Lektion 2

Was ist Sozialpolitik?

Sozialpolitik umfasst staatliche Maßnahmen und Strategien zur sozialen Sicherheit. Sie soll soziale Ungleichheit verringern und das Wohlergehen der Menschen fördern.

Sozialpolitik bildet den Rahmen für Soziale Arbeit.

Sie beeinflusst, welche Ressourcen zur Verfügung stehen. Sie gestaltet gesetzliche Grundlagen. Und sie beeinflusst, wie soziale Dienste organisiert sind.

Ressourcen sind zum Beispiel Geld, Personal, Räume und Zeit.

Wie hängen Sozialpolitik und Soziale Arbeit zusammen?

Sozialpolitik legt Ziele und Rahmenbedingungen fest. Soziale Arbeit setzt diese Ziele in der Praxis um.

Gleichzeitig erkennt Soziale Arbeit, welche Unterstützung Menschen tatsächlich brauchen. Diese Erfahrungen können helfen, die Sozialpolitik weiterzuentwickeln.

Soziale Arbeit ist deshalb ein Bindeglied zwischen der Lebenswelt der Menschen und politischen Entscheidungsträgern.

Merke dir: Politik gestaltet den Rahmen. Soziale Arbeit handelt innerhalb dieses Rahmens und gibt Erfahrungen aus der Praxis zurück.

In den Notizen werden drei sozialpolitische Modelle unterschieden.

Das erste Modell ist der aktivierende Staat.

Der aktivierende Staat betont Eigenverantwortung und Selbsthilfe. Menschen sollen befähigt werden, ihre Lebenssituation aktiv mitzugestalten.

Soziale Arbeit stärkt dabei Selbsthilfekräfte und fördert aktive Teilhabe.

Was bedeutet befähigen?

Befähigen bedeutet, jemanden dabei zu unterstützen, Fähigkeiten zu entwickeln und selbst handeln zu können.

Welche Kritik gibt es am aktivierenden Staat?

Verantwortung kann zu stark auf den einzelnen Menschen verlagert werden. Gesellschaftliche und strukturelle Ursachen geraten dann aus dem Blick.

Nicht jedes Problem lässt sich allein durch mehr Eigeninitiative lösen.

Merke dir: Der aktivierende Staat stärkt Eigenverantwortung. Die Kritik betrifft die mögliche Vernachlässigung struktureller Ursachen.

Das zweite Modell wird in den Notizen als neoliberal-marktradikal bezeichnet.

Im Mittelpunkt stehen Marktmechanismen, Privatisierung und möglichst geringe staatliche Eingriffe.

Privatisierung bedeutet, dass Aufgaben oder Einrichtungen in private Verantwortung übergehen.

Die Kritik lautet: Soziale Sicherheitsnetze können geschwächt werden. Soziale Ungleichheit kann zunehmen. Dadurch können auch die Handlungsmöglichkeiten Sozialer Arbeit eingeschränkt werden.

Merke dir: Das marktradikale Modell setzt besonders stark auf Markt und Wettbewerb.

Das dritte Modell ist die soziale Marktwirtschaft.

Sie verbindet wirtschaftliche Freiheit mit sozialstaatlichen Elementen. Der Staat schafft Regeln und soll sozialen Ausgleich ermöglichen.

Soziale Arbeit handelt hier in einem System, das soziale Absicherung und soziale Gerechtigkeit anstrebt.

Auch dieses Modell wird kritisiert. Marktprozesse erzeugen weiterhin Ungleichheiten. Die vorhandene Absicherung kann unzureichend sein.

Unzureichend bedeutet: nicht ausreichend.

Merke dir: Soziale Marktwirtschaft verbindet Markt und sozialen Ausgleich.

Was ist ein Wohlfahrtsstaat?

Ein Wohlfahrtsstaat übernimmt Verantwortung für soziale Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung. Dazu dienen soziale Leistungen und öffentliche Angebote.

Umverteilung spielt dabei eine wichtige Rolle. Geld und Ressourcen werden so verteilt, dass soziale Unterschiede abgemildert werden können.

Wohlfahrtsstaat und soziale Marktwirtschaft bezeichnen unterschiedliche Dinge.

Der Wohlfahrtsstaat beschreibt staatliche Verantwortung für soziale Absicherung. Die soziale Marktwirtschaft beschreibt ein Wirtschaftssystem, das Markt und sozialen Ausgleich verbindet.

