Gerechtigkeit und Recht

Chaim Perelman: Über die Justiz (1945)

6 Gerechtigkeitsformeln nach Chaim Perelman

1. Jedem das Gleiche

• Inhalt: Alle Menschen werden gleich behandelt, ungeachtet ihrer Situation und Unterschiede.
• Beispiel: Gleiches Wahlrecht für alle Bürger.
• Kritik: Individuelle Besonderheiten werden nicht berücksichtigt. Z.B. gilt für jeden in DE das Grundgesetz.

2. Jedem nach seinen Bedürfnissen

• Inhalt: Ressourcen werden basierend auf individuellen Bedürfnissen verteilt; Bedürftigkeit muss vorher klar definiert sein; Leiden vermindern.
• Beispiel: Sozialhilfe für Bedürftige; jemandem, der kein Essen hat und Hunger leidet, Essen geben.
• Kritik: Formale Kriterien müssen definiert sein; wer legt Definition fest? Es gibt kein allgemeines Maß; Bedürfnisse sind subjektiv; System ist ausnutzbar. z.B wird swag als lebenswichtig gefälscht und nicht objektiv.

3. Jedem nach seinen Verdiensten

• Inhalt: Belohnung basierend auf individuellen Leistungen oder Verdiensten.
• Beispiel: Beförderung im Beruf; Karma im Hinduismus und Buddhismus (wer mehr gute Taten leistet, sammelt mehr Karma und wird als höheres Lebewesen wiedergeboren).
• Kritik: Diese Form der Gerechtigkeit vernachlässigt die Beurteilung von Leistungen. Verdienst ist subjektiv.

4. Jedem nach seinem Werk

• Inhalt: Verteilung entsprechend der geleisteten Arbeit (Ergebnis wird belohnt).
• Beispiel: Wettbewerbe, Tests in der Schule (vorbereitet vs. Spickzettel), Entlohnung von Arbeit nach Endergebnis.
• Kritik: Das Resultat/Ergebnis steht im Mittelpunkt und der Weg die Anstrengung bis dahin wird nicht berücksichtigt.= einfach, weil Maßstab eindeutig feststeht. Unterschiedliche Voraussetzungen; harte Arbeit, dennoch weniger Lohn (z.B. Pflege); nicht jeder ist zur gleichen Leistung fähig, Absichten + Werte irrelevant.

5. Jedem nach seiner sozialen Stellung

• Inhalt: Verteilung basierend auf gesellschaftlicher Position oder Rang (aristokratische Konzeption; Gleichheit des gesellschaftlichen Ranges, Orientierung am Status).
• Beispiel: Sklaverei, Diktatur, Kastensystem in Indien; bspw. angesehene Berufe (Arzt oder Anwalt) wichtiger.
• Kritik: Es geht nach Hierarchie, nicht nach Bedürfnissen. Benöt Rangsystem widerspricht den Menschenrechten, Unterdrückung könnte gerechtfertigt werden, Leistung wird nicht berücksichtigt.

6. Jedem gemäß dem Gesetz

• Inhalt: Gleichbehandlung gemäß den bestehenden Gesetzen (gerecht, Regeln eines bestimmten Rechtssystems anzuwenden Orientierung an Gesetzen).
• Beispiel: Gesetze der BRD; Richter ist gerecht, wenn er in gleichen Situationen die gleichen Gesetze des Landes anwendet.
• Kritik: Gerechtigkeit unterscheidet sich innerhalb von Rechtssystemen; nicht für jede Situation existieren Gesetze; Redit ist nicht unbedingt gerecht, Rechtslücken.

Symbolik der Justitia

• Römische Göttin der Gerechtigkeit.
• Waage: Abwägung von Argumenten und Beweisen.
• Schwert: Durchsetzungskraft des Rechts und Bestrafung von Unrecht.
• Augenbinde: Zeigt Unparteilichkeit der Justiz, in dem Sie ohne Ansehen der Person urteilt.

Gerechtigkeitstheorien

Thomas Hobbes - Leviathan

• Naturzustand des Menschen als Krieg alle vs. alle (Chaos, Neid,…).
• Um Chaos zu entkommen, schließen Menschen Gesellschaftsvertrag und übertragen Rechte auf Souverän.
• Leviathan sorgt für Ordnung.
• Gerechtigkeit entsteht durch Einhaltung des Vertrags.

John Rawls - Eine Theorie der Gerechtigkeit

• Schleier des Nichtwissens: Individuen wählen ohne Kenntnis ihres Ranges Gerechtigkeitsprinzip.
• Daraus resultieren zwei Prinzipien:
  • Gleichheitsprinzip: Gleiche Grundrechte für alle.
  • Differenzprinzip: Ungleichheiten sind nur gerechtfertigt, wenn sie den am wenigsten Begünstigten zugutekommen.

Naturrecht und Positives Recht

Naturrecht

• Über positivem Recht.
• Universell, unveränderlich und vernunftbegründet.
• Werden nicht vom Menschen geschaffen.
• Naturrecht als göttliche Ordnung.

Positives Recht

• Von einer gesetzgebenden Autorität gesetztes Recht.

Gustav Radbruch

• Gesetz gilt auch dann, wenn es ungerecht ist.
• Es sei denn, dass die Ungerechtigkeit das unerträgliche Maß überschreitet und das Gesetz inhaltlich jeglicher Gerechtigkeit entbehrt.

Straftheorien

Absolute Straftheorie

• Strafe um der Strafe willen (ius talionis).
• Schuld ausgleichen.
• Kant
• Vergangenheitsbezogene Gerechtigkeit

Relative Straftheorie

• Straftaten verhüten, nicht sühnen.
• Zukunftgerichtet
• Zwei Prinzipien:
  • Generalprävention: Abschreckung potenzieller Täter auch Strafdrohung; Stärkung des Rechtsbewusstseins.
  • Spezialprävention: Unschädlichmachung des Täters; Besserung/Resozialisierung.

Vereinigungstheorie

• BRD.
• Kombination aus Schuldprinzip (absolute Theorie) und Prävention (relative Theorie).
• Strafe bemisst sich nach Schuld des Täters, aber berücksichtigt auch Wirkung auf Täter und Allgemeinheit.