Nationalratswahlen+wahlen im generellen

Bürger bestimmen durch Wahlen ihre politische Vertretung für einen bestimmten Zeitraum = Legislaturperiode

Nationalrats und Landtagswahlen = 5 Jahre (oö=6 Jahre)

Gemeinderatswahlen = 5 oder 6 Jahre

Eu Parlament = alle 5 Jahre

Bundespräsident= alle 6 Jahre (wieder Wahl ist möglich)

Die gewählten Volksvertret er nennt man abgeordnete oder Mandate

Diese erhalten politische Macht und dürfen Entscheidungen treffen. Daher spricht man von repräsentativer Demokratie

Wahlrecht kann kommunal, regional, national zur Anwendung kommen

Wir wählen dabei Parteien die dann abgeordnete die auf Listen stehen in die Parlamente entsenden

Präsidentschaftswahlen oder die Wahl von Bürgermeistern erfolgen direkt

Es gibt zwei Arten des Wahlrechtes:

Verhältniswahlrecht= gültigen Stimmen werden in Mandate umgewandelt, die Sitze im Parlament werden vergeben an die Vertreter der politischen Parteien

Es herrscht das listenwahlrecht l Möglichkeit zur Briefwahl

Mehrheitswahlrecht= hier gilt the Winner Takes it all , nur der Wahlsieger erhalt das Mandat, Verlierer kriegt nix

Es gilt das persönlichkeitswahlrecht.

Relatives Mehrheitswahlrecht: der Erstplatzierte gewinnt Mandat unabhängig

Von der Stimmenzahl und dem Vorsprung

Absolutes Mehrheitswahlrecht: Erstplatzierte braucht mind. 50%+ 1 Stimme

Dies führt häufig zu Stichwahlen

In Österreich gilt das Verhältniswahlrecht

Ist durch folgende Grundsätze gekennzeichnet:

Allgemein = alle wahlberechtigten dürfen an Wahlen teilnehmen

Gleich = alle stimmen zählen gleich viel

Frei= Niemand darf gezwungen werden jmd. Zu wählen

Geheim = Niemand darf wahlentscheidung kontrollieren

Unmittelbar = wahlentscheidungen werden direkt in Mandate umgerechnet

Direkt = Wahl der Volksvertretung erfolgt ohne Einschaltung einer Zwischeninstanz

Vorraussetzungen um an Wahlen teilzunehmen =

Mindestalter, Wohnort, Staatsbürgerschaft

16 Jahre , keine Haftstrafen,

Bei Präsidentschaftswahl =35 Jahre um gewählt zu werden, bei anderen 18 Jahre

Briefwahlen = Wahl über Post, muss man aber zuvor beantragen

In Wahlkämpfen präsentieren sie: Ihre Ziele und wahlversprechen

Sitzverteilung =

Spö= 41

0k=1

Grüne = 16

Neos=18

Fpö=56

Övp= 52

Parlamente kann man in ..einteilen

Rede parlament= eine Bühne für die Diskussion und ein Forum der öffentlichen Meinungsbildung.

Arbeitsparlament= geschieht die eigentliche parlamentarische Arbeit, hier stehen die Experten im Zentrum.

Das österreichische Parlament stellt eine Mischung aus beiden Formen da.

Hauptaufgaben von Abgeordneten =

Der Beschluss von Gesetzen / Abgeordnete haben ein freies Mandat. In der Praxis stimmen aber die meisten mandatarinnen einer Partei einheitlich ab.

Dies nennt man klubzwang

Abgeordnete nehmen zwar an Sitzungen teil doch ihre Hauptaufgabe sie

In den Ausschüssen die nicht öffentlich sind.

Österreich ist verpflichtet, Verordnungen und Richtlinien aus Brüssel zu übernehmen