Jetzt die Wiederholung.

Welches Modell betont Eigenverantwortung und Selbsthilfe? Der aktivierende Staat.

Welches Modell betont Marktmechanismen und Privatisierung? Das marktradikale Modell.

Welches Modell verbindet wirtschaftliche Freiheit mit sozialer Absicherung? Die soziale Marktwirtschaft.

Welche Verbindung stellt Soziale Arbeit her? Die Verbindung zwischen der Lebenswelt der Menschen und politischen Entscheidungen.


Was bedeutet das Subsidiaritätsprinzip?


Aufgaben sollen möglichst von der kleineren oder näheren Einheit übernommen werden. Eine größere Einheit unterstützt, wenn die kleinere Einheit die Aufgabe nicht ausreichend bewältigen kann.


Kleinere Einheiten können Familien, Nachbarschaften oder Vereine sein.


Das Subsidiaritätsprinzip wurde besonders durch die katholische Soziallehre geprägt.


Der Grundgedanke lautet: Eigenständigkeit ermöglichen und notwendige Unterstützung sichern.


Es geht also nicht darum, Menschen mit ihren Problemen allein zu lassen. Kleinere Einheiten sollen gestärkt werden. Wenn ihre Möglichkeiten nicht ausreichen, bleibt Unterstützung notwendig.


In den Notizen werden vier Kernaspekte genannt.


Erstens: Eigenverantwortung und Selbsthilfe.


Menschen sollen ihre Fähigkeiten nutzen und ihre Lebenssituation mitgestalten können.


Zweitens: die Förderung kleiner, autonomer Einheiten.


Autonom bedeutet selbstständig. Familien, Vereine und andere Gemeinschaften sollen eigene Handlungsmöglichkeiten behalten.


Drittens: der Staat als Garant.


Der Staat trägt Verantwortung dafür, dass notwendige soziale Unterstützung gewährleistet wird.


Viertens: Hilfe zur Selbsthilfe.


Unterstützung soll dazu beitragen, dass Menschen möglichst selbstständig handeln können.


Wiederhole die vier Aspekte: Eigenverantwortung. Stärkung kleiner Einheiten. Staatliche Gewährleistung. Hilfe zur Selbsthilfe.


Was unterscheidet Selbsthilfe von Hilfe zur Selbsthilfe?


Selbsthilfe bedeutet, dass Menschen eigene Kräfte einsetzen, um Schwierigkeiten zu bewältigen. Das kann auch gemeinsam mit anderen Menschen geschehen.


Hilfe zur Selbsthilfe bedeutet, dass Unterstützung von außen die eigene Handlungsfähigkeit stärkt.


Ein einfaches Beispiel: Eine Person hat Schwierigkeiten, einen Antrag auszufüllen.


Eine Fachkraft kann den Antrag vollständig für sie übernehmen. Sie kann aber auch die einzelnen Schritte erklären und die Person beim Ausfüllen begleiten.


Die zweite Möglichkeit kann dazu beitragen, dass die Person ähnliche Aufgaben später selbst bewältigt.


Das Ziel ist Eigenständigkeit. Welche Unterstützung dafür passend ist, hängt von der konkreten Situation ab.


Merke dir: Selbsthilfe nutzt eigene Kräfte. Hilfe zur Selbsthilfe stärkt diese Kräfte durch Unterstützung.


In Deutschland ist der Subsidiaritätsgedanke mit der Zusammenarbeit zwischen Staat und freien Wohlfahrtsverbänden verbunden.


Beispiele für solche Verbände sind Caritas, Diakonie und das Deutsche Rote Kreuz.


Die Notizen beschreiben auch eine kritische Entwicklung seit den neunzehnhundertneunziger Jahren.


Durch Ökonomisierung gewinnen Wettbewerb und wirtschaftliche Interessen an Bedeutung.


Ökonomisierung bedeutet, dass wirtschaftliche Kriterien stärker das Handeln bestimmen.


In diesem Zusammenhang kann Subsidiarität zur Begründung genutzt werden, um Aufträge und Finanzierung für Organisationen zu sichern.


Das wird als Akquisestrategie bezeichnet.


Akquise bedeutet die Gewinnung von Aufträgen oder finanziellen Mitteln.


