Folie 10 GrB

Vorlesung Informationen

Wiederholungsfragen (Page 2)

  • Fragen zur Überprüfung:

    • Was sind Verordnungen im Unionsrecht?

    • Was sind Verordnungen im nationalen Recht?

    • Was versteht man unter der Vorrangwirkung des Unionsrechts?

    • Welche Organe der Europäischen Union kennen Sie?

    • Was versteht man unter dem Diskriminierungsverbot gemäß Art 18 AEUV?

Privatrecht vs. Öffentliches Recht

Abgrenzung

  • Öffentliches Recht: Regelt das Verhältnis des Staates zu Bürgern.

  • Privatrecht: Regelt Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern untereinander.

  • Unterschiedliche Theorien zur Abgrenzung:

    • Interessenstheorie

    • Subjektionstheorie

    • Subjektstheorie (Page 6-7)

Privatrecht und Zivilrecht (Page 8-9)

Definition Privatrecht

  • Regelt Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern.

  • Unterteilung in:

    • Allgemeines Privatrecht/Zivilrecht

    • Sonderprivatrechte (z.B. Konsumentenschutz, Arbeitsrecht, Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht)

Allgemeines Privatrecht

Unterschiede zwischen Privatrechtsarten (Page 12)

  • Allgemeines Privatrecht:

    • Gilt für alle relevanten Rechtsverhältnisse.

  • Sonderprivatrechte:

    • Vorschriften für spezifische Personenkreise oder Sachgebiete.

Zivilrecht Grundzüge (Page 13-14)

  • umfasst:

    • Sachenrecht

    • Schuldrecht

    • Familienrecht

    • Erbrecht

    • Strukturen: Allgemeiner Teil und Besonderer Teil im Schuldrecht.

Willenserklärung und Rechtsgeschäfte (Page 16-24)

Grundbegriffe

  • Rechtsgeschäft: Willenserklärungen mit dem Ziel, Rechtsfolgen herbeizuführen.

  • Einseitige Rechtsgeschäfte: Beispiele und Definitionen.

  • Vertragsarten:

    • Zweiseitige Verträge: Vertrag zwischen mindestens zwei Bürgern.

    • Mehrseitige Verträge, z.B. Gesellschaftsverträge.

Stellvertretung (Page 23-24)

  • Indirekte Stellvertretung: Vertreter tritt in eigenem Namen auf.

  • Direkte Stellvertretung: Vertreter handelt im Namen eines anderen.

  • Vollmacht: Recht des Vertreters, für einen anderen rechtliche Geschäfte durchzuführen.

  • Anscheinsvollmacht: Schutz des Dritten, der auf das Vorliegen einer Vollmacht vertraut.

Fallübung: Ferdl und das Rennrad (Page 25-27)

Szenario

  • Verkauf ohne Vollmacht:

    • Ferdl verkauft das Rennrad seines Bruders Sebastian an Julia ohne Berechtigung.

  • Fragen:

    • Ist ein Vertrag zustande gekommen?

    • Anspruch von Julia auf Herausgabe des Rades?

    • Anspruch von Julia auf Schadenersatz?

Vertragliche Haftung (Page 28)

  • Erfüllungsinteresse: Vorteil bei korrekter Vertragserfüllung.

  • Vertrauensinteresse: Schadensersatz ist bis zur Höhe des hypothetischen Erfüllungsinteresses zu leisten.

Weitere Fallübungen (Page 29-30)

Fall: Christina und Klaus

  • Christina verkauft für Klaus, trotz Verbot. Ist ein Vertrag zustande gekommen?

  • Ergebnis: Vertrag kommt zwischen Klaus und Norbert zustande.

Wurzelmängel und Leistungsstörungen (Page 31-33)

Definitionen

  • Wurzelmängel: Irrtum, List, Drohung, etc.

  • Leistungsstörungen: Verzug und Gewährleistungsfragen.

Vertragsarten (Page 35-42)

Verschiedene Vertragsarten

  • Kaufvertrag: Eigentumsübergang gegen Geldzahlung.

  • Schenkungsvertrag: Unentgeltliche Eigentumsübertragung.

  • Mietvertrag: Gebrauchsüberlassung gegen Entgelt.

  • Arbeitsvertrag: Dienstverhältnis mit persönlicher Abhängigkeit.

Gesamtnote und Bewertung (Page 43)

Berechnung der Gesamtnote

  • Formel: (Referatsnote * 0,2) + (Klausurnote * 0,8) - 0,5 [bei 6 Plus]

  • Regelungen zu Noten, einschließlich Ausnahmen.