Die Soziale Marktwirtschaft

4 Mit (reguliertem) Wettbewerb zu Wohlstand? Die Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft

4.1 Prinzipien unserer Wirtschaftsordnung

4.1.1 Einstiegsaufgabe

  • Karikatur M11 „Läuft wie geschmiert“:
      - Darstellung eines Bullen (Symbol für steigende Aktienkurse) und Bärs (Symbol für fallende Kurse).

4.1.2 Grundideen der Sozialen Marktwirtschaft (M12)

  1. Dynamischer Markt:
       - Die Soziale Marktwirtschaft basiert auf den Funktionen eines sich dynamisch entwickelnden Marktes.

  2. Gesellschaftlicher Fortschritt:
       - Ziel ist nicht nur die Erhöhung der Gütererzeugung, sondern auch die Erweiterung der persönlichen Gestaltungsmöglichkeiten für Einzelne und die Förderung sozialer Fortschritte.

  3. Starker Staat:
       - Es wird kein schwacher Staat gefordert; im Gegenteil, ein starker demokratischer Staat ist notwendig für das Funktionieren dieser Wirtschaftsordnung. Der Staat ist verantwortlich für die Sicherung der Privatrechtsordnung und für die Erhaltung eines echten Wettbewerbs.

  4. Garantie sozialer Ansprüche:
       - Der Staat hat die Aufgabe, Einkommensströme umzuverteilen, um soziale Leistungen (wie Kindergeld, Mietbeihilfen, Renten) zu ermöglichen, wobei diese von der Marktleistung abhängen.

4.1.3 Marktsystem und staatliche Einwirkung

  • Wirtschaftliche Ordnung mit reguliertem Wettbewerb:
      - Notwendigkeit, Grenzen zu beachten, um Störungen im Marktwirtschaftsprozess zu vermeiden.
      - Stärkere Aufgaben im Bereich Wettbewerbssicherung und gesellschaftspolitischen Aufgaben werden betont.
      - Ziele: Verbesserung von Lebensumständen für alle, Investitionen in Verkehr, Gesundheit, Bildung, Umweltschutz.

  1. Zukunftsfähigkeit:
       - Die Ordnung der Sozialen Marktwirtschaft bleibt marktwirtschaftlich, da sie auf privatem Eigentum, Rechtssicherheit und stetigem Wirtschaftswachstum aufbaut.

4.1.4 Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft (M13)

  • Basisprinzipien:
      1. Privateigentum:
         - Umfasst Nutzungs- und Verfügungsrechte über Konsumgüter und Produktionsmittel, Grundpfeiler der wirtschaftlichen Freiheit.
         - Gleichzeitig muss das Eigentum dem Gemeinwohl dienen (Sozialbindung).
      2. Haftungsprinzip:
         - Verantwortung für wirtschaftliches Handeln; Unternehmen, die dauerhaft Verluste erwirtschaften, müssen den Markt verlassen.

  • Wettbewerbsprinzip:
      - Der Staat muss für hohe Konkurrenz in allen Sektoren sorgen, um ökonomische Machtpositionen (Kartelle, Monopole) zu verhindern.
      - Effiziente Funktionsweise des Marktmechanismus durch Angebot und Nachfrage wird angestrebt.

  • Sozialprinzip:
      - Unterstützung sozial schwächerer Mitglieder der Gesellschaft, um ihre Teilnahme am Markt zu ermöglichen (z. B. Zuschüsse für Mieten).

  • Marktkonformitätsprinzip:
      - Staatliche Eingriffe müssen den Marktmechanismus nicht stören und müssen marktkonform sein.

4.1.5 Spannungsverhältnis der Prinzipien (M12-M14)

  • Das Spannungsverhältnis zwischen Sozialprinzip und Marktkonformitätsprinzip beschreibt die Balance zwischen sozialer Unterstützung und der Beibehaltung eines funktionsfähigen Marktes.

4.2 Die Soziale Marktwirtschaft in der Praxis

4.2.1 Ziele der Wirtschaftspolitik in der Sozialen Marktwirtschaft

  • Problemlagen in Teutonien (M1):
      - Absturz der Verkaufszahlen: Wirtschaft in Teutonien sank um 3,5 %.
      - Steigende Jugendarbeitslosigkeit: Über 20 % der Menschen unter 25 finden keine Arbeit.
      - Umweltproblematik: Ökologischer Zustand des Hauptflusses verschlechtert sich deutlich.

4.2.2 Das magische Sechseck

  • Ziele:
      1. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht:
         - Ausgeglichenheit zwischen Importen und Exporten soll finanziell stabile Verhältnisse sicherstellen.
      2. Stabiles Preisniveau:
         - Ziel ist eine Inflationsrate um 2 %.
      3. Gerechte Einkommensverteilung:
         - Politische Wertentscheidung, um sozialen Zusammenhalt zu garantieren.
      4. Umweltschutz:
         - Verantwortung für zukünftige Generationen; Schäden durch wirtschaftliche Tätigkeiten vermeiden.
      5. Hoher Beschäftigungsstand:
         - Zielhinweis unter 3 % Arbeitslosenquote.
      6. Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum:
         - Wachstumsrate sollte zwischen 2 % und 4 % liegen.

4.2.3 Ordungspolitik in der Praxis (M9)

  • Wettbewerbspolitik:
      - Kartellverbot, Fusionskontrolle, und Missbrauchsaufsicht als Mittel zur Erhaltung des Wettbewerbs.

4.2.4 Prozesspolitik zur Stabilisierung

  • Konjunkturpolitik:
      - Maßnahmen zur Bekämpfung von Konjunktureinbrüchen (z.B. durch staatliche Investitionen und Steuererleichterungen).

4.2.5 Markt oder Staat?

  • Debatte über die Verantwortung von Markt und Staat im Hinblick auf digitale Infrastruktur; z.B.: langsames Internet als Hemmschuh für Unternehmen.

4.2.6 Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie (M16)

  • Konjunkturpaket der Bundesregierung (2020):
      - Umfassendes Programm von 130 Milliarden Euro mit über 50 Maßnahmen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bekämpfen. Zuschüsse, steuerliche Entlastungen und energetische Investitionen.

4.2.7 Phasen des Konjunkturzyklus (M17)

  • Reale Schwankungen:
      - Konjunktur als zyklische Schwankung der wirtschaftlichen Activity.
      - Schwankungen sind oft mit externen Schocks wie Pandemien verbunden.