Die Kritik lautet: Wenn wirtschaftliche Interessen großer Träger dominieren, kann die ursprüngliche Stärkung kleiner und selbstständiger Einheiten in den Hintergrund geraten.


Jetzt die Wiederholung.


Was ist der Grundgedanke der Subsidiarität?


Aufgaben möglichst nah an den Menschen bearbeiten und kleinere Einheiten bei Bedarf unterstützen.


Was ist Hilfe zur Selbsthilfe?


Unterstützung, die eigene Fähigkeiten und Selbstständigkeit stärkt.


Welche Verantwortung bleibt beim Staat?


Er muss notwendige soziale Unterstützung gewährleisten.


Was ist die Gefahr einer starken Ökonomisierung?


Wirtschaftliche Interessen können die Bedürfnisse und die Selbstbestimmung der Menschen überlagern.


Wie hängen Sozialpolitik und Sozialrecht zusammen?


Sozialpolitik entwickelt Ziele und Maßnahmen. Das Sozialrecht konkretisiert diese Ziele durch rechtliche Regelungen.


Die Sozialgesetzbücher sind ein zentraler Bestandteil des Sozialrechts. Sie regeln unter anderem Voraussetzungen und Ansprüche auf soziale Leistungen.


Die Abkürzung lautet SGB.


Merke dir: Sozialpolitik gestaltet Ziele. Sozialrecht regelt Rechte, Pflichten und Leistungen.


Politik und Recht beeinflussen sich gegenseitig. Politische Entscheidungen verändern Gesetze. Gerichtliche Entscheidungen können wiederum politische Veränderungen anstoßen.


Eine wichtige Grundlage ist das Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz.


Nun folgt ein Überblick über die Sozialgesetzbücher aus deinen Notizen.


Das erste Buch enthält den Allgemeinen Teil.


Hier geht es um grundlegende soziale Rechte und allgemeine Regelungen.


Das zweite Buch betrifft die Grundsicherung für Arbeitsuchende.


Im Mittelpunkt stehen die Sicherung des Lebensunterhalts und die Unterstützung bei der Eingliederung in Arbeit.


Das dritte Buch betrifft die Arbeitsförderung.


Dazu gehören Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit sowie Unterstützung bei Weiterbildung und beruflicher Eingliederung.


Merke dir die ersten drei Bücher: eins, allgemeine Grundlagen. Zwei, Grundsicherung für Arbeitsuchende. Drei, Arbeitsförderung.


Das vierte Buch enthält gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung.


Dazu gehören beispielsweise Regelungen über Beiträge und Meldeverfahren.


Das fünfte Buch betrifft die gesetzliche Krankenversicherung.


Das sechste Buch betrifft die gesetzliche Rentenversicherung.


Das siebte Buch betrifft die gesetzliche Unfallversicherung.


Wiederhole: fünf, Krankenversicherung. Sechs, Rentenversicherung. Sieben, Unfallversicherung.


Das achte Buch betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.


Dazu gehören unter anderem die Förderung junger Menschen, Hilfen zur Erziehung und der Schutz von Kindern.


Das neunte Buch betrifft die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.


Rehabilitation soll Fähigkeiten und Teilhabemöglichkeiten erhalten, verbessern oder wiederherstellen.


Das zehnte Buch betrifft das Sozialverwaltungsverfahren und den Sozialdatenschutz.


Es regelt also, wie Sozialverwaltungen vorgehen und wie sie mit Sozialdaten umgehen.


Das elfte Buch betrifft die soziale Pflegeversicherung.


Das zwölfte Buch betrifft die Sozialhilfe.


Das vierzehnte Buch betrifft die Soziale Entschädigung.


Die Nummern springen in dieser Übersicht von zwölf zu vierzehn.


Jetzt eine kurze Zuordnung.


Kinder- und Jugendhilfe? Das achte Buch.


Rehabilitation und Teilhabe? Das neunte Buch.


Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz? Das zehnte Buch.


Pflegeversicherung? Das elfte Buch.


Sozialhilfe? Das zwölfte Buch.


Soziale Entschädigung? Das vierzehnte Buch.


Nun zum sozialrechtlichen Dreieck.


Dieses Modell unterscheidet drei Rollen: Leistungsberechtigte, Leistungserbringende und Leistungsgewährende.


Wer sind die Leistungsberechtigten?


Das sind Menschen, die die rechtlichen Voraussetzungen für eine bestimmte Leistung erfüllen.


Ein Unterstützungsbedarf allein begründet noch nicht jeden gesetzlichen Leistungsanspruch. Entscheidend sind die Voraussetzungen der jeweiligen Leistung.


Wer sind die Leistungserbringenden?


Das sind Einrichtungen, Organisationen und Dienste, die die konkrete Unterstützung erbringen. Die praktische Arbeit übernehmen ihre Fachkräfte.


Beispiele sind Beratungsstellen und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege.


Wer sind die Leistungsgewährenden?


Das sind die zuständigen Leistungsträger. Beispiele sind Jugendämter, Sozialämter, Jobcenter und Krankenkassen.


Sie entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit über Leistungen und übernehmen deren Finanzierung.


Ein vereinfachtes Beispiel hilft bei der Unterscheidung.


Ein junger Mensch erhält Unterstützung. Er ist der Leistungsberechtigte.


Eine soziale Einrichtung führt die Unterstützung durch. Sie ist die Leistungserbringende.


Das zuständige Jugendamt bewilligt und finanziert die Hilfe. Es übernimmt die Rolle des Leistungsgewährenden.


Merke dir drei Fragen: Wer erhält die Leistung? Wer erbringt sie? Wer gewährt und finanziert sie?


Soziale Arbeit handelt innerhalb dieses Dreiecks.


Sie erkennt Unterstützungsbedarfe, plant Hilfen und beurteilt deren Wirkung. Sie vermittelt zwischen den Beteiligten und unterstützt Menschen dabei, ihre Rechte wahrzunehmen.


Die Herausforderung besteht darin, individuelle Bedürfnisse sowie rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen zusammenzubringen.


Zum Schluss die drei Rollen noch einmal: Leistungsberechtigte erhalten Unterstützung. Leistungserbringende führen sie durch. Leistungsgewährende bewilligen und finanzieren sie.


Wie wird Soziale Arbeit finanziert?


Deine Notizen unterscheiden sechs Finanzierungsquellen.


Erstens: öffentliche Finanzierung.


Zweitens: Sozialversicherungsbeiträge.


Drittens: Selbstzahlung und Eigenbeiträge.


Viertens: Spenden und Sponsoring.


Fünftens: Mitgliedsbeiträge.


Sechstens: europäische und internationale Fördermittel.


Beginnen wir mit der öffentlichen Finanzierung.


Dazu gehören staatliche und kommunale Zuschüsse sowie Leistungsentgelte.


Was ist ein Zuschuss?


Ein Zuschuss ist eine finanzielle Förderung für eine Einrichtung, ein Projekt oder ein Angebot.


Ein Beispiel ist ein Stadtteilzentrum, das öffentliche Fördermittel erhält.


Was ist ein Leistungsentgelt?


Ein Leistungsentgelt ist eine Zahlung für eine konkret erbrachte Leistung.


Ein Beispiel ist eine Jugendwohngemeinschaft. Der zuständige Kostenträger bezahlt die vereinbarte Betreuung.


Merke dir: Ein Zuschuss fördert eine Einrichtung oder ein Vorhaben. Ein Leistungsentgelt bezahlt eine bestimmte Leistung.


Die zweite Finanzierungsquelle sind Sozialversicherungsbeiträge.


Diese Beiträge sind an bestimmte Versicherungszweige gebunden. In vielen Fällen werden sie von Beschäftigten und Arbeitgebern getragen.


Die Krankenversicherung finanziert Leistungen im Gesundheitsbereich.


Die Rentenversicherung finanziert neben Renten auch bestimmte Rehabilitationsleistungen.


Die Pflegeversicherung beteiligt sich an der Finanzierung von Pflegeleistungen.


Die Unfallversicherung übernimmt Leistungen im Zusammenhang mit Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten.


Wichtig ist: Welche Versicherung eine konkrete Leistung übernimmt, hängt von ihrer Zuständigkeit und den jeweiligen Voraussetzungen ab.


Die dritte Finanzierungsquelle sind Selbstzahlung und Eigenbeiträge.


Menschen bezahlen dabei eine Leistung vollständig oder tragen einen Teil der Kosten selbst.


Beispiele sind Kita-Beiträge oder selbst zu tragende Kosten im Bereich der Pflege.


Ob und wie Einkommen oder Vermögen berücksichtigt werden, hängt von den jeweiligen Regelungen ab. Nicht jeder Eigenanteil wird auf dieselbe Weise berechnet.


Die vierte Finanzierungsquelle sind Spenden und Sponsoring.


Spenden können von Privatpersonen oder Unternehmen kommen. Sie können aus Geld oder Sachmitteln bestehen.


Beim Sponsoring wird eine Gegenleistung vereinbart, zum Beispiel die öffentliche Nennung eines Unternehmens.


Ein weiterer Begriff ist Fundraising.


Fundraising bezeichnet die systematische Beschaffung von finanziellen Mitteln und anderen Ressourcen.


Merke dir: Spenden, Sponsoring und Fundraising können zusätzliche Unterstützung für soziale Angebote ermöglichen.


Die fünfte Finanzierungsquelle sind Mitgliedsbeiträge.


Mitglieder zahlen regelmäßig Beiträge an ihren Verein. Damit kann der Verein seine Arbeit und bestimmte Angebote finanzieren.


Ein Sportverein kann zum Beispiel soziale Angebote für Kinder unterstützen.


Die sechste Finanzierungsquelle sind europäische und internationale Fördermittel.


Deine Notizen nennen mehrere Beispiele.


Der Europäische Sozialfonds unterstützt unter anderem Beschäftigung, Qualifizierung und soziale Teilhabe.


Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds unterstützt Projekte in diesen Bereichen.


Das LIFE-Programm betrifft Umwelt- und Klimaschutz.


Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung unterstützt die Entwicklung von Regionen.


Daneben nennen die Notizen internationale Mittel, beispielsweise im Zusammenhang mit den Vereinten Nationen.


Nun zu einem wichtigen Vergleich: Steuern und Sozialversicherungsbeiträge.


Steuern finanzieren grundsätzlich allgemeine öffentliche Aufgaben. Einer Steuerzahlung steht keine bestimmte persönliche Gegenleistung gegenüber.


Über die Verwendung öffentlicher Haushaltsmittel wird politisch entschieden.


Steuern können außerdem der Umverteilung dienen. Ein Beispiel dafür ist die progressive Einkommensteuer. Dabei steigt der Steuersatz mit zunehmendem zu versteuerndem Einkommen.


Sozialversicherungsbeiträge sind dagegen für bestimmte Versicherungszweige vorgesehen.


Hier verbinden sich Versicherungsprinzip und Solidaritätsprinzip.


Was bedeutet Versicherungsprinzip?


Bestimmte Risiken werden gemeinsam abgesichert. Ansprüche hängen von gesetzlichen Voraussetzungen und dem Versicherungsstatus ab.


Was bedeutet Solidaritätsprinzip?


Die Versicherten tragen finanzielle Lasten und Risiken gemeinsam. Leistungen entsprechen deshalb nicht immer genau den individuell eingezahlten Beiträgen.


Merke dir: Steuern dienen grundsätzlich allgemeinen öffentlichen Aufgaben. Sozialversicherungsbeiträge dienen bestimmten Versicherungszweigen.


Beide Finanzierungswege ergänzen sich und tragen zur sozialen Sicherung bei.


Zum Schluss zwei wichtige Begriffe.


Allozieren bedeutet zuweisen oder zuteilen. Wer Ressourcen alloziert, entscheidet, wofür Geld, Personal oder andere Mittel eingesetzt werden.


Adressatinnen und Adressaten sind die Menschen, an die sich Angebote Sozialer Arbeit richten.


Das Ziel bleibt, ihre Lebenssituation zu verbessern, Teilhabe zu ermöglichen und Selbstständigkeit zu fördern.


Jetzt die Wiederholung.


Welche sechs Finanzierungsquellen gibt es?


Öffentliche Finanzierung. Sozialversicherungsbeiträge. Selbstzahlung und Eigenbeiträge. Spenden und Sponsoring. Mitgliedsbeiträge. Europäische und internationale Fördermittel.


Was unterscheidet Zuschüsse von Leistungsentgelten?


Zuschüsse fördern Einrichtungen oder Vorhaben. Leistungsentgelte bezahlen konkrete Leistungen.


Was bedeutet allozieren?


Ressourcen zuweisen und zuteilen.