmte Rechtsbegriffe definiert ausschließlich der Gesetzgeber in sog. Legaldefinitionen.

Welche der folgenden Aussagen zum Kaufvertrag ist unzutreffend?
Mit Hilfe eines Kaufvertrags

wird zugleich auch das Eigentum an der Kaufsache übertagen.

Welche der folgenden Aussagen zu den fünf Gerichtsbarkeiten der Bundesrepublik Deutschland ist richtig?

Die obersten Gerichtshöfe des Bundes sind im Grundgesetz ausdrücklich aufgezählt.

erläutern sie am Beispiel der Haftung aus unerlaubter Handlung im sinne des BGB, ob es sich dabei um eine sog. Verschuldenshaftung oder um eine verschuldensunabhängige Haftung handelt.

Eine Unerlaubte Handlung, § 823 BGB und damit ein Anspruch auf Schadensersatz liegt vor, wenn der Schädiger mit Vorsatz oder Fahrlässigkeit dem Opfer einen Schaden an einem seiner Rechtsgüter zufügt, so genannte Verschuldenshaftung.

unverzüglich im Sinne des BGB bedeutet?

ohne schuldhaftes Zögern

Wie viele Gerichtsbarkeiten gibt es?

- Neben der ordentlichen Gerichtsbarkeit gibt es in Deutschland noch vier weitere
- die Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Finanzgerichtsbarkeit, die Arbeitsgerichtsbarkeit und die Sozialgerichtsbarkeit.

· Ordentliche Gerichtbarkeit
Ø

Hier werden Zivilrechtliche und Strafrechtliche fälle behandelt.
(Z.b wenn ein Vertrag nicht erfüllt wird oder wenn ein Mord begangen wurde)
- Der Aufbau der Ordentlichen Gerichtsbarkeit ist vierstufig
1. Bundesgerichtshof
2. Oberlandesgericht
3. Landgericht
- Wenn eine natürliche Person mit dem Urteil vom Amtsgericht unzufrieden ist, dann legt man eine sogenannte Berufung ein und es gibt ein weitern Gerichttermin beim Landgericht

· Die verwlatungsgerichtbarkeit

Ø Streitigkeiten des Öffentlichen Rechts
(z,b Eine Klage mit der du dich gegen eine Polizeiliche Maßnahme wehre möchtest)

· Die Arbeitsgerichtbarkeit

Hier werden Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitsgeber geregelt und Tarifverträge

· Sozialgerichtbarkeit

Das Sozialgericht beschäftigt sich mit Angelegenheiten der sozialen Sicherheit
(Z.B über Rentenversicherung oder über Aufgaben der Bundes Agentur der Arbeit)

· Finanzgerichtbarkeit
-

Für Streitigkeiten auf den gebiet des Steuer und Zollrecht zuständig.

das Sozialgericht verurteilt den A dazu, 100.100 Euro Sozialbeiträgen nachzuzahlen. A möchte das Urteil nicht akzeptieren und fragt mit welchen Rechtsmittel er dagegen vorzugehen hat.

A muss Berufung einlegen beim Landessozialgericht weil die der Sozialbeitrag über 5000 liegt.

Das rechtliche Gehör wird mit folgender lateinischer Redewendung bezeichnet:

et audiatur altera pars

Der Anspruch aus unerlaubter Handlung gemäß § 823 Abs. 1 BGB

ist gesetzlich mit einer Verschuldensvermutung versehen, wonach das Verschulden des Schädigers dergestalt vermutet wird, dass der Schädiger sich zu entlasten bzw. zu exkulpieren hat, um seine Haftung zu vermeiden.

Welche der folgenden Begriffe ist nicht legal definiert?

der Begriff der Rechtsfähigkeit

Wodurch kann ein Schuldverhältnis begründet werden?

Schuldverhältnisse kommen nur durch Verträge zustande. - Niemand kann einen anderen gegen dessen Willen verpflichten

. - Grundsätzlich wird auch niemandem ein Vorteil aufgedrängt

welche der folgenden Normen ist eine Anspruchsgrundlage?

§ 611 a BGB
§433
§546
§1004
§546
§985

Welche Aussage zum Grundgesetz ist nicht zutreffend?

Nach dem Grundgesetz ist der Bundesgesetzgeber zuständig für den Bereich der Schulen und Hochschulen, denn die Bildung als hohes Gut darf nicht der uneinheitlichen Regelung durch die einzelnen Bundesländer überlassen werden.

Welche der folgenden Normen kommen Rechtsgeschäfte kommt durch nur eine Willenserklärung zustande?

eine Bevollmächtigung

welche der folgenden Norm ist keine Anspruchsgrundlage?

§167 Abs(1)
§276
§ 249 BGB
§ 35 VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz)

Gemäß der juristischen Methodenlehre ist welche Aussage Richtig?

Bei der Methode des Zugriffs auf die in Betracht kommende Anspruchsnorm orientiert man sich an der Rechtsfolge.

Vor der eigentlichen Rechtsanwendung sind die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale oftmals noch subsumtionsgerecht aufzubereiten.

In der juristischen Methodenlehre unterscheidet man „Grundtatbestände" und zugehörige Ergänzungsnomen.

Zur Abgrenzung des Privatrechts vom öffentlichen Recht werden bekanntlich verschiedene Theorien vertreten. Welche der folgenden Aussagen dazu ist nicht richtig?

Das Privatrecht regelt in erster Linie Ansprüche, wohingegen das öffentliche Recht ausschließlich Eingriffe des Staates gegenüber dem Bürger regelt.

Zur Abgrenzung des Privatrechts vom öffentlichen Recht werden bekanntlich verschiedene Theorien vertreten. Welche der folgenden Aussagen dazu ist richtig?

Die Interessentheorie liefert vergleichsweise ungenaue Ergebnisse und wird daher als überkommene Abgrenzungstheorie verstanden.

Obwohl der Anspruch auf Kindesunterhalt mit dazu beiträgt, die öffentlichen Kassen des Sozialstaats zu entlasten, handelt es sich dabei nach herrschender Meinung um Privatrecht.

Die fünf Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung in der Bundesrepublik Deutschland sind öffentlich-rechtlich organisiert.