lehr

Verhältnismäßigkeit

Geeignet, erforderlich, angemessen

Geeignet

objektiv zwecktauglich, das polizeiliche Ziel zu erreichen

Erforderlich

mildestes Erfolg versprechendes Mittel

Angemessen

Schwere des Eingriffs und angestrebter Zweck müssen in einem angemessenen Verhältnis stehen

Gefahr im Verzug

Sofortige Maßnahme nötig, denn drohender Schaden, keine Zeit zum Abwarten üblicher Verfahren

Einzelfall bestehende Gefahr

hinreichende Wahrscheinlichkeit Schaden an Rechtsgut in absehbarer Zeit

Gefahr öSoO

Gefahr für Bestand/Funktion des Staates/Einrichtungen, Individual-/Universalrechtsgüter, die gesamte objektive Rechtsordnung

Tatsachen

… sind gesicherte Erkenntnisse und objektiv begründete Annahmen, dass ein bestimmter SV tatsächlich existiert oder mit Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Diese können sich aus eigenen Feststellungen, Zeugenaussagen oder Mitteilung der Behörden ergeben.

Sachdienliche Angabe

Eine … ist jede, die Bundespolizei unterstützende Information, die ein zielgerichteten Einsatz ermöglicht

Urkunde

Eine … ist eine verkörperte Gedankenerklärung, die geeignet und bestimmt ist im Rechtsverkehr Beweis zu erbringen und ihren Aussteller erkennen lässt

verkörperte Gedankenerklärung

Unter einer … versteht man eine feste Sache, die mit einer gedanklichen Äußerung versehen, visuell wahrnehmbar ist.

körperliche Misshandlung

Eine … ist eine üble, unangemessene Behandlung, durch die das körperliche Wohlbefinden, oder die körperliche Unversehrtheit eines Menschen nicht nur ganz unerheblich beeinträchtigt wird. Als Wohlbefinden bzw. Unversehrtheit gilt der Zustand, der vor der Einwirkung bestanden hat.

Vorsatz

… ist das Wissen und Wollen der TB-verwirklichung

Rechtswidrig

… handelt, wer den TB eines Strafgesetz verwirklicht und keinen Rechtfertigungsgrund besitzt

Schuldhaft

… handelt wer schuldfähig ist, Unrechtsbewusstsein besitzt und keinen Entschuldigungsgrund hat.

Öffentliche Sicherheit

Schutz der obj. Rechtsordnung Bestand und Funktionalität des Staates Unversehrtheit seiner Einrichtungen

Öffentliche Ordnung

Einhaltung der herrschenden sozialen und ethischen Anschauungen für ein geordnetes Zusammenleben

Gefahr

Sachlage mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu Schäden der öSoO führt

Gegenwärtige Gefahr

Schädigende Wirkung begonnen oder unmittelbar bevor

Tatverdächtiger

Eine Person, gegen die Aufgrund erster Erkenntnisse der Verdacht einer Straftat besteht, bevor ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde

Offizialdelikt

von Amtswegen verfolgt

Privatdelikt

Person erhebt mit Beihilfe eines Rechtsbeistandes vor Gericht Klage

relatives Antragsdelikt

Wegen besonderem öffentlichem Interesse durch Amtswege erfolgt

absolutes Antragsdelikt

Geschädigter muss binnen 3 Monaten einen Strafantrag stellen

Verfälscht

… ist eine Urkunde, wenn sie durch eine unbefugte, nachträgliche Änderung etwas anderes aussagt, als der Aussteller erklärt hat

Gebrauch einer Fälschung

die verfälschte Urkunde dem zu Täuschenden zugänglich gemacht und diesem damit die Möglichkeit der Kenntnisnahme genommen haben

Täuschung im Rechtsverkehr

Das heißt, eine Irrtumserregung über die Echtheit der Urkunde als Beweismittel zu erzeugen und dadurch den Getäuschten zu einem rechtserheblichen Verhalten zu veranlassen

Feststellung der Identität

… bedeutet, diejenigen Personalien festzustellen, die es ermöglichen, die Persönlichkeit des Betroffenen eindeutig festzulegen, um ihm später jederzeit zuverlässig und ohne unverhältnismäßige Schwierigkeiten zu erreichen

Konkrete Gefahr

eine Situation in der mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine Schaden unmittelbar bevorsteht

Kausalität

Durch eine Ursache erfolgt eine Wirkung

Schuld

Schuldhaft handelt, wer schuldfähig ist, Unrechtsbewusstsein besitz und keinen Entschuldigungsgrund hat

Gesundheitsschädigung

Als … gelten das hervorrufen oder steigern eines physischen oder psychischen pathologischen Zustandes

Befehl (1358)

1. Lage

2. Eingesetzte/benachbarte Kräfte

3. Auftrag/Absicht

4. Bereitzustellende FEM/Kräfte

5. Einzelaufträge

6. Sonstige Maßnahmen/Hinweise

7. Kommunikation

8. Führung

Meldung

1. Rufname

2. Wer hat Was Wo Wann getan Wie Womit Warum

3. Eigene Maßnahmen und TOM

Lage

Gesamtheit aller Umstände, Gegebenheiten und Entwicklung, die polizeiliches Handeln beeinflussen

Lagebild

Zusammengefasste Darstellung der polizeilichen Lage (Fakten, Bewertungen, Tendenzen, Prognosen)

Lagefeld

Teilbereiche der polizeilichen Lage (BTM, Taschendiebstahl)

Übw

Beobachtung Raum, Objekt, Vorgang

K

Überprüfung von Personen/Sachen

A

Beurteilung der Lage (immer), sammeln von Informationen

Ds

Planmäßige, lückenlose Suche nach Personen, Tieren, Sachen, Daten, Spuren

Sist

Begründung öffentlich-rechtlichen Gewahrsams einer Sache (Ohne Übergang des Eigentums)

Abs

Ein-/Abschließen von Einsatzräumen und Objekten - Begrenzung von Gefahren

Umst

Einsatz von Kräften um einen Raum oder Objekt, wenn ihre Anzahl zur Absperrung unzureichend ist

Viererschritt

Frage, Definition, Subsumption, Ergebnis

Taktische Maßnahmen

TE (Wer)

ZM (Wann)

AI (Was)

AA (Quantität, Wo)

AA (Qualität, Wen)

TB (Wie)

Meldung Def.

Unterrichtung vorgesetzter Stellen über Tatsachen, Ereignisse, Vorgänge, Vermutungen

Befehl Def.

Gegebene Anordnung des Polizeiführers