Staatsbürgerschaft, Grundrechte, Asyl- und Fremdenrecht

Übungsfragen und Musterantworten zur Maturavorbereitung über Staatsbürgerschaft, Grund- und Menschenrechte sowie Asyl- und Fremdenrecht.

Wodurch kann die österreichische Staatsbürgerschaft erworben werden?

Das Skript behandelt insbesondere Erwerb durch Abstammung und Verleihung; die konkreten Voraussetzungen richten sich nach dem Staatsbürgerschaftsrecht.

Nenne Beispiele für Einbürgerungsvoraussetzungen, wie sie im Lernstoff behandelt werden.

Der Lernstoff nennt Voraussetzungen wie rechtmäßigen Aufenthalt, gesicherten Lebensunterhalt und weitere gesetzliche Bedingungen.

Welche Rechte vermittelt die Staatsbürgerschaft laut Lernstoff?

Sie ermöglicht insbesondere politische Rechte wie das Wahlrecht auf Bundesebene und den unbeschränkten Zugang zum Aufenthalt im eigenen Staat.

Was ist der Unterschied zwischen Grund- und Freiheitsrechten und Menschenrechten?

Menschenrechte stehen grundsätzlich jedem Menschen zu. Grund- und Freiheitsrechte sind rechtlich gewährleistete Schutzrechte innerhalb einer staatlichen Rechtsordnung; die Begriffe überschneiden sich.

Welche drei Arten von Grundrechten unterscheidet das Skript?

Das Skript gliedert Grundrechte in unterschiedliche Arten; beim Lemen sind die dort aufgeführten Kategorien samt Beispielen zu beherrschen.

Nenne Beispiele für konkrete Grundrechte aus dem Skript.

Freie Meinungsäußerung, Schutz des Hausrechts, Schutz des Brief- und Fernmeldegeheimnisses, Freiheit von Wissenschaft und Lehre sowie freie Berufswahl.

Sind Grundrechte uneingeschränkt?

Nein. Der Gesetzgeber kann ihre Ausübung unter den Voraussetzungen des Gesetzesvorbehalts beschränken.

Welche Beispiele für gesetzlich zulässige Grundrechtseinschränkungen nennt das Skript?

Bei einer Straftat kann Freiheit durch Verhaftung eingeschränkt werden; in gesetzlich bestimmten Fällen kann eine Enteignung möglich sein.

Welche drei Ebenen des Menschenrechtsschutzes nennt das Skript?

Globale, europäische und österreichische Ebene.

Welche Bedeutung hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948?

Sie wurde von den Vereinten Nationen beschlossen; laut Skript ist sie rechtlich nicht verbindlich, aber eine wichtige Richtlinie.

Was ist die EMRK und welches Organ entscheidet über Konventionsverletzungen?

Die Europäische Menschenrechtskonvention des Europarats von 1950; der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entscheidet über behauptete Verletzungen.

Welche Rolle hat die EU-Grundrechtecharta laut Skript?

Sie wurde 2000 proklamiert und durch den Vertrag von Lissabon rechtsverbindlich.

Welche österreichischen Rechtsgrundlagen des Grundrechtsschutzes nennt das Skript?

Grund- und Freiheitsrechte von 1867, EMRK, Datenschutzgesetz 1999 und Gesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit 1988.

Welches österreichische Gericht entscheidet über Menschenrechtsverletzungen laut Skript?

Der Verfassungsgerichtshof (VIGH).

Welcher Rechtsweg ist bei Menschenrechtsverletzungen laut Skript grundsätzlich einzuhalten?

Zuerst muss der nationale Rechtsweg ausgeschöpft werden; danach ist eine internationale Beschwerde, etwa beim EGMR, möglich.

Welche völkerrechtlichen Grundlagen des Asylrechts nennt das Skript?

Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und EMRK; auf EU-Ebene das gemeinsame europäische Asylsystem, insbesondere die Dublin-III-Verordnung. In Österreich gilt das Asylgesetz 2005.

Welche fünf Elemente umfasst der Flüchtlingsbegriff nach der GFK laut Skript?

Wohlbegründete Furcht; Verfolgung; einer der Konventionsgründe; Aufenthalt außerhalb des Herkunftsstaats; fehlender oder unzumutbarer Schutz im Herkunftsstaat.

Welche fünf Konventionsgründe nennt das Skript?

Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe und politische Gesinnung.

Wie unterscheidet das Skript Migration, Flucht und Asyl?

Migration: freiwilliger dauerhafter Wohnortwechsel, meist aus wirtschaftlichen Motiven. Flucht: Wohnortwechsel wegen Gefahr für Leib und Leben. Asyl: Schutz für Verfolgte im Sinne der GFK.

Wo kann ein Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt werden?

Nur im Inland, vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes oder einer Sicherheitsbehörde; eine Antragstellung im Ausland bei einer österreichischen Vertretungsbehörde ist laut Skript nicht möglich.

Was geschieht bei der Erstbefragung im Asylverfahren?

Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragen die Person mit Dolmetscher/in, unter anderem zur Feststellung der Identität.

Was ist die erkennungsdienstliche Behandlung im Asylverfahren?

Es werden Fingerabdrücke genommen und es wird geprüft, ob bereits Österreich oder einem anderen im Skript genannten Staat ein Asylantrag gestellt wurde.

Was versteht man laut Skript unter humanitärem Bleiberecht?

Ein Aufenthalt kann unter bestimmten humanitären Voraussetzungen ermöglicht werden; die genauen Bedingungen sind anhand der entsprechenden Passage des Lernskripts zu lemen.