Verein

• freiwillig

• auf Dauer angelegt

• durch Statuten organisiert

• mind. 2 Gründungsmitglieder*innen

• gemeinsamer ideeler Zweck (keine Gewinne, Zweck muss legal sein)

• verfügt über Rechtspersönlichkeit

• darf Einnahmen erzielen, diese aber nicht an Mitglieder*innen ausschütten

Gründung eines Vereins

• benötigt Statuten (Gründungsvereinbarung) welche bei der Behörde angezeigt werden müssen

Statuten

enthalten mindestens folgendes:

• Vereinsname und Vereinssitz

• Zweck und Tätigkeit des Vereins sowie finanzielle Mittelherkunft

• Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft

• Rechte und Pflichten der Mitglieder*innen

• Organe und deren Aufgabe

  • Art und Bestellung der Organe sowie Dauer der Funktionsperiode

• Erfordernis für gültige Beschlussfassung

• Bestimmungen um Streitschlichtung

• Bestimmungen über Vereinsauflösung (wohin geht das Geld)

Organe

• Leitungsorgan

• Mitgliederversammlung

• Aufsichstorgan (optional, mind. 3 Personen, bei Vereinen mit mehr als 300 Arbeitnehmer*innen davon 1/3 des Aufsichtsorgan aus AN)

• Rechnungsprüfer sowie Wirtschaftsprüfer (auch extern)

Mitgliederversammlung

• willensbildendes Organ

• mind. ale 4 Jahre

• EInberufung durch Leitungsorgan

• 10% der Mitglieder*innen können gemeinsam eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.

Leitungsorgan

• mind. 2 natürliche Personen

• Vertreten den Verein nach außen

• haben Gesamtgeschäftsführung (gemeinsame Entscheidung)

• informieren über finanzielle Gebaren

• Berufen Mitgliederversammlungen ein

• Haften für ordentliche Geschäftsführung (können Geschäftsführer*in bestellen, Aufgaben müssen in den Statuen verankert werden)

Rechnungslegung

• kleiner Verein (bis 1 Millionen Euro Umsatz): Jahresabschluss und Einnahmen-Ausgabenrechnung

• mittler Verein (ab 2 Jahre in Folge mehr als 1 Millionen Umsatz): Bilanzierung

• großer Verein: Vorschriften für Kapitalgesellschaften sind einzuhalten

• Leitungsorgan haftet für Ordnung

• Rechnungsprüfer haften bis 2 Millionen € bei leichter Fahrlässigkeit

Schadensersatz

• zweckwidrige Verwendung des Vereinsvermögens

• Missachtung der Verpflichtung vom Rechnungswesen

• zu später Insolvenzantrag

• Verhinderung der Abwicklung

• Schadensersatzpflichtiges Verhalten.

Streitschlichtung

• Statuten müssen vorsehen dass Streitigkeiten vor einer Schlichtungseinrichtung ausgetragen werden

Auflösung

• erfolgt freiwillig oder auf behördliche Anweisung

• Vereinsvermögen muss ähnlichem Zweck zugeführt werde

Vereinsregister

• wird beim BMI geführt

• ist öffentlich und kostenlos

• Vereine können sich bei Gefährdung auch auf “privat” stellen