Die Europäische Union

Die Europäische Union

13.1 Was bedeutet es, Bürgerin oder Bürger der EU zu sein?

13.1.1 Europa im Alltag: Wie stark soll die EU in unser Leben eingreifen?

• Die EU hat oft einen zweifelhaften Ruf wegen Bürokratie (Staubsaugerrichtlinie, Traktorensitzregelung).
• Fallbeispiel Mia (19):
  • Reist mit dem Zug nach Paris für Erasmus+ Studium.
  • Benötigt keinen Reisepass, nur Personalausweis.
  • Abschluss wird in der gesamten EU anerkannt.
  • Plant, energiesparende Waschmaschine zu kaufen.
  • Reist mit Freundin nach Nordspanien ohne Geldwechsel.

13.1 Was bedeutet es, Bürgerin oder Bürger der EU zu sein?

• Reisen, studieren, arbeiten und leben in jedem EU-Land möglich:
  • Freier Personenverkehr durch den EU-Binnenmarkt.
• Freier Handel:
  • Abbau von Schranken für den Handel zwischen EU-Mitgliedern.
  • Größere Produktauswahl und niedrigere Preise für Verbraucher.
• Einfaches Reisen in Europa:
  • Abschaffung von Grenzkontrollen durch das Schengener Übereinkommen.
• Medizinische Versorgung im EU-Ausland:
  • Anspruch auf notwendige medizinische Versorgung mit der europäischen Krankenversicherungskarte.
  • Gleiche Gebühren wie Einheimische.
• Sinkende Roaming-Gebühren:
  • EU-Vorschriften haben Kosten für Mobiltelefonnutzung im Ausland deutlich gesenkt.
  • Roaminggebühren 2017 abgeschafft.
• Gewährleistungsfrist für Konsumgüter:
  • Mindestens zwei Jahre Gewährleistung für elektronische Geräte.
  • Kostenlose Reparatur oder Ersatz, unabhängig vom EU-Land des Kaufs.
• Schutz beim Online- und Straßenhandel:
  • 14-tägiges Rückgaberecht bei Online- oder Straßenkäufen.
• Energieetikett der EU:
  • Hilft Verbrauchern, umweltfreundliche Produkte (z. B. Waschmaschinen, Kühlschränke) zu kaufen.
  • A+++ Kennzeichnung für höchste Energieeffizienz.
• Sauberes Trinkwasser und Badegewässer:
  • Verbindliche europaweite Grenzwerte für Luft- und Wasserverschmutzung.
  • Verpflichtung der EU-Staaten zur Einhaltung.
• Euro:
  • In 19 EU-Ländern als Währung eingeführt.
  • Von über 340 Millionen EU-Bürgern (75%) genutzt.
• Erasmus+:
  • Finanzielle und organisatorische Unterstützung für Auslandsaufenthalte von Studierenden.
  • Anrechnung der Studienleistungen durch europäisches Punktesystem.

13.1.2 Sollte das EU-Motto „In Vielfalt geeint“ angepasst werden?

• Braucht die EU ein Motto?
  • Ja, zur Orientierung an gemeinsamen Zielen.
  • Nein, da die EU pragmatisch entscheiden muss.
• Hymne der EU:
  • Melodie aus Beethovens Neunter Symphonie (Vertonung von Schillers „Ode an die Freude“).
  • Symbolisiert Freiheit, Frieden und Solidarität.
• Flagge der EU:
  • 12 Sterne als Symbol für Vollkommenheit, Vereinigung, Solidarität und Harmonie.
  • Erinnerung an europäische Geschichte der Kriege und Streben nach Frieden.
• Motto der EU:
  • „In Vielfalt geeint“ (aus dem Lissabon-Vertrag).
• Europatag:
  • Jährlich am 9. Mai.
  • Gedenktag der Schuman-Erklärung (Idee für politische Zusammenarbeit).
  • Gilt als Geburtsstunde der EU.

M4 Was sind die Ziele der Europäischen Union?

• Förderung von Frieden, europäischen Werten und Wohlergehen der Bürger.
• Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit ohne Binnengrenzen.
• Nachhaltige Entwicklung (Wirtschaftswachstum, Preisstabilität, Marktwirtschaft, Vollbeschäftigung, sozialer Fortschritt, Umweltschutz).
• Eindämmung sozialer Ungerechtigkeit und Diskriminierung.
• Förderung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts.
• Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und Solidarität.
• Achtung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt.
• Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion (Euro).

M5 Was sind die Prinzipien der EU?

• Klare Regeln erforderlich aufgrund unterschiedlicher Geschichte, Kultur und Wirtschaft.
• Prinzipien regeln Zuständigkeiten der EU.
• Sicherstellung der Handlungsfähigkeit ohne Missachtung nationaler Identitäten.
• Sechs Prinzipien:
  • Rechtstreue: Einhaltung von Beschlüssen und Regelungen.
  • Subsidiarität: Regelung auf EU-Ebene nur, wenn es dort besser geht.
  • Kompromiss: Gemeinsame Lösungssuche.
  • Supranationalität: Gemeinsam verbindliche Entscheidungen.
  • Solidarität: Unterstützung der Schwächeren.
  • Degressive Proportionalität: Kleineren Staaten genügend Platz einräumen.

M6 Ziele und Prinzipien auf dem Papier - und in der Realität?

• A. Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit:
  • Erosion demokratischer Standards in Ungarn und Polen.
  • Bedrohte Unabhängigkeit der Justiz, Angriff auf Medien (auch Slowenien).
  • Mängel in Justizsystemen, Korruptionsbekämpfung, Medienfreiheit, Gewaltenteilung.
  • Risiken unzulässigen Einflusses auf Korruptionsstrafverfahren.
  • Schlechtere Arbeitsbedingungen für Journalisten.
• B. Solidarität in der Coronakrise:
  • Anfangs mangelnde Solidarität (Exportverbote medizinischer Schutzausrüstung).
  • Später gemeinsame Ausschreibungen für Schutzmaterial und Impfstoffe.