Ziele, Werte und Erweiterung der Europäischen Union
Grundlagen und Zielsetzungen der Europäischen Union
- Das CEDAE-Prinzip: Dieses Kernkonzept beschreibt das Bestreben der Europäischen Union, drei zentrale Säulen gleichberechtigt miteinander zu verbinden:
- Soziale Gerechtigkeit.
- Wirtschaftliche Stabilität.
- Umweltschutz.
- Förderung des Friedens und der Werte: Die EU setzt sich primär für die Förderung des Friedens, der spezifischen europäischen Werte sowie für das Wohlergehen aller ihrer Bürgerinnen und Bürger ein.
- Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts:
- Gewährleistung von Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit.
- Besonderes Merkmal ist das Bestehen dieses Raumes ohne Binnengrenzen.
- Soziale Zielsetzungen:
- Eindämmung von sozialer Ungerechtigkeit.
- Aktive Bekämpfung von Diskriminierung.
Fortschritt, Zusammenhalt und Vielfalt
- Innovation: Die Förderung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts ist ein erklärtes Ziel.
- Kohäsion und Solidarität:
- Stärkung des wissenschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts innerhalb der Union.
- Förderung der Solidarität zwischen den einzelnen Mitgliedsländern.
- Kulturelle Identität: Die EU legt Wert auf die Achtung ihrer reichen kulturellen und sprachlichen Vielfalt.
- Wirtschafts- und Währungsunion:
- Gründung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion.
- Festlegung des Euro als gemeinsame Währung der Union.
Die fundamentalen Werte der EU
Die Europäische Union basiert auf einer Reihe von Grundwerten, die für alle Mitgliedstaaten verbindlich sind:
- Würde des Menschen.
- Freiheit.
- Demokratie.
- Gleichstellung.
- Rechtsstaatlichkeit.
- Wahrung der Menschenrechte.
Die Zukunft der EU: Der Brexit
- Definition: Der Begriff "Brexit" ist ein Kofferwort, das sich aus den Wörtern "Britain" (Britannien) und "Exit" (Austritt) zusammensetzt.
- Historischer Kontext: Im Juni stimmten die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens für den Austritt aus der Europäischen Union.
- Gründe für den Austritt:
- Identitätsaspekte: Viele Briten fühlten sich nicht als Teil der europäischen Identität.
- Strukturelle Unterschiede: Es bestanden bereits seit langer Zeit deutliche Unterschiede zum europäischen Festland, wie beispielsweise die Verwendung anderer Maßeinheiten und das Festhalten am Linksverkehr.
- Geopolitische Ambitionen: Viele Briten erhofften sich durch den Austritt einen größeren wirtschaftlichen sowie politischen globalen Einfluss, den sie ohne die Zugehörigkeit zur EU besser ausüben zu können glaubten.
Erweiterung der Union: Beitrittskandidaten
Es gibt eine Reihe von Ländern, die den Wunsch geäußert haben, der Europäischen Union beizutreten. Zu den aktuellen Kandidaten zählen:
- Albanien.
- Bosnien und Herzegowina.
- Georgien.
- Moldau.
- Montenegro.
- Nordmazedonien.
- Serbien.
- Türkei.
- Ukraine.
Bedingungen für einen EU-Beitritt
Um Mitglied der Europäischen Union werden zu können, müssen die Bewerberstaaten strikte Bedingungen erfüllen:
- Politisches System: Vorliegen einer demokratischen Regierung.
- Rechtssystem: Etablierung einer rechtsstaatlichen Ordnung.
- Schutzrechte:
- Wahrung der Menschenrechte.
- Expliziter Schutz von Minderheiten.
- Wirtschaft: Nachweis einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft.
- Verpflichtungen: Die Bereitschaft und Fähigkeit zur Übernahme sämtlicher finanzieller Verpflichtungen innerhalb der Europäischen Union.