Woche 11

Einführung in das SchuldR AT – 1. Grundlagen des Schuldrechts

Schuldrecht

• Definition: Schuldrecht umfasst die Rechtsverhältnisse, die aus Schuldverhältnissen resultieren.

• Allgemeines Schuldrecht (SchuldR AT): Funktioniert als „Toolbox“ für alle Arten von Schuldverhältnissen.

• Besonderes Schuldrecht (SchuldR BT): Beschäftigt sich detailliert mit einzelnen, typisierten (z.B. Kauf-, Werkvertrags-, Mietrecht) und atypischen Schuldverhältnissen.

Schuldverhältnis

• Definition: Ein Rechtsverhältnis zwischen mindestens zwei Personen, in dem der Gläubiger das Recht hat, vom Schuldner eine Leistung zu fordern (§ 241 I BGB).

• Schuldverhältnis im weiteren Sinne: Bezieht sich auf das gesamte rechtliche Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner.

• Schuldverhältnis im engeren Sinne: Definiert als eine spezifische Forderung, z.B. der Anspruch auf Mietzins.

Relativität des Schuldverhältnisses

• Inter partes: Schuldverhältnisse wirken nur zwischen den Parteien; die Forderung besteht nur für den Gläubiger und richtet sich gegen den Schuldner.

• Ausnahmen:

  • Verdinglichung: Ansprüche werden durch Vormerkungen (§§ 883 – 888 BGB) dokumentiert.

  • Drittschadensliquidation: Trennung von Anspruch und Schaden.

  • Vertrag zu Gunsten Dritter: Ein Dritter kann Ansprüche aus einem Vertrag erwerben, den er nicht selbst abgeschlossen hat.

  • Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter: Schützt Dritte, die nicht selbst kontrahiert haben.

Entstehung des Schuldverhältnisses

• Rechtsgeschäftliche (vertragliche) Schuldverhältnisse: Entstehen durch Willenserklärungen, häufig durch Verträge.

• Gesetzliche (außervertragliche) Schuldverhältnisse: Entstehen durch gesetzliche Regelungen, z.B. bei ungerechtfertigter Bereicherung oder Delikten.

• Beispiel: Schadensersatzanspruch bei deliktischen Handlungen (§ 823 BGB).

Einfluss der Pflichtverletzung auf Schuldverhältnisse

• Leistungsstörungen:

  • Pflichtverletzung: Verhalten, das gegen die Pflichten des Schuldverhältnisses verstößt.

  • Verzug: Verzug des Schuldners (§§ 286 – 292 BGB).

  • Unmöglichkeit: Fähigkeit, die Leistung nicht zu erbringen (§ 275 BGB).

• Ansprüche des A im Beispiel:

  • Ansprüche nach §§ 280 I, 634 Nr. 4 BGB (Werkvertragsverletzung).

  • Deliktische Ansprüche nach § 823 BGB.

Arten von Leistungsstörungen

• Pflichtverletzung

• Verzug

• Unmöglichkeit

Zentrale Fragen des Schuldrechts

• Was ist geschuldet? (Leistungsprogramm, Umfang, Zeitpunkt)

• Was geschieht bei Leistungsstörungen?

Inhalt des Schuldverhältnisses

• Wer schuldet was?: Wichtig für die Durchsetzung von Erfüllungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen.

• Typenfreiheit: Parteien haben die Freiheit, den Inhalt und die Bedingungen ihres Vertrags zu wählen (§ 311 I BGB).

• Schranken der Inhaltsfreiheit:

  • Verstoß gegen die guten Sitten (§ 134 BGB).

  • Verstoß gegen Verbotsgesetze (§ 138 BGB).

  • Klauselkontrolle (§§ 305 ff. BGB).

Bestimmtheitsgebot

• Inhalt des Vertrages muss bestimmbar sein: Ermittlung nach objektiven Maßstäben.

• Ein Unterlassen kann auch als Leistungsschuld definiert werden (§ 241 Abs. 1 S. 2 BGB).

Gattungsschuld und insbesondere Stückschuld

• Gattungsschuld: Leistung einer Sache von mittlerer Art und Güte.

• Stückschuld: Leistungsgegenstand ist individuell bestimmt, z.B. beim Kaufvertrag.

• Konkretisierung der Schuld: Gattungsschuld wird in Stückschuld umgewandelt, sodass spezifische Leistungen zu erbringen sind.

• Wahlschuld: Mehrere Leistungen sind geschuldet, von denen nur eine gewählt werden kann (§ 262 BGB).

Besonderheiten der geldschuld

• Geldschulden: Legen keine Gattungsschuld dar; geschuldet wird ein bestimmter Betrag.

• Erfüllung: erfolgt durch Barzahlung oder Überweisung.

Leistungsort und Fälligkeit

• Leistungsort: Bestimmt durch Parteivereinbarung oder aus den Umständen § 269 BGB.

• Fälligkeit: Zeitpunkt, wann der Schuldner leistungsfähig ist (§ 271 BGB).

• Zurückbehaltungsrecht des Schuldners: § 273 BGB, Bedingungen für die Geltendmachung.