grund und freiheitsrechte

Grund und Freiheitsrechte?

• gelten für Staatsbürger

• Verfassung niedergeschrieben

• Schützt vor staatlichen Eingriffen in persönliche Freiheit

Menschenrechte?

• gelten für alle Menschen

• In völkerrechtlichen Verträgen festgelegt, verpflichten die Vertragsstaaten

3 Arten von Grundrechten?

• Liberale Grundrechte

• Demokratische Grundrechte

• Soziale Grundrechte

Liberale Grundrechte?

Recht auf freie Meinung, Pressefreiheit, Privatsphäre, Datenschutz

Demokratisches Grundrecht

Gleichheit vor dem Staat und garantiert Beteiligung des Volkes

Soziale Grundrechte

Leistungsansprüche wie, Altersvorsorge, medizinische Betreuung, intakte Unwelt

Konkrete Grundrechte?

• Staatsgrundgesetze

• Menschenrechte

Staatsgrundgesetze?

• gleichheit vor dem Gesetz

• Zugang zu öffentlichen Ämtern

• Briefgeheimnis

• Freiheit der Person

Menschenrechte?

• Verbot von Folter

• Recht auf Leben, Bildung, Freiheit und Sicherheit

Wann darf Gesetzesgeber in Grundrechte eingreifen?

Bei Straftat durch Verhaftung das recht der Freiheit einschränken ( Gesetzesvorbehalt)

Grundrechtsschutz auf drei Ebenen?

• Global → Allgemeine erklärung der Menschenrechte

• EU → Europäische Menschenrechtskonvention

• Österreichisch → Grund und Freiheitsrechte

5 Elemente der Genfer Flüchtlingskonvention?

• Wohlbegründete Furcht

• Verfolgung

• Rasse, Religion, Nationalität

• Aufenthalt außerhalb des Herkunflandes

• Fehlender Schutz im Herkunftsland

Migration?

freiwillig und dauerhafter wechsel des Wohnortes, meist wirtschaftliche Hintergründe

Flucht?

Wechsel des Wohnortes wegen Gefahr auf Leib und Leben

Asyl?

Schutz vor Verfolgung