BM / W&R / Test

Was ist Moral?

Innere Einstellung darüber, was man als gut oder schlecht empfindet.

Was ist Sitte?

Gesellschaftliche Verhaltensregel, deren Missachtung als unhöflich gilt.

Was ist Recht?

Vom Staat erlassene und durchsetzbare Ordnung des Zusammenlebens.

Was unterscheidet Recht von Moral und Sitte?

Recht ist staatlich durchsetzbar; Moral und Sitte grundsätzlich nicht.

Wann liegt Privatrecht vor?

Wenn sich Private, Firmen oder Vereine grundsätzlich gleichgeordnet gegenüberstehen.

Welche wichtigen Gesetze gehören zum Privatrecht?

ZGB und OR.

Wann liegt öffentliches Recht vor?

Wenn der Staat hoheitlich bzw. übergeordnet gegenüber dem Bürger auftritt.

Welche Gebiete gehören zum öffentlichen Recht?

Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht und Verfahrensrecht.

Welche wichtigen Gesetze bzw. Rechtsgebiete sollte ich zuordnen können?

OR und ZGB = Privatrecht; BV, StGB, Steuerrecht und Verfahrensrecht = öffentliches Recht; SchKG regelt Schuldbetreibung und Konkurs.

Was ist geschriebenes Recht?

Recht, das in Verfassung, Gesetzen und Verordnungen festgehalten ist.

Was ist Gewohnheitsrecht?

Ungeschriebenes Recht, das sich durch langjährige Übung als verbindliche Regel entwickelt hat.

Was ist Richterrecht?

Recht, das ein Gericht bei einer Gesetzeslücke durch eigene Regelbildung schafft.

Wie lautet die Rangordnung der Rechtsnormen?

Verfassung → Gesetz → Verordnung.

Was ist die Aufgabe der Verfassung?

Sie enthält die grundlegenden Regeln und bildet das rechtliche Fundament des Staates.

Was ist die Aufgabe eines Gesetzes?

Es konkretisiert die Verfassung.

Was ist die Aufgabe einer Verordnung?

Sie enthält detaillierte Ausführungsbestimmungen zu einem Gesetz.

Was gilt bei Bundesrecht und kantonalem Recht?

Bundesrecht geht kantonalem Recht vor.

Wer entscheidet über Änderungen der Bundesverfassung?

Volk und Stände müssen zustimmen.

Wer erlässt auf Bundesebene Gesetze?

Das Parlament, also Nationalrat und Ständerat.

Wer erlässt auf Bundesebene Verordnungen?

Der Bundesrat.

Was bedeutet Initiativrecht?

Bürgerinnen und Bürger können einen Volksentscheid über eine gewünschte Änderung oder Ergänzung der Bundesverfassung verlangen.

Was kann eine Volksinitiative auf Bundesebene verlangen?

Eine Änderung oder Ergänzung der Bundesverfassung, nicht direkt ein neues Bundesgesetz.

Wie viele Unterschriften braucht eine Volksinitiative und wie lange ist die Frist?

100'000 Unterschriften innerhalb von 18 Monaten.

Was bedeutet Referendumsrecht?

Das Volk kann über einen Parlamentsentscheid im Nachhinein abstimmen.

Wie viele Unterschriften braucht das fakultative Referendum und wie lange ist die Frist?

50'000 Unterschriften innerhalb von 100 Tagen.

Was bedeutet absolut zwingendes Recht?

Von der gesetzlichen Regel darf nicht abgewichen werden, auch wenn beide Parteien einverstanden sind.

Was bedeutet relativ zwingendes Recht?

Von der gesetzlichen Regel darf nur zugunsten der geschützten bzw. schwächeren Partei abgewichen werden.

Was bedeutet dispositives Recht?

Die gesetzliche Regel gilt, wenn die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

Was sind Rechtsgrundsätze?

Allgemeine grundlegende Regeln, nach denen das Recht angewendet und beurteilt wird.

Was bedeutet Treu und Glauben?

Man muss sich im Rechtsverkehr ehrlich und verlässlich verhalten.

Was bedeutet Rechtsmissbrauch?

Ein Recht wird zweckwidrig oder missbräuchlich ausgeübt und erhält deshalb keinen Rechtsschutz.

Was bedeutet guter Glaube?

Man weiss nicht und muss nicht wissen, dass ein rechtlicher Mangel besteht.

Wann kann man sich nicht auf guten Glauben berufen?

Wenn man bei der gebotenen Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass etwas nicht stimmt.

Was bedeutet Beweislast?

Wer aus einer behaupteten Tatsache Rechte ableitet, muss diese Tatsache grundsätzlich beweisen.

Was bedeutet «in dubio pro reo»?

Im Zweifel für den Angeklagten: Kann die Schuld nicht genügend bewiesen werden, darf die Person nicht deswegen verurteilt werden.

Wie lauten die vier Schritte der Rechtsanwendung?

1. Sachverhalt feststellen → 2. gesetzliche Regel finden → 3. Tatbestandsmerkmale und deren Erfüllung prüfen → 4. Rechtsfolge ableiten.

Wie finde ich bei der Vier-Schritt-Methode die gesetzliche Regel?

Entscheidendes Schlagwort aus dem Sachverhalt bestimmen und damit im Gesetz bzw. Register nach der passenden Regel suchen.

Was ist Verfahrensrecht?

Der Teil des öffentlichen Rechts, der den Ablauf rechtlicher Verfahren regelt.

Was ist ein Prozess?

Ein gerichtliches Verfahren zur Entscheidung eines Rechtsfalls.

Was ist ein Urteil?

Die verbindliche Entscheidung eines Gerichts über einen Rechtsfall.

Was bedeutet Instanzenzug?

Der geregelte Weg eines Rechtsfalls durch verschiedene Gerichtsinstanzen.

Was bedeutet Gerichtsstand?

Er bestimmt, welches Gericht bzw. an welchem Ort ein Rechtsfall behandelt wird.

Was ist die höchste richterliche Instanz der Schweiz?

Das Bundesgericht.

Was ist ein Zivilprozess?

Gerichtliches Verfahren bei privatrechtlichen Streitigkeiten.

Was ist ein Strafprozess?

Gerichtliches Verfahren wegen einer Straftat.

Was ist ein Verwaltungsverfahren?

Verfahren bei einer Auseinandersetzung des öffentlichen Rechts zwischen Bürger und Staat bzw. Behörde.

Wie läuft ein Zivilverfahren grundsätzlich ab?

Schlichtungsverfahren → Hauptverfahren/Klage → Berufung → Beschwerde ans Bundesgericht → gegebenenfalls Vollstreckung.

Wie läuft ein Strafverfahren grundsätzlich ab?

Polizei und Ermittlungen → Staatsanwaltschaft → Gerichtsurteil → Berufung → Beschwerde ans Bundesgericht → Strafvollzug.

Wie läuft ein Verwaltungsverfahren grundsätzlich ab?

Verfügung → Einsprache → Beschwerde ans Verwaltungsgericht → Beschwerde ans Bundesgericht.

Was sind Freiheitsrechte?

Rechte des Einzelnen zum Schutz seiner Freiheitssphäre vor Eingriffen des Staates.

Gegen wen schützen Freiheitsrechte grundsätzlich?

Gegen Eingriffe des Staates und seiner Organe.

Welche vier Voraussetzungen gelten für die Einschränkung eines Grundrechts nach Art. 36 BV?

Gesetzliche Grundlage → öffentliches Interesse oder Schutz von Grundrechten Dritter → Verhältnismässigkeit → Kerngehalt bleibt geschützt.

Was bedeutet Verhältnismässigkeit bei einem Grundrechtseingriff?

Der Eingriff darf nicht weiter gehen als nötig; insbesondere ist zu prüfen, ob eine mildere Massnahme möglich wäre.

Müssen die Voraussetzungen von Art. 36 BV grundsätzlich alle erfüllt sein?

Ja, sie müssen grundsätzlich kumulativ erfüllt sein.

Was bedeutet Rechtsfähigkeit?

Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.

Wer ist rechtsfähig?

Jeder Mensch.

Was bedeutet Urteilsfähigkeit?

Fähigkeit, die Folgen des eigenen Handelns zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten.

Wann ist eine Person volljährig?

Mit vollendetem 18. Lebensjahr.

Wann ist eine Person grundsätzlich handlungsfähig?

Wenn sie volljährig und urteilsfähig ist.

Was bedeutet beschränkt handlungsunfähig?

Eine Person ist urteilsfähig, aber nicht voll handlungsfähig, z. B. weil sie minderjährig ist.

Kann ein urteilsfähiger Minderjähriger aus unerlaubter Handlung haften?

Ja, trotz Minderjährigkeit kann er schadenersatzpflichtig werden.

Was ist Eigentum?

Rechtliche Verfügungsmacht über eine Sache; der Eigentümer darf grundsätzlich über sie verfügen.

Was ist Besitz?

Die tatsächliche bzw. momentane Gewalt über eine Sache.

Was ist der Unterschied zwischen Eigentum und Besitz?

Eigentum = die Sache gehört mir rechtlich; Besitz = ich habe die tatsächliche Gewalt über die Sache.

Was ist Fahrniseigentum?

Eigentum an beweglichen Sachen, z. B. einem Handy oder Auto.

Was ist Grundeigentum?

Eigentum an unbeweglichen Sachen, insbesondere Grundstücken und Liegenschaften.

Was ist ein absolutes Recht?

Ein Recht, das gegenüber allen Personen wirkt, z. B. Eigentum.

Was ist ein relatives Recht?

Ein Recht, das nur gegenüber einer bestimmten Person bzw. bestimmten Personen wirkt, z. B. eine Forderung aus einem Vertrag.

Was ist eine Obligation?

Eine rechtliche Verpflichtung zwischen Gläubiger und Schuldner.

Wer ist der Gläubiger?

Die Person, die eine Leistung fordern kann.

Wer ist der Schuldner?

Die Person, die eine Leistung erbringen muss.

Was ist eine Forderung?

Das Recht des Gläubigers, vom Schuldner eine bestimmte Leistung zu verlangen.

Welche drei Gründe lassen eine Obligation entstehen?

Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung.

Woran erkennt man eine Obligation durch Vertrag?

Die Verpflichtung entsteht durch den übereinstimmenden Willen der Parteien.

Woran erkennt man eine Obligation durch unerlaubte Handlung?

Jemand verursacht einem anderen widerrechtlich einen Schaden und kann dadurch schadenersatzpflichtig werden.

Woran erkennt man eine ungerechtfertigte Bereicherung?

Jemand erhält ohne Rechtsgrund einen Vermögensvorteil aus dem Vermögen einer anderen Person.

Welche vier Tatbestandsmerkmale braucht die Verschuldenshaftung?

Schaden → Widerrechtlichkeit → adäquater Kausalzusammenhang → Verschulden.

Was bedeutet Schaden?

Eine unfreiwillige Vermögensverminderung, z. B. Heilungs-, Reparatur- oder Wiederbeschaffungskosten oder Verdienstausfall.

Was bedeutet Widerrechtlichkeit?

Ein geschütztes absolutes Recht wird ohne Rechtfertigungsgrund verletzt.

Was bedeutet adäquater Kausalzusammenhang?

Die Handlung ist nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet, den Schaden zu verursachen.

Was bedeutet Verschulden?

Die Person hat absichtlich oder fahrlässig gehandelt.

Welche Tatbestandsmerkmale hat die ungerechtfertigte Bereicherung?

Bereicherung einer Person → Entreicherung einer anderen Person → fehlender Rechtsgrund.

Welche Rechtsfolge hat eine ungerechtfertigte Bereicherung?

Die ungerechtfertigte Bereicherung muss zurückerstattet werden.

Was ist Verschuldenshaftung?

Haftung wegen eines vorwerfbaren Verhaltens; Absicht oder Fahrlässigkeit ist erforderlich.

Was ist Kausalhaftung?

Haftung ohne eigenes Verschulden, weil jemand für eine Sache, ein Tier oder fremdes Handeln verantwortlich ist.

Was ist der Unterschied zwischen Verschuldenshaftung und Kausalhaftung?

Bei der Verschuldenshaftung braucht es eigenes Verschulden; bei der Kausalhaftung kann die Haftung auch ohne eigenes Verschulden entstehen.

Welche Arten der Kausalhaftung wurden im Unterricht behandelt?

Geschäftsherrenhaftung, Tierhalterhaftung, Werkeigentümerhaftung und Haftung